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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neues Deutschland: zum OSZE-Gipfel in Astana 01.12.2010
Berlin (ots) - Vor dem OSZE-Gipfel konnte man gelegentlich den Eindruck gewinnen, wichtigste Aufgabe des ersten Treffens der Organisation auf höchster Ebene nach elf Jahren sei es, Gastgeber Kasach

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Markov stärkt kleine Gemeinden 01.12.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Der Bevölkerungsrückgang in den ländlichen Regionen wird nun doch im Gemeindefinanzierungsgesetz berücksichtigt. Laut einem Bericht der Märkischen Oderzeitun

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur ARD-Programmreform 01.12.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Weil die ARD-Verantwortlichen denken, Günther Jauch sei besser als Anne Will, geben sie mehr als zehn Millionen Euro aus - pro Jahr. Nur für den Jauch-Talk am Sonntag. Will t

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Auswärtigen Dienst der EU 01.12.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Dass Europa mit einer Stimme sprechen sollte, wenn es auf der weltpolitischen Bühne gehört werden will, dürfte außer Frage stehen. Dass es trotzdem nicht einfach wird, erkenn

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum OSZE-Gipfel 01.12.2010
Frankfurt/Oder (ots) - Das Versagen der OSZE wurde zuletzt in Kirgistan deutlich, wo es nicht gelang, das Ausbrechen schwerer ethnischer Konflikte zu verhindern. Weder die USA noch Russland trugen

FT: Kommentar zum Runden Tisch gegen Kindesmissbrauch 01.12.2010
Flensburg (ots) - Kommentar: Eine Farce - Der Runde Tisch gegen Kindesmissbrauch wird keine sinnvollen Ergebnisse hervorbringensich entdeckt. Als Anfang des Jahres immer neue entsetzliche Fäl

RNZ: Dagegen ist "in" 01.12.2010
Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Eigentlich haben die Hamburger Gallier mit dem Spontanausstieg aus der schwarz-grünen Koalition gezeigt, dass ihnen Taktik wichtiger ist als politischer Inhalt.

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera 01.12.2010
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Internet/Datenschutz: Viele Menschen, selbst jene, die sich wie selbstverständlich im Internet bewegen, haben längst den Überblick verloren, wie viele D

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Daten- und Persönlichkeitsschutz im Netz. 01.12.2010
Heidelberg (ots) - Ich-Schützer Die schöne neue Netzwelt und ihr Januskopf. Würde der Staat massenweise Daten sammeln, speichern und neu zusammensetzen, um z.B. Bewegungsprofile seiner Bürger zu

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR zum Thema Mehr Schutz der Persönlichkeit im Internet Hammer und Netz WOLFGANG MULKE, BERLIN 01.12.2010
Bielefeld (ots) - Mit einem Hammer kann ein Nagel in die Wand geschlagen, aber auch der Nachbar ins Jenseits befördert werden. So ist es mit vielen Werkzeugen. Als Mordwaffe taugt das Internet zwar

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zum Thema Linke lassen Nachtragshaushalt passieren Schrecken der Neuwahl PETER JANSEN, DÜSSELDORF 01.12.2010
Bielefeld (ots) - Erwartungsgemäß will die Linksfraktion den von der rot-grünen Minderheitsregierung vorgelegten Nachtragshaushalt durch Stimmenthaltung passieren lassen. Für diese Linie, mit der di

Mitteldeutsche Zeitung: zu Elterngeld 01.12.2010
Halle (ots) - Das Elterngeld ist eine gute Sache. Und dass sich immer mehr Väter eine berufliche Auszeit nehmen, um sich der Kindererziehung zu widmen, ist uneingeschränkt zu begrüßen. Mittlerweile

Südwest Presse: Kommentar zum Datenschutz 01.12.2010
Ulm (ots) - Ein besserer Datenschutz ist wichtig. Es darf nicht sein, dass Internet-Dienste Informationen über ihre Kunden sammeln, zusammenführen, auswerten und verkaufen. Wer sein Gesicht oder Hau

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar zum Thema ARD-Programmreform Labersender CARSTEN HEIL 01.12.2010
Bielefeld (ots) - Zugegeben, es ist nicht einfach, Fernsehen zu machen. Vor allem die Intendanten der öffentlich-rechtlichen ARD haben es schwer mit ihrem Publikum. Und mit sich selbst. Die einen Z

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt, Kommentar zur EU-Außenbeauftragten 01.12.2010
Hamburg (ots) - Die erste Außenministerin der EU verdient wahrscheinlich mehr als jede andere Politikerin. Mit einem Grundgehalt plus Ortszuschlag von mehr als 320000 Euro im Jahr lässt Catherine A

Rheinische Post: Der Hartz-IV-Streit 01.12.2010
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck: Regierung und Opposition tragen einen Streit auf dem Rücken der Schwächsten aus. Die Hartz-IV-Empfänger wissen nicht, ob sich ihre Lage 2011 be

Rheinische Post: Schulen öffnen sich 01.12.2010
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Deltev Hüwel: NRW macht Druck bei der Inklusion, der Einbeziehung von behinderten jungen Menschen in das reguläre Schulsystem. Es wird allerdings auch höchst

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Datenschutz im Internet 01.12.2010
Bielefeld (ots) - Thomas de Maizière (CDU) hat sich von der emotional geführten Debatte um Google Street View und verpixelte Hausfassaden nicht auf einen Nebenschauplatz locken lassen. Er hat Daten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Elterngeld 01.12.2010
Stuttgart (ots) - Als Erfolg wird nun hervorgehoben, was eigentlich nur ein Nebenaspekt war: das wachsende Engagement der Väter. Fast jeder vierte nimmt das Geld inzwischen für ein paar Monate mit.

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur OSZE 01.12.2010
Bielefeld (ots) - In Kasachstan kämpft die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) um ihre Existenzberechtigung. Die 56 Mitglieder kommen aus Europa, den USA, Kanada und den

BERLINER MORGENPOST: Kinder brauchen eine starke Stimme 01.12.2010
Berlin (ots) - Was der Runde Tisch zu Kindesmissbrauch bislang erarbeitet hat, dürfte den beteiligten Politikerinnen und Politikern ein seltenes Erlebnis bescheren - nämlich eine breite Zustimmung i

Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / Bahn / Stuttgart 21 01.12.2010
Osnabrück (ots) - Abenteuerliche Deutung Der Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 hätte mehr Respekt verdient. Nicht einmal einen Tag ist die Empfehlung des früheren CDU-Generalsek

Neue OZ: Kommentar zu Wikileaks / Assange 01.12.2010
Osnabrück (ots) - Verdacht ohne Beweise Der Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange erinnert an die sogenannte Kießling-Affäre in den 80er-Jahren. Der deutsche Vier-Sterne-General und stellve

Neue OZ: Kommentar zu Internet / Datenschutz / deMaizière 01.12.2010
Osnabrück (ots) - Zu kurz gegriffen Den Titel des "Internet-Ministers" hat sich Thomas de Maizière mit seinem Gesetzentwurf für mehr Datenschutz im Netz nicht verdient. Wo er einen breiten Ansatz

Neue OZ: Kommentar zu Mexiko / Kriminalität 01.12.2010
Osnabrück (ots) - Angst und Anarchie Es ist ein weiterer trauriger Höhepunkt in Mexikos täglichem Krieg gegen Banden und Drogenkartelle: Nach nur zwei Monaten im Amt wurde die Polizeichefin einer