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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Lausitzer Rundschau: Zu Verarbeitendes Gewerbe/Region/Exportsteigerung: Starke Leistung 15.05.2006
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Verarbeitendes Gewerbe/Region/Exportsteigerung: Es sind die mittelständischen Betriebe in Industrie und Handwerk, die die Lausitz zunehmend besse

Rheinische Post: Koalition nach den Flitterwochen 15.05.2006
Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker Wenn SPD-Fraktionschef Struck von Kanzlerin Merkel verlangt, sie solle durch ein "Machtwort" die Kritik der CDU-Ministerpräsidenten anReichensteuer und Antidiskri

Rheinische Post: Satellit sucht Illegale 15.05.2006
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Die Maßnahmen gegen illegale Einwanderung werden drakonischer. Spanien setzt künftig auf Satellitentechnik, um das Problem in den Griff zu bekommen. Die Amer

Rheinische Post: Bonner Oberbürgermeisterin Dieckmann ermahnt Städte, mehr Betreuungsangebote zu schaffen. 16.05.2006
Düsseldorf (ots) - Bonns Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann (SPD) hat die Städte und Kommunen ermahnt, ihrer Aufgabe nachzukommen, die Kinderbetreuung auszubauen. "Mit dem Argument der schlechten Fi

Rheinische Post: Nordsee-Chef Kamps: Rückkauf von Kamps vorstellbar 16.05.2006
Düsseldorf (ots) - Der Nordsee-Geschäftsführer Heiner Kamps will mit der Fisch-Restaurant-Kette in den Mittleren Osten expandieren. "In Dubai oder Bahrain ist der Fischverbrauch fünf Mal höher als in

LVZ: Unionspolitiker warnt vor Missbrauch bei Elterngeld-Gesetz 16.05.2006
Leipzig (ots) - In der Regierungskoalition gibt es Unmut über den Referentenentwurf des Bundesfamilienministeriums von Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) zum geplanten Elterngeld. Als Bemessung

Reporter ohne Grenzen: BND-Untersuchungsbericht veröffentlichen 16.05.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst untersuchen soll, fordert Reporter

Von "Flüsterbremsen" bis zum Biogas-Triebwagen: Erste Datenbank mit Umweltmaßnahmen der Bahnen 16.05.2006
Berlin (ots) - Berlin. Das Schienenbündnis Allianz pro Schiene haterstmals einen systematischen Überblick über die weltweit wichtigstenUmweltprojekte der Eisenbahnen erstellt. Die in der Datenbank ent

Anlässlich der Anhörung im Deutschen Bundestag zur Föderalismus-Reform erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Hans Jochen Henke: 16.05.2006
Berlin (ots) - "Verbindliche Ankündigung umfassender Finanzreform" "Nachdem die rot-grüne Bundesregierung mit ihrem ersten Versucheiner Föderalismusreform kläglich gescheitert ist, hat jetzt dieG

Medizinische Vorsorge für Schwangere / Brandenburgs Familienministerin Dagmar Ziegler und AWO-Vorsitzender Schmidt besuchten Deutschlands einzige Vorsorgeeinrichtung 16.05.2006
Bad Saarow (Brandenburg) (ots) - Bei einem gemeinsamen Besuch dereinzigen stationären Vorsorgeeinrichtung in Deutschland fürschwangere Frauen mit besonderen Risiken und Belastungen in BadSaarow haben

NABU: Planungsbeschleunigungsgesetz beschneidet Bürgerrechte massiv 16.05.2006
Berlin (ots) - Der Naturschutzbund NABU hat die Pläne der Bundesregierung zur Beschleunigung von Bauvorhaben für Infrastrukturprojekte erneut scharf kritisiert. Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bu

Abhörgerät in Wohnung eines stern-Journalisten entdeckt Utl: Experten vermuten "Handschrift eines Geheimdienstes" 16.05.2006
Hamburg (ots) - In der früheren Hamburger Wohnung eines stern-Journalisten ist ein Gerät für Lauschangriffe entdeckt worden. Wie das Hamburger Magazin in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausg

Wirtschafts-Experte mahnt umfassendere Steuerreform an 16.05.2006
Bonn (ots) - Berlin/ Bonn, 16. Mai 2006 - Der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Professor Michael Hüther, hat sich für eine umfassendere Steuerreform ausgesprochen. "Es macht einen Unte

Oskar Lafontaine: Müntefering kann jetzt gegen "Heuschrecken" vorgehen 16.05.2006
Berlin (ots) - Über den von der Linken eingebrachten Antrag, die Zulassung von Hedgefonds zurückzunehmen, wird an diesem Freitag im Bundestag namentlich abgestimmt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der

PISA-Zeugnis / Schulische Förderung von Migrantenkindern mangelhaft 16.05.2006
Berlin (ots) - Als integrationsunfähig hat derAWO-Bundesvorsitzende Wilhelm Schmidt das selektive deutscheBildungssystem, angesichts der neuesten PISA-Sonderstudie,bezeichnet. Nach den Erkenntnissen d

Heesen: Befristung der Halbierung der Sonderzahlungen nicht aufheben 16.05.2006
Berlin (ots) - Als "völlig unbegründet" hat dbb Chef Peter Heesen Überlegungen von Haushaltspolitikern zurückgewiesen, die bis 2010 vorgesehene Befristung der von der Bundesregierung vorgeschlagenen H

Siebert: Ideologische Debatte vermeiden 16.05.2006
Berlin (ots) - Zum Entwurf des Weißbuches erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung hat in Reko

Kieler Nachrichten: FDP fordert den Rücktritt von BND-Chef Uhrlau 16.05.2006
Kiel (ots) - Die FDP fordert in der BND-Affäre den Rücktritt von BND-Chef Ernst Uhrlau. "Nach dem, was sich jetzt darstellt, muss Uhrlau zurücktreten", sagte Jürgen Koppelin, parlamentarischer Geschäf

Mitteldeutsche Zeitung: BND-Affäre Wiefelspütz: Schmidbauer im Parlamentarischen Kontrollgremium fehl am Platz 16.05.2006
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat scharfe Kritik an derPräsenz des CDU-Bundestagsabgeordneten Bernd Schmidbauer im Parlamentarischen Kontro

Sperrfrist: Mittwoch, 17. Mai, 6.00 Uhr NDR Info exklusiv: Millioneninvestition in Emden gescheitert - Biodiesel-Raffinerie wird nicht gebaut 16.05.2006
Hamburg (ots) - Der Plan einer Raffinerie für Bio-Diesel im alten Ölhafen der Stadt Emden ist vom Tisch: Die niederländische Investorengruppe hat sich nach exklusiven Informationen von NDR Info von de

Prinz Ferfried von Hohenzollern zu Gast bei "Arabella Kiesbauer" Am Dienstag, 16.05.06, 23:30 Uhr auf N24 16.05.2006
Berlin (ots) - Am morgigen Dienstag, 16.05.06, ist Prinz Ferfried von Hohenzollern zu Gast in der N24-Talksendung "Arabella Kiesbauer". Moderatorin Arabella Kiesbauer diskutiert mit Prinz Ferfried v

Stiegler und Brüderle halten sozialliberale Koalition für möglich "Was erlauben Strunz" am 15.05.2006, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: 21.05.06, 10:05 Uhr. 16.05.2006
Berlin (ots) - Berlin, 16.05.06 - SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler und der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle liebäugeln mit einer Neuauflage der rot-gelben Koalition im

Brüderle kritisiert zu hohe Staatsquote in Deutschland "Was erlauben Strunz" am 15.05.2006, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: 21.05.06, 10:05 Uhr. 16.05.2006
Berlin (ots) - Der FDP-Vize Brüderle nannte gestern in der N24- Talksendung "Was erlauben Strunz" die zu hohe Staatsquote in Deutschland als eine der Ursachen für die schwache wirtschaftlic

Zeitungsverleger suchen Gespräch mit der Bundesregierung / Resolution zur Bespitzelungsaktion des BND 16.05.2006
Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV)hat heute im Zusammenhang mit der Journalistenbespitzelung durch denBundesnachrichtendienst (BND) wie auch anderer - staatsanwaltlichv

NABU kritisiert Genehmigung zum Anbau von Gen-Raps 16.05.2006
Berlin (ots) - Der Naturschutzbund NABU hat die Genehmigung zum Anbau von Gen-Raps in Groß Lüsewitz scharf kritisiert. Obwohl sich der Verband mit einer schriftlichen Einwendung gegen den Anbau beim B