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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Börnsen: Bücherverbrennung vor 80 Jahren war Kulturbruch 10.05.2013
Berlin (ots) - Am heutigen Freitag vor 80 Jahren haben die Nationalsozialisten tausende von Büchern von mehr als 130 Autoren öffentlich auf dem Berliner Bebelplatz verbrannt. Dazu erklärt der kultu

Granold: In Syrien droht weitere Eskalation 10.05.2013
Berlin (ots) - Nach einer fünftägigen Reise zur Untersuchung der Lage der syrischen Flüchtlinge in Jordanien, dem Libanon und der Türkei erklärte Frau Ute Granold, Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Bu

Der Tagesspiegel: NSU-Prozess: Richter weisen Befangenheitsantrag zurück / Verteidiger von Ralf Wohlleben scheitern mit Ablehnungsgesuch 10.05.2013
Berlin (ots) - Im NSU-Prozess sind nach Informationen des "Tagesspiegels" (Samstagsausgabe) die Anwälte des Angeklagten Ralf Wohlleben mit ihrem Befangenheitsantrag gegen drei Richter des 6. Strafs

Meister: Keine Änderungen an der bewährten Troika 10.05.2013
Berlin (ots) - Aus der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Europäischen Kommission wurden Überlegungen bekannt, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zu einer eigenständigen EU-Institution

neues deutschland: Amadeo-Antonio-Stiftung sieht Vorschlag zu Bundesbeauftragtem für Extremismus skeptisch 10.05.2013
Berlin (ots) - Auf Zurückhaltung bei der Amadeo-Antonio-Stiftung stößt der Vorschlag zur Schaffung eines Bundesbeauftragten für Extremismus, wie ihn Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnar

Berliner Zeitung: Zum Merkel-Besuch in Afghanistan: 10.05.2013
Berlin (ots) - Die Worte Rückschlag und Gefallene kaschieren denn auch nur, dass es noch immer an einer tragfähigen Lösung mangelt, Afghanistan auf absehbare Zeit zu verlassen. Man werde ein Auge d

Frankfurter Rundschau: Zum Kruzifix-Streit im NSU-Prozess: 10.05.2013
Frankfurt (ots) - Bereits 1973 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, wonach der Zwang, in einem mit einem Kreuz ausgestatteten Gerichtssaal verhandeln zu müssen, das Grundrecht eines Prozes

DER STANDARD - Kommentar: "Tage der Entscheidung am Golan" von Christoph Prantner 10.05.2013
Ziehen die Filipinos ab und fällt das Waffenembargo, ist die UN-Mission am Ende. (Ausgabe vom 11/5/2013) Wien (ots) - Das Gefahrenpotenzial liegt über den tolerierbaren Grenzen." Die Wortwahl des

Computerexperte Gaycken nach Festnahme von Cyber-Bankräubern: Globale Strukturen und Innentäter am Werk 10.05.2013
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 10. Mai 2013 - Nach der Festnahme einer Gruppe von Cyber-Bankräubern, die im Dezember 2012 und im Februar dieses Jahres durch Computermanipulationen 45 Millionen Dollar (34

BERLINER MORGENPOST: Ein buntes Trio neben Steinbrück - Daniel Friedrich Sturm über den Kanzlerkandidaten und das SPD-Kompetenzteam 10.05.2013
Berlin (ots) - Ungewohnt schmallippig gab sich Peer Steinbrück in den vergangenen Wochen, sobald die Rede auf sein Kompetenzteam kam. Paritätisch mit Männern und Frauen werde es besetzt, ließ er sic

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Zum Muttertag Rosen für die Alltagshürden KATY HACKEL 10.05.2013
Bielefeld (ots) - Trösten, schlichten, Brechschüsseln halten - Mütter haben es manchmal schwer. Aber dafür haben sie keinen Feiertag verdient. Sie wussten, was auf sie zukommt, und werden für ihre S

Allg. Zeitung Mainz: Kampagne / Kommentar zu Merkels DDR-Leben 10.05.2013
Mainz (ots) - Sie habe "nichts zu verbergen", hat Angela Merkel zu ihrem politischen Leben in der damaligen DDR erklärt. Natürlich ist sie klug genug, zu wissen, dass sie sich daran messen lassen mus

Stuttgarter Nachrichten: Mehrfachbelastung von Müttern 10.05.2013
Stuttgart (ots) - Sie kümmert sich um Kinder und Enkel, weil es nicht genug Betreuungsplätze gibt. Sie pflegt die Eltern, obwohl sie - wie gut 70 Prozent aller Frauen heute - berufstätig ist. Laut e

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Piratenpartei 10.05.2013
Bielefeld (ots) - Es klingt wie eine Geschichte aus längst vergangener Zeit: Damals, im September 2011, schien mit dem überraschenden Einzug der Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus eine neue poli

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Thomas Bachs Kandidatur für das Präsidentenamt des IOC 10.05.2013
Bielefeld (ots) - Die eigene aktive Karriere hat Spuren hinterlassen. Thomas Bach war Fechter. Wer da den ersten Treffer setzt, ist gleich mal im Vorteil. Auf der Planche der Sportpolitik preschte

Mitteldeutsche Zeitung: zu Kleingärten 10.05.2013
Halle (ots) - Die Kleingartenvereine tun gut daran, sich weiter intensiv um Nachwuchs zu kümmern. Es ist alles andere als schädlich, wenn Kinder lernen, dass Äpfel nicht nur in Argentinien wachse

Mitteldeutsche Zeitung: zu Sparen in Sachsen-Anhalt 10.05.2013
Halle (ots) - Wenn sich nun aber Sachsen-Anhalts Kabinett anschickt, dem chronisch defizitären Haushalt durch Einschnitte im Kulturetat auf die Sprünge helfen zu wollen, hat das weder Zeichen von A

Mitteldeutsche Zeitung: zu Afghanistan 10.05.2013
Halle (ots) - Der Beginn des Afghanistan-Einsatzes schien die Optimisten zu bestätigen. Der Westen besiegte die Taliban. Und rasch herrschte Ruhe im Land. Seit die Taliban zurück kehrten, gibt es

Westdeutsche Zeitung: Die Grünen umklammern mit ihrem Wahlprogramm die SPD - Robin Hood trägt Grün, nicht Rot Ein Kommentar von Lothar Leuschen 10.05.2013
Düsseldorf (ots) - Für den ganz großen Wurf wird es auch in diesem Jahr für die Grünen noch nicht reichen. Trotz eines grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg. Und obwoh

Märkische Oderzeitung: zum Absturz der Piratenpartei 10.05.2013
Frankfurt/Oder (ots) - Interne Schlammschlachten, frustrierte Parteimitglieder, die ihre Ämter niederlegten, sowie Meldungen über skurrile Forderungen abseits jeder Glaubwürdigkeit waren das Einzige

Märkische Oderzeitung: zur Personalie Wiesehügel 10.05.2013
Frankfurt/Oder (ots) - Jetzt hat Steinbrück den linken Wiesehügel als ersten in sein Kompetenzteam beziehungsweise Schattenkabinett berufen. Sollte Steinbrück im Herbst Regierungschef werden, würde

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christian Kucznierz zu Merkel in Afghanistan 10.05.2013
Regensburg (ots) - In Aghanistan sind seit Beginn des Krieges 53 deutsche Soldaten gefallen. Wer über die Worte "Krieg" und "gefallen" stolpert, braucht sich nicht zu wundern; die deutsche Politik sc

WAZ: Wiesehügel hilft Steinbrück. Kommentar von Miguel Sanches 10.05.2013
Essen (ots) - Politik ist Klaus Wiesehügel vertraut. Eine Zeit lang saß der IG-Bau-Chef im Bundestag für die SPD. Ein Profi. Ein Rechter, ein Linker? Darum geht es nicht. Er kämpft für Arbeitnehmer.

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Pascal Durain zur re:publica 10.05.2013
Regensburg (ots) - Die re:publica wird nicht ohne Grund Jahr für Jahr größer: Intern spricht man von einem monströsen Klassentreffen, das nun auch international immer mehr Beobachtung findet. Und da

WAZ: Protestbrief mit Symbolkraft. Kommentar von Tobias Blasius 10.05.2013
Essen (ots) - Fracking ist mittlerweile ein politischer Kampfbegriff. Die Angst vor Schiefergas-Bohrungen steht wahlweise für Risikoscheu und Technologie-Feindlichkeit oder für Umweltschutz und Real