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Fischer/Vogel: Kostengünstige Verbrauchsausweise sollen künftig für alle Hauseigentümer nutzbar werden | 09.02.2011 |
Berlin (ots) - Mit der vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung durchgeführten Evaluierung von Energieausweisen für Gebäude wurden überraschende Ergebnisse vorgelegt. Dazu erklären der |
(Korrektur: Geänderten Sendezeiten)Angela Merkel und Sigmar Gabriel im NDR Interview | 09.02.2011 |
Hamburg (ots) - Die Bürgerschaftswahl in Hamburg am Sonntag, 20. Februar, bildet den Auftakt einer ganzen Serie von Landtagswahlen in diesem Jahr. Der NDR Hörfunk interviewt aus diesem Anlass Bunde |
Weser-Kurier: Neue Oberschule in Niedersachsen möglicherweise verfassungswidrig | 09.02.2011 |
Bremen (ots) - Bremen/Hannover. Gegen die neue Oberschule von Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) hat der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Niedersächsischen Landtags (GBD) verfassungsrecht |
Der Tagesspiegel: Zum Scheitern der Hartz-IV-Gespräche meint der Tagesspiegel: | 09.02.2011 |
Berlin (ots) - Politik in Deutschland hat sich auf eine derart groteske Art losgelöst, ja abgekapselt von jenen, für die sie eigentlich da sein sollte, dass man sich wirklich fragen muss, wie lange |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV | 09.02.2011 |
Halle (ots) - Anstrengende Tage stehen uns bevor. Tage, in denen sich Regierung und Opposition wechselseitig mit Vorwürfen überhäufen werden. Tage, in denen sich wieder ein paar Menschen mehr resign |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Hartz IV | 09.02.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Weil die Opposition die entsprechende Regierungsvorlage im Bundesrat blockieren konnte, geht es seitdem nicht mehr um die Chancen der Kinder, sondern um politische Geländegew |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Stasi-Unterlagengesetz | 09.02.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Was die geplante Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes tatsächlich bewirkt, ist kaum absehbar. Vermutlich nur wenig. Denn der Kreis der zu Überprüfenden wird zwar, nachdem er |
Frankfurter Neue Presse: Totalschaden - mit Ansage. Susanne Keeding über das Hartz-IV-Theater. | 09.02.2011 |
Frankfurt am Main (ots) - Tatsächlich hat kaum je eine Regierung derart unverfroren das Bundesverfassungsgericht ignoriert wie diese. Das Urteil zur Hartz-IV-Berechnung fiel im Februar 2010. Bis in |
WAZ: Alle Seiten haben versagt - Leitartikel von Miguel Sanches | 09.02.2011 |
Essen (ots) - Wenn man dir Zitronen gibt, mach Limonade draus. Das wäre eine Haltung gewesen. Stattdessen blickt man in Berlin auf säuerliche Gesichter: Der Streit um Hartz IV ist beiden Seiten entg |
WAZ: Die Kontrolle fehlt - Kommentar von Dietmar Seher | 09.02.2011 |
Essen (ots) - Nordrhein-Westfalen ist ein skandalarmes Land, bilden wir uns ein. Fette Affären melden Rheinland-Pfalz (Nürburgring), Baden-Württemberg (EnBW-Verkauf) oder Brandenburg (Minister-Fehl |
WAZ: Kinderlachen ist Leben - Kommentar von Wilfried Goebels | 09.02.2011 |
Essen (ots) - Allein die Tatsache, dass ein Gesetz geändert werden muss, damit Kinder in einem Wohngebiet ungestraft toben dürfen, ist ein Armutszeugnis. Wer Kindergeschrei wie die Senioren-Union mit |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Hartz IV-Reform gescheitert Muskelspiele ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 09.02.2011 |
Bielefeld (ots) - Politik zum Kopfschütteln und zum Abgewöhnen: Nach sieben Wochen Verhandlungen sind Regierung und Opposition mit ihrer Hartz IV-Reform gescheitert. Das ist in höchstem Maße ärgerl |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Korruptionsskandal im NRW-Landesbetrieb Dubiose Bauprojekte HUBERTUS GÄRTNER | 09.02.2011 |
Bielefeld (ots) - Eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterouseCoopers brachte es kürzlich an den Tag: Behörden in Nordrhein-Westfalen sind in hohem Maß von Korruption betroffen. Al |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Fraunhofer-Institut Sekt statt Freudenraketen BERNHARD HÄNEL | 09.02.2011 |
Bielefeld (ots) - Svenja Schulze hält was Andreas Pinkwart versprochen hat. 8,3 Millionen Euro hatte der liberale Wissenschaftsminister den Paderbornern für ein Fraunhofer-Institut für Mechatronik- |
Mindener Tageblatt: Kommentar zu: Hartz-IV-Neuregelung gescheitert / Patt statt Balance | 09.02.2011 |
Minden (ots) - Scheitern statt Kompromiss, erneute Kampfabstimmung im Bundesrat - und vermutlich weiter keine gesetzkräftige Neuregelung von Hartz IV, obwohl die vom Bundesverfassungsgericht schon für |
Neues Deutschland: Berlinale | 09.02.2011 |
Berlin (ots) - Heute beginnt die Berlinale. Unwichtig angesichts Tunis, Kairo? Dort flimmert's Machthabern vor den Augen; Völkern dämmert's, im falschen Film zu sein, Verhältnisse treten aus ihren |
NABU: Endlich stellt sich Ramsauer dem Fehmarnbelt-Irrsinn vor Ort Miller: "Minister muss Protest der Bürger wirklich ernst nehmen" | 09.02.2011 |
Berlin (ots) - Grundsätzlich begrüßt der NABU die Ankündigung von Verkehrsminister Peter Ramsauer, mit der Protest-Bewegung gegen die geplante Fehmarnbeltquerung nach Dänemark einen "offenen Dialog" |
RNZ: Italien ist mehr als Berlusconi | 09.02.2011 |
Heidelberg (ots) - Es ist nicht ungewöhnlich, es ist eine Sensation, wenn der Regierungschef eines EU-Landes wegen Amtsmissbrauchs und wegen des Umgangs mit minderjährigen Prostituierten vor Gerich |
FT: Kommentar von Anette Asmussen: Beschämende Politik - Scheitern der Hartz-IV-Reform provoziert Klagewelle | 09.02.2011 |
Flensburg (ots) - Beschämende Politik - Scheitern der Hartz-IV-Reform provoziert Klagewelle von Anette Asmussen Noch vor dem Gesetz kommen die Klagen - das dürfte in der deutschen Geschicht |
Westdeutsche Zeitung: Beschämender Poker im Superwahljahr = Von Anja Clemens-Smicek | 09.02.2011 |
Düsseldorf (ots) - Verantwortungslos. Anders lässt sich das Verhalten von Regierung und Opposition in den gescheiterten Hartz-IV-Verhandlungen nicht beschreiben. Statt der unmissverständlichen Ansa |
Westfalenpost: Zu Hartz | 09.02.2011 |
Hagen (ots) - Schluss mit Konsens. Im Streit um Hartz IV greift die Kanzlerin zur Brechstange. Sie hat dabei vielleicht ja auch den Kalender im Blick: Die übernächste Sitzung des Bundesrates ist ers |
Südwest Presse: Kommentar zu HARTZ IV | 09.02.2011 |
Ulm (ots) - Eigentlich durften die Verhandlungen gar nicht scheitern. Schließlich hatte das Bundesverfassungsgericht vor genau einem Jahr einen eindeutigen Auftrag gegeben: Die Hartz-IV-Sätze müsse |
Lausitzer Rundschau: Spiel ohne Sinn Zum Scheitern der Hartz-IV-Gespräche | 09.02.2011 |
Cottbus (ots) - Fünf Euro mehr im Monat, ein Hortmittagessen, Gutscheine für den Geigenunterricht - mit Verlaub, aber das sind Fragen, die in der Bundespolitik normalerweise von Experten zwischen T |
Mittelbayerische Zeitung: Das Regensburger Blatt meint zur Lage im Südsudan: | 09.02.2011 |
Regensburg (ots) - Mehr als 50 Jahre kämpften die Südsudanesen für ihre Unabhängigkeit von einem Land, in dessen kolonialen Grenzen sie Bürger zweiter Klasse waren. Die gute Nachricht ist, dass die |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Kinderlärm | 09.02.2011 |
Bielefeld (ots) - Was lehrt uns der Streit um die lärmenden Kitakinder? Es gibt offenbar so viele Klagen gegen Kitas in Wohngebieten, dass es eine Gesetzesänderung braucht, um die Klagewut in den G |