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Kerstin Kaiser: Familien brauchen soziale Sicherheit

14.05.2006

Berlin (ots) - Morgen ist der Internationale Tages der Familie undin Deutschland findet der erste Familientag statt. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Kerstin Kaiser, selbst Mutter von vi

FDP-Parteitag: Liberale gefährden Zukunft der Erneuerbaren Energien / BEE kritisiert Forderung der FDP, das EEG abzuschaffen

14.05.2006

Rostock (ots) - Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE)kritisiert die energiepolitischen Beschlüsse desFDP-Bundesparteitages. "Die Liberalen gehen auf Crash-Kurs zuErneuerbaren Energien", so BEE-G

Der Tagesspiegel: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble: "Polen hat eine Hooligan-Problem"

14.05.2006

Berlin (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Befürchtungen vor ausländischen Hooligans bei der Fußball-Weltmeisterschaft. "Polen hat ein Hooligan-Problem", sagte Schäuble im Gespräch

Föderalismusreform widerspricht zentralen Anforderungen der Koalitionsvereinbarungen

14.05.2006

Berlin (ots) - Zu Beginn der gemeinsamen Anhörung von Bundestagund Bundesrat stellte der Deutsche Naturschutzring (DNR) denGesetzentwurf zur Föderalismusreform auf den Prüfstand. "DerGesetzentwurf wid

Stuttgarter Nachrichten: Unicef-Vorsitzende Heide Simonis mahnt Bundesregierung zur Hilfe für Kinder - "Geschmacklose und frauenfeindliche Kampagne der "Bild"-Zeitung" wegen Tanzshow

14.05.2006

Stuttgart (ots) - Zum 60. Geburtstag des Uno-Kinderhilfswerks Unicef mahnt Heide Simonis, Vorsitzende der deutschen Unicef-Sektion,die Bundesregierung zur Hilfe. Auch die Bundesregierung müsse die Ent

Märkische Oderzeitung: Interview mit EU-Kommissar Verheugen

14.05.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Günter Verheugen, hat die Bundesregierung zu weiteren Reformen gedrängt. "Was die große Koalition sicherlich noch anfassen muss, i

LVZ: Bundesjustizministerin Zypries: Vorgänge zwischen BND und Journalisten "für beide Seiten nicht hinnehmbar"

14.05.2006

Leipzig (ots) - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat vor dem Hintergrund der Vorwürfe über Infiltration zwischen Bundesnachrichtendienst und Journalisten in der Bundesrepublik auch die Me

CSU-Landesgruppe / Dr. Peter Ramsauer: Auch mit neuem Vorsitz gemeinsamer Kurs

14.05.2006

Berlin (ots) - Zur Wahl von Kurt Beck zum neuen Parteivorsitzendender SPD erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,Dr. Peter Ramsauer: Die CSU-Landesgruppe gratuliert Kurt

Platzeck von Beck als seinem Nachfolger überzeugt / "Er wird ein herausragender Vorsitzender der SPD werden"

14.05.2006

Bonn (ots) - Berlin, 14. Mai 2006 - Der frühere SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck bedauerte auf dem SPD-Sonderparteitag am Sonntag, sein Amt aufgeben zu müssen, begrüßte aber die Wahl seines Nachfolge

Der Tagesspiegel: Berliner Polizei: Schwerer Vorwurf gegen Leiter der WM-Spezialeinheit

14.05.2006

Berlin (ots) - Die Berliner Polizei gilt als raue Truppe. Doch wassich in der Nacht zum 2. Mai abgespielt haben soll, regt selbst hartgesottene Beamte auf. Nach Informationen des Tagesspiegels steht d

Der Tagesspiegel: CSU-Generalsekretär Söder: SPD braucht mehr Reformbereitschaft

14.05.2006

Berlin (ots) - CSU-Generalsekretär Markus Söder hat von der SPD "deutlich mehr Reformbereitschaft als bisher" gefordert. Der neue SPD-Vorsitzende Kurt Beck müsse seiner Partei "Mut und Tempo geben, de

LVZ: CDU-Abeitsmarktexperte Brauksiepe: Große Koalition erfüllt nicht Hartz-Forderungen von Ottmar Schreiner

14.05.2006

Leipzig (ots) - Leipzig. Bei den Nachbesserungen der Hartz-Gesetzedeutet sich Streit innerhalb der Großen Koalition an. Vor allem in der Union regt sich Widerstand gegen die Kritik des SPD-Bundesvorst

Märkische Oderzeitung: Kurt Becks Wahl zum neuen SPD-Vorsitzenden:

14.05.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Stolze 95 Prozent - die SPD bescherte ihremneuen Vorsitzenden Kurt Beck auf dem Berliner Parteitag ein fulminantes Ergebnis. Viel Wohlwollen drückt sich darin aus, auch Vertraue

Neues Deutschland: SPD-Parteitag

14.05.2006

Berlin (ots) - Der Widerspruch, in dem sich die SPD mittlerweile ganz leidlich eingerichtet hat, hat diesen Parteitag wie andere sanft begleitet - der zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Die von rasc

Stuttgarter Nachrichten: Beck/SD

14.05.2006

Stuttgart (ots) - Das Neue an Becks Amtszeit wird der Stil sein. Keine Führung mehr von vorn, Schluss mit der Schröderschen Basta-Politik. Beck will die Partei mitnehmen, die SPD-Minister auf Parteili

LVZ: Zum SPD-Parteitag kommentiert die Leipziger Volkszeitung

14.05.2006

Leipzig (ots) - Einen Mechaniker hat sich die SPDan ihre Spitze gesetzt. Das ist, nach den Ausflügen in die Basta- und in die Ossi-Welt mit den Herren Schröder und Platzeck, eine Rückkehr auf denBoden

Rheinische Post: Für die SPD reicht Ruhe nicht

14.05.2006

Düsseldorf (ots) - Von Thomas Seim Die SPD hat sich noch einmal eine Auszeit genommen. Dafür steht Kurt Beck. Wundgescheuert von den Reformwerken des Basta-Kanzlers Schröder und des Machtorganisator

Rheinische Post: Gesteuertere Hass

14.05.2006

Düsseldorf (ots) - Von Helmut Michelis Seit Tagen wird in Pakistan gegen Deutschland demonstriert. Schwarz-rot-goldene Fahnen brennen, die Rufe nach Rache werden immer lauter. Am Samstag nahmen gar

Rheinische Post: Bosbach zur BND-Affäre: Disziplinarrechtliche Konsequenzen prüfen

15.05.2006

Düsseldorf (ots) - In der Affäre um Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) hat der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach davor gewarnt, "achselzuckend zur Tagesordnung über

Rheinische Post: FDP in NRW drängt CDU wegen Gemeindeordnung: Bürgermeister soll für sechs Jahre gewählt werden

15.05.2006

Düsseldorf (ots) - Der Streit in der NRW-Koalition über die Reformder Gemeindeordnung spitzt sich zu. FDP-Fraktionschef Gerhard Papke drängt den Koalitionspartner CDU, das Vorhaben nicht auf die lange

Rheinische Post: Uniklinik Düsseldorf muss Kredit aufnehmen

15.05.2006

Düsseldorf (ots) - Die Universitätsklinik Düsseldorf musste bereits kurzzeitig Millionen-Kredite aufnehmen, um die Mai-Gehälter für die 6000 Beschäftigten zahlen zu können. Das sagte Roland Grabiak, k

LVZ: SPD-Vize Bullerjahn: SPD wird alles daran setzen, mit Beck Angela Merkel als Kanzlerin abzulösen

15.05.2006

Leipzig (ots) - Die SPD werde mit aller Kraft dafür sorgen, dass Angela Merkel bei der nächsten Bundestagswahl abgewählt werde. Das kündigte der neue stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Jens Buller

»Islam im Klassenzimmer« / Fachtagung zum Thema Integration in Hamburg

15.05.2006

Hamburg (ots) - Am 18. und 19. Mai 2006 diskutieren rund 200Experten aus Politik und Bildung im Hamburger KörberForum die Frage,wie Integration durch Bildung gelingen kann. Zu der zweitägigenFachtagun

Oettinger-Kommission bestätigt Kritik der Deutschen Umwelthilfe am geplanten Verbraucherinformationsgesetz

15.05.2006

Berlin (ots) - Verbraucherkommission Baden-Württemberg kritisiert in einer internen Stellungnahme massiv den Gesetzentwurf zum Verbraucherinformationsgesetz - DUH fordert von Ministerpräsident Oetting

BUND kritisiert großzügige Zuteilung von Emissionsrechten

15.05.2006

Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die zu großzügige Vergabe von Emissionsrechten durch die Bundesregierung kritisiert. Deutschland habe im Jahr 2005 vier Prozen

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