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Herbert Schui: Europäische Zentralbank bekämpft Inflation mit den falschen Mitteln | 10.04.2008 |
Berlin (ots) - Zur Entscheidung der EZB, den Leitzins unverändert zu lassen, erklärt Herbert Schui, wirtschaftspolitischer Sprecher derFraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag: "Die EZB möchte die |
NRZ: Kanzleramtschef de Maiziere "offen" für eine bessere Kontrolle der Nachrichtendienste | 10.04.2008 |
Essen (ots) - Essen. Kanzleramtschef Thomas de Maiziere (CDU) ist nach eigenen Worten "offen" für eine bessere Kontrolle der Nachrichtendienste. Der in Essen erscheinenden Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (NR |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung zu: Olympischer Fackellauf | 10.04.2008 |
Heidelberg (ots) - Man kann die olympische Promotion-Tour, dieses Relikt der Nazi-Propaganda, für überflüssig halten. Aber im aktuellenFall lenkt der vorolympische Spießrutenlauf das Weltinteresse auf |
Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-BND Chef Wieck fordert engere Kontrolle der Nachrichtendienste durch den Bundestag | 10.04.2008 |
Köln (ots) - Der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Hans-Georg Wieck, hat vorgeschlagen, dass ein Entsandter des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) an den Lagebesprechungen d |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert den Kampf von Finanzminister Steinbrück gegen die Ausgabenwünsche der Ressortkollegen: | 10.04.2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Erwischt hat es vier Ressortchefs, die durch Großzügigkeit zu Lasten der Allgemeinheit ihr ansonsten eher blasses Erscheinungsbild rechtzeitig vor der nächsten Wahl aufhübschen |
Neues Deutschland: zur Erinnerung an das Ermächtigungsgesetz der Nazis vor 75 Jahren | 10.04.2008 |
Berlin (ots) - 40 Jahre brauchte es, bis ein Bundespräsident den 8. Mai 1945 Tag der Befreiung nannte und den Machtantritt der Nazis zum Ausgangspunkt von Krieg und Mord erklärte. Zum Schluss seiner d |
Weser-Kurier: (Bremen) zum IOC | 10.04.2008 |
Bremen (ots) - Doch das IOC muss nun die Suppe auslöffeln, die es sich - damals noch unter Führung von Juan Antonio Samaranch - mit derVergabe der Spiele an Peking selbst eingebrockt hat. China hat si |
Südwest Presse: Thema zum Bundeshaushalt | 10.04.2008 |
Ulm (ots) - Peer Steinbrück ist ein Freund klarer Worte. Weniger positiv ausgedrückt: Der Bundesfinanzminister vergreift sich ziemlichhäufig im Tonfall. Und so verhält er sich gelegentlich auch. Wie e |
Westdeutsche Zeitung: Weltbank warnt vor Armut in der dritten Welt = von Eberhard Fehre | 10.04.2008 |
Düsseldorf (ots) - Es scheint, als höben wir unseren Hintern immererst dann vom Stuhl, wenn schon die Hosen brennen. Es musste wohl erst zu den Hungerrevolten in Haiti kommen, um die Folgen der Preise |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Steinbrück | 10.04.2008 |
Rostock (ots) - Steinbrück nimmt seine Kabinettskollegen richtigerweise an die kurze Leine der Haushaltsdisziplin. Die Macht dazu hat er: per Bundeshaushaltsordnung und - viel wichtiger - per Unterstü |
WAZ: Wenig Spielraum - Kommentar von Christoph Meinerz | 10.04.2008 |
Essen (ots) - Für Vermieter gilt die alte Regel "Immobilien sind die beste Altersvorsorge" schon lange nicht mehr. Instandhaltungskosten, staatliche Auflagen und Ansprüche von Mietern sind gestiegen, |
Kölnische Rundschau: Kommentar Kölnische Rundschau zu Steinbrück/Haushalt | 10.04.2008 |
Köln (ots) - Vertrauensfrage MARKUS GRABITZ, Berlin,zum Streit um den Haushalt In der Koalition ist ein offenerStreit um die Haushaltspolitikentbrannt. Noch befinden sichdie Verhandlungen um den E |
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 11. April 2008 die Drohungen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gegen Kabinettskollegen: | 10.04.2008 |
Bremen (ots) - Pitbull Peervon Joerg Helge WagnerDarf der das? Darf Bundesfinanzminister Peer Steinbrück seinen Kabinettskollegen aus den Ressorts Wirtschaft, Bildung, Verkehr und Entwicklungshilfe da |
WAZ: Steinbrücks Brachial-Politik - Kalkulierter Konflikt - Leitartikel von Ulf Meinke | 10.04.2008 |
Essen (ots) - Peer Steinbrück hat sich nicht gerade die stärksten Minister im Kabinett ausgesucht, um ein Exempel zu statuieren. Annette Schavan, Heidemarie Wieczorek-Zeul, Michael Glos und WolfgangTi |
Allg. Zeitung Mainz: Beifall verdient (Kommentar zum Etat-Streit) | 10.04.2008 |
Mainz (ots) - Peer Steinbrück will allzu ausgabefreudigen Ministerien kurzerhand einen Etat vorgeben, wenn diese nicht freiwillig sparsam sind. So etwas hat sich noch kein Finanzminister vor ihm getra |
WAZ: Neues Stammzellgesetz - Es gibt keine Lösung - Leitartikel von Christopher Onkelbach | 10.04.2008 |
Essen (ots) - Worum geht es heute im Bundestag? Wieso wird so erbittert gestritten? Man könnte die endlose Stammzelldebatte als Lehrstück für gelungene Wissenschafts-PR ansehen, der es gelingt, aufKos |
Lausitzer Rundschau: Steinbrück drängt auf Ausgabendisziplin: Verlockendes Füllhorn | 10.04.2008 |
Cottbus (ots) - Es ist zweifelhaft, ob Peer Steinbrück bei der Wahl seiner Waffen gut beraten ist, um die Kabinettskollegen auf den Pfad der finanzpolitischen Tugend zurück zu führen. Ein Bundeshausha |
Landeszeitung Lüneburg: OECD-Direktor Stefan Tangermann: Biosprit ist ökonomisch und ökologisch ein Irrweg | 10.04.2008 |
Lüneburg (ots) - Die Biosprit-Verordnung ist gescheitert, weil Millionen von Fahrzeugen auf Deutschlands Straßen die geplante Erhöhung des Ethanolanteils im Benzin nicht vertragen. Umweltschützerwarne |
Lausitzer Rundschau: Koalitionskrise in Sachsen: Eiszeit im Musterland | 10.04.2008 |
Cottbus (ots) - Theaterdonner in Sachsens schwarz-roter-Koalition hat es seit 2004 häufiger gegeben. Mehrmals schien das Bündnis auf der Kippe zu stehen. In den vergangenen Tagen allerdings ist das Kl |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Haushaltsstreit | 10.04.2008 |
Halle (ots) - Es ehrt Steinbrück, dass er an der selbst gestecktenVorgabe festhalten möchte, spätestens 2011 einen Bundeshaushalt aufzustellen, der ohne Neuverschuldung auskommt. Doch um dieses Ziel z |
Kölner Stadt-Anzeiger: Polizeidossier erhebt schwere Vorwürfe gegen "Verband der islamischen Kulturzentren" "Antiwestlich, antidemokratisch, antijüdisch" | 10.04.2008 |
Köln (ots) - Der "Verband der islamischen Kulturzentren" (VIKZ), eine der größten islamischen Verbände in Deutschland, steht nach dem Bericht einer eigens eingerichteten Arbeitsgruppe der Kölner Poliz |
WAZ: Wolfgang Clement: Kein Mensch hat das Recht, mich aus der Partei zu feuern | 10.04.2008 |
Essen (ots) - Der frühere Bundeswirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement wehrt sich gegen einen drohenden Ausschluss aus der SPD. "Ich bin Sozialdemokrat. Kein Mensch hat das Rec |
Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Gentechnikexperte gegen Verschiebung des Stichtags Hüppe: "Ich werde nie akzeptieren, dass menschliches Leben für Forschungszwecke getötet wird" | 10.04.2008 |
Köln (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Gentechnik-Experte Hubert Hüppe hat betont, dass er auch im Fall einer anders lautenden Entscheidung des Bundestages die Forschung mit embryonalen Stammz |
Stuttgarter Nachrichten: zu Steinbrück: | 10.04.2008 |
Stuttgart (ots) - Peer Steinbrück verdient einen Orden. Mag sein, dass er ein eitler Selbstdarsteller ist. In der Sache aber, und darauf sollte es in der Politik immer noch ankommen, hat der Bundesfin |
Der neue Tag: Kommentar zu Steinbrück | 10.04.2008 |
Weiden (ots) - Das Vorhaben, 2011 erstmals seit 40 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, ist so gut wie erledigt. Verwundern tut das schon - nach einer Mehrwertsteuererhöhung um drei P |