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Hohlefelder: Kernenergie sollte auch in Zukunft zum Wohlstand Deutschlands beitragen | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Am 1. Juli begeht das Deutsche Atomforum (DAtF) sein 50jähriges Bestehen im Rahmen einer Jubiläumsfeier in Berlin. Prominentester Gast ist Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die ein Gru |
Brähmig: Aus- und Weiterbildung in der Tourismuswirtschaft verbessern | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Zur Einbringung des Koalitionsantrags "Aus- und Weiterbildung in der Tourismuswirtschaft verbessern" erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, |
Datenschutznovelle: Große Koalition verliert Wirtschaft aus dem Blick | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Die Entscheidung für den Kompromiss zur Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) stellt für die Berliner Datenschutzrunde - vor allem angesichts der Wirtschafts- und Finanzkri |
Ulla Lötzer: Monopoly-Spiel auf Kosten der Opelaner beenden | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - "Im Interesse der Beschäftigten muss das Gezerre umOpel endlich ein Ende haben", fordert Ulla Lötzer angesichts der neuerlichen Suche nach einem Investor für den in die Krise geratenen |
Zu Gabriels Polemik gegen das Deutsche Atomforum | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Dr. Walter Hohlefelder, Präsident des Deutschen Atomforums (DAtF) erklärt zur heutigen Äußerung des Bundesumweltministers anlässlich des Jubiläums des DAtF: "Die schrille und hysterisch |
Haufe aktuell: Erbrechtsreform vor endgültiger Verabschiedung im Bundestag | 01.07.2009 |
Freiburg (ots) - "Wir haben ein gutes Erbrecht. Es besteht in seiner heutigen Struktur seit über 100 Jahren und hat sich grundsätzlich bewährt. Auf neue gesellschaftliche Entwicklungen und geänderte g |
Mißfelder (CDU): Alternative Energieträger "nicht effizient genug" / Tschimpke (NABU): Infrastruktur in der Fläche ausreichend | 01.07.2009 |
Bonn (ots) - Bonn / Berlin, 01. Juli 2009 - Der Präsident des Naturschutzbundes Deutschland (NABU), Olaf Tschimpke, sieht in Deutschland kaum noch Raum für einen weiteren Ausbau der Verkehrswege. In d |
Prof. Irwin Cotler (MP), Ex-Justizminister Kanadas, fordert dringende Maßnahmen gegen Ahmadinedschad-Regime | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Grundsatzrede zum Iranischen Mullah-Regime auf Einladung des Koordinierungsrates deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus Es gilt das gesprochene Wort/Sperrfrist: |
Bezirksregierungen und IHKs im Ruhrgebiet: Mittelabruf aus dem Konjunkturpaket II: Es fehlt die flächendeckende Antragswelle | 01.07.2009 |
Duisburg (ots) - Nicht nachvollziehbar ist für die Spitzen der Bezirksregierungen Düsseldorf, Münster und Arnsberg sowie der Industrie- und Handelskammern im Ruhrgebiet die sehr unterschiedlicheGeschw |
Gregor Gysi: LINKE solidarisiert sich mit rechtmäßigem Präsidenten von Honduras | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Zur aktuellen politischen Situation in Honduras erklärt Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: "Der legitime Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, muss unverzüglich wieder |
Einigung bei Datenschutznovelle bringt trotz Unklarheiten Planungssicherheit für Wirtschaft | 01.07.2009 |
Frankfurt am Main (ots) - Der Bundesverband des Deutschen Versandhandels (bvh) und der Deutsche Dialogmarketing Verband DDV begrüßen, dass nach der Sitzung des Innenausschusses des Bundestages am heut |
CCS - Pilotprojekte warten weiter auf Rechtssicherheit EUROFORUM-Infotag "CCS Carbon Capture and Storage" 20. August 2009, Hotel Palace, Berlin | 01.07.2009 |
Berlin/Düsseldorf (ots) - Da sich die Regierungskoalition nicht auf einen Kompromiss für das CCS-Gesetzes einigen konnte, wurde das Gesetzgebungsverfahren zum Einsatz der CO2-Speicher-Technologie (Car |
Jan Korte: Oppermann in geheimer Mission | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, hat heute behauptet, die SPD habe sich seit Jahren um die Rehabilitierung der so genannten Kriegsverräter bemüht |
Zeitschriftenverleger sehen in Datenschutznovelle neue Gefahren für die Leserwerbung | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Ob verbleibende Ausnahmen vom Opt-In-Erfordernis die notwendige Werbung von Abo-Lesern ermöglichen, ist ungewiss - Behördliche Eingriffsbefugnisse verschlechtern Rahmenbedingungen der W |
Ergänzung zur MONITOR-Pressemitteilung: Elektronische Gesundheitskarte könnte 14,1 Milliarden Euro kosten | 01.07.2009 |
Köln (ots) - Die Entwicklungsfirma der elektronischen Gesundheitskarte geht bereits heute von einer Verdoppelung der ursprünglich geplanten Kosten aus. Im Worst-Case-Szenario gehe man von einer vollst |
Feuerwehr-Führerschein muss sich jetzt bewähren / Kompromiss beim Fahrerlaubnisrecht / DFV wartet Praxistauglichkeit ab | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Nach heutiger Einigung im Verkehrsausschuss wird der Deutsche Bundestag am Freitag dieser Woche die Einführung eines Feuerwehr-Führerscheins beschließen. Die Gesetzesänderung soll bis 4 |
Dött/Flachsbarth: Nachhaltigkeitsanforderungen für Strom aus Erneuerbaren Energien | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung im Umweltausschuss des Deutschen Bundestags erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bunde |
Klöckner: Zinssenkung muss auch beim Verbraucher ankommen | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde "Kritik der Bundesbank an überhöhten Kreditzinsen der deutschen Banken" erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, |
Fromme: Demokratieverständnis der SPD traurig - Union steht hinter Opferverband! | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der jüngsten Äußerung Gernot Erlers, Staatsminister im Auswärtigen Amt, gegenüber dpa zur BdV-Benennung von Erika Steinbach für den Stiftungsrat der Stiftung "Flucht, Vertrei |
Kirsch: Soldaten erwarten von der Politik klares Bekenntnis zum Einsatz / Landesversammlung Süddeutschland stellt Weichen für bessere soziale Rahmenbedingungen in den Streitkräften | 01.07.2009 |
Bad Kissingen (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant Ulrich Kirsch, hat auf der Landesversammlung Süddeutschland in Bad Kissingen Regierung und Bundestag mit deutlic |
Ramsauer: Sanader hat sich unschätzbare Verdienste erworben | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Zum überraschenden Rücktritt des kroatischen Ministerpräsidenten Ivo Sanader erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Der Rücktritt Ivo |
WAZ: Eisenbahn-Experte: Achsbrüche zum Teil vertuscht | 01.07.2009 |
Essen (ots) - Die Eisenbahn-Katastrophe von Viareggio, bei der 16 Menschen starben und die nach ersten Untersuchungen durch einen Achsbruch ausgelöst wurde, war möglicherweise vermeidbar. Der Gutachte |
Börnsen/Connemann: Kulturförderung bleibt weiter politische Kernaufgabe | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der abschließenden Beratung des Berichtsder Enquete-Kommission-"Kultur in Deutschland" erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolf |
Apothekerschaft widerspricht Bußgeldbescheiden / Wolf: "Wir werden die Interessen von Verbrauchern und Apotheken weiter offen vertreten" | 01.07.2009 |
Berlin (ots) - Das Bundeskartellamt hat heute einen Bußgeldbescheid gegen die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände versandt. Entgegen anderslautender Darstellungen sind neben der ABDA |
LVZ: FDP-Verbraucherexperte Goldmann: Bätzings Pläne diskriminieren Raucher | 01.07.2009 |
Leipzig (ots) - Die Pläne der Bundesdrogenbeauftragten Sabine Bätzing (SPD) zum einheitlichen Nichtraucherschutz in deutschen Gaststätten sind auf scharfe Kritik der FDP gestoßen. "Die Rauchverbotspl |