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Weiß: Akzeptanz der Rentenversicherung wird gestärkt | 12.11.2019 |
Berlin (ots) - Mit der Einigung zur Grundrente zeigt die Koalition Verlässlichkeit und Handlungsfähigkeit Die Union hat sich mit der SPD auf die Eckpunkte der Grundrente verständigt. Dazu erklärt d |
Der Tagesspiegel: SPD-Duo Esken/Walter-Borjans: Scholz kann Vizekanzler unter uns bleiben - "Fluchtartiges Verlassen der großen Koalition nicht geplant" | 12.11.2019 |
Berlin (ots) - Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz auch dann im Amt belassen, falls sie den Mitgliederentscheid um den SPD-Parteivorsitz g |
Fall Miri: Gesetze werden nur lückenhaft vollzogen | 12.11.2019 |
Frankfurt (ots) - "Auch wenn der Fall Miri ein Extremfall ist und es sich um Clan-Kriminalität handelt, verdeutlich er doch geradezu klassisch, dass Gesetze erkennbar nur lückenhaft vollzogen werden |
Südsudan: Friedensprozess darf nicht scheitern | 12.11.2019 |
Freiburg (ots) - Caritas appelliert an die internationale Gemeinschaft und die Konfliktparteien, klar am Friedensprozess festzuhalten und ihn weiter zu unterstützen. Caritas international, das Hilf |
Bund fordert bis zu 6.000 Medizinstudienplätze zusätzlich pro Jahr / Länder wollen finanzielle Beteiligung / "Report Mainz" am 12.11.2019, 21:45 Uhr im Ersten | 12.11.2019 |
Mainz (ots) - Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesgesundheitsministerium Dr. Thomas Gebhart fordert die Bundesländer auf, 5.000 bis 6.000 zusätzliche Medizinstudienplätze zu schaffen. Er |
NOZ: Justizministerin: IS-Rückkehrer werden nicht zum Sicherheitsrisiko | 12.11.2019 |
Osnabrück (ots) - Justizministerin: IS-Rückkehrer werden nicht zum Sicherheitsrisiko Lambrecht weist türkische Blockade-Vorwürfe zurück: Nehmen selbstverständlich deutsche Staatsangehörige auf - "N |
"Ursachen für fehlende Sicherstellung in der Pflege zu Hause aufgedeckt" / bpa-Präsident Bernd Meurer begrüßt den Vorstoß des Pflegebevollmächtigten zur Refinanzierung | 12.11.2019 |
Berlin (ots) - Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) begrüßt den Vorstoß des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, die Ursachen der fehlenden Sicherstellung der ambula |
Gesetzesentwurf der Bundesregierung zu Kohleausstieg und Erneuerbaren sägt die Energiewende ab | 12.11.2019 |
Berlin (ots) - Zum heute an die Öffentlichkeit gelangten Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für ein Gesetz zum Kohleausstieg und zur Änderung weiterer Gesetze, wie d |
Jetzt lassen Kretschmann & Co. die Maske fallen: Strecken- und Zonenfahrverbote in Stuttgart für Euro-5-Diesel ab 2020 | 12.11.2019 |
Stuttgart (ots) - "Ungeachtet aller Versprechungen, dass es mit der grün-schwarzen Regierungskoalition keine Fahrverbote für Euro-5-Diesel in Stuttgart geben wird, lassen Kretschmann & Co. jetzt |
Der Tagesspiegel: Computerspiel-Förderung kommt jetzt doch | 12.11.2019 |
Berlin (ots) - Berlin - Andreas Scheuer (CSU) will nun doch die Entwicklung von Computerspielen in Deutschland fördern. Das geht aus einem Auszug aus der Bereinigungsvorlage hervor, der "Tagesspiege |
"Report Mainz": Nach Wilke-Wurst-Skandal: Experten kritisieren Qualitätszertifiat der Lebensmittelindustrie (IFS) / 12.11.2019, 21:45 Uhr im Ersten | 12.11.2019 |
Mainz (ots) - Verbraucherschutzorganisation "German Watch": Angemeldete Kontrollen nicht akzeptabel Als Reaktion auf die Lebensmittelskandale beim Wursthersteller Wilke (2019) und der Großbäckerei |
Frankfurter Rundschau: Streit überwinden | 12.11.2019 |
Frankfurt (ots) - In Berichten über die Linkspartei wimmelt es von simplen Gegenüberstellungen: hier die "Pragmatiker", dort die "Linken". Sahra Wagenknecht, deren Zeit als Fraktionsvorsitzende ende |
Der Tagesspiegel: Computerspiel-Förderung kommt jetzt doch | 12.11.2019 |
Berlin (ots) - Andreas Scheuer (CSU) will nun doch die Entwicklung von Computerspielen in Deutschland fördern. Das geht aus einem Auszug aus der Bereinigungsvorlage hervor, der "Tagesspiegel Backgro |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Bundeswehr-Gelöbnissen | 12.11.2019 |
Halle (ots) - Die Armee mag eine eigene Welt sein, mit bestimmten Gesetzmäßigkeiten und speziellen Umgangsformen und einem besonderen Teamgeist und mit dem Tod als Berufsrisiko. Aber sie steht nicht |
neues deutschland: Raus aus den Gräben - Kommentar zur Wahl der neuen Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag | 12.11.2019 |
Berlin (ots) - So wichtig eine bessere Verankerung der LINKEN in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen ist: Die Bedeutung ihrer Bundestagsfraktion für die Partei wie für alle fortschrittlichen Kräf |
Patientendaten in Gefahr - zahlreiche deutsche Arztpraxen unsicher an Gesundheitsdaten-Netzwerk angeschlossen | 12.11.2019 |
Hamburg (ots) - Zahlreiche Arztpraxen in Deutschland sind nach Recherchen von NDR und Süddeutscher Zeitung ungenügend vor Hackern geschützt. Das geht aus einem vertraulichen Papier der Gesellschaft |
Sieg der PIRATEN im Rechtsstreit gegen den VSGE | 12.11.2019 |
Frankfurt am Main (ots) - In einem Urheberrechtsstreit mit dem Verband zum Schutz des geistigen Eigentums hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu Gunsten der Piratenpartei Hessen entschieden. |
Kinderkommission: Tanja Schorer-Dremel wieder Vorsitzende (FOTO) | 12.11.2019 |
München (ots) - Tanja Schorer-Dremel, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion, ist heute bis zum Ende dieser Legislatur erneut zur Vorsitzenden der Kinderkommission im Bayerischen Landtag gew |
Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume! | 12.11.2019 |
Stuttgart (ots) - Ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion des baden-württembergischen Landtags sieht eine Unendlichkeitshaft vor. [1] Die Piratenpartei fordert ein Ende der grundrechtseinschränkenden Befu |
Regensburg (ots) - Glyphosat - der Name des Unkrautvernichters ist zum Symbol geworden für das, was in der Landwirtschaft falsch läuft. Doch ein Verbot des Unkrautvernichters löst nicht alle Problem |
Schipanski/Kemmer: Freiheit und Wohlstand gibt es nur mit einem freien Internet | 12.11.2019 |
Berlin (ots) - Tagung des Internet Governance Forum in Berlin ist Erfolg der deutschen Digitalpolitik Aus Anlass des Internet Governance Forums, das Ende November in Berlin und damit erstmalig in De |
Klein/Kippels: Kinderarbeit verhindern | 12.11.2019 |
Berlin (ots) - Antrag der Unionsfraktion verlangt verbindliche Regelung auf EU-Ebene Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am Dienstag den Antrag "Kinder weltweit schützen - ausbeuterisch |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Raketenangriff auf Israel | 12.11.2019 |
Stuttgart (ots) - Die Entwicklung und Modernisierung der Raketen, ihr Bau, Ausbildung und Sold der sie abfeuernden Terroristen, das alles ist ohne kräftige, iranische Finanzspritzen unmöglich. Das |
BERLINER MORGENPOST: Lehre aus der S-Bahnkrise / Leitartikel von Joachim Fahrun zu S-Bahn-Ausschreibung | 12.11.2019 |
Berlin (ots) - Kurzform: Wer sieht, wie das Zusammenwirken der landeseigenen BVG mit der S-Bahn im Verkehrsverbund meist ordentlich funktioniert, muss auch keine Angst vor zwei Betreiberfirmen auf den |
BERLINER MORGENPOST: Bitte mehr Öffentlichkeit / Kommentar von Christine Richter zum öffentlichen Gelöbnis | 12.11.2019 |
Berlin (ots) - Kurzform: Zuletzt gab es ein solches öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstag im Jahr 2013, die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte anlässlich ihrer Ver |