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LVZ: Amnesty International fordert für EU neues Zuständigkeitssystem für den Umgang mit Flüchtlingen / Verschärfte Grenzkontrollen bringen keinen Erfolg | 11.04.2011 |
Leipzig (ots) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat für die Europäische Union ein neues gerechteres Zuständigkeitssystem für den Umgang mit Flüchtlingen gefordert. Wolfgang Gre |
Schiewerling: Planungssicherheit für Arbeitnehmer zum Wohle der Familien | 11.04.2011 |
Berlin (ots) - Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Arbeitsverhältnis dann wieder ohne Sachgrund bis zu zwei Jahre befristet werden kann, wenn eine frühere Beschäftigung des Arbeitneh |
Mayer: Notwendige Regelungen sind vorhanden | 11.04.2011 |
Berlin (ots) - Heute berät der Rat der Innen- und Justizminister der Europäischen Union über den weiteren Umgang mit den Flüchtlingen aus dem Norden Afrikas. Zur Debatte, die Flüchtlinge in Europa z |
Neues Deutschland: Präses Nikolaus Schneider: Akzeptanz der Kirche im Osten wächst | 11.04.2011 |
Berlin (ots) - -Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Präses Nikolaus Schneider, hat sich zuversichtlich über die Akzeptanz der Kirche in Ostdeutschland geäußert. Die Kirch |
Kurzfristige Terminankündigung: Festakt 50 Jahre Bundesnotarkammer | 11.04.2011 |
Berlin (ots) - Die Bundesnotarkammer feiert das 50-jährige Jubiläum und lädt anlässlich dessen auch Vertreter der Presse zu einem Festakt ein. Bundesjustizministerin Leutheusser -Schnarrenberger wi |
Koeppen/Brandl: Für einen modernen Datenschutz im Internet | 11.04.2011 |
Berlin (ots) - Mit der Beratung des Berichts der Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte beginnt am Montag in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" die Vorbereitung d |
Schlampige Bus- und LKW-Prüfungen bei der DEKRA Aufsichtsbehörde in Hessen: Qualitätsprobleme sind "keine Einzelfälle" / "Report Mainz", 11. April 2011, 21.45 Uhr im Ersten | 11.04.2011 |
Mainz (ots) - Bei der Fahrzeugüberwachungsorganisation DEKRA gibt es offenbar massive Qualitätsprobleme bei der amtlichen Prüfung von Bussen und LKW. Das zeigen Recherchen des ARD-Politikmagazins "R |
Holzenkamp: Weiterer Schritt zu mehr Lebens- und Futtermittelsicherheit | 11.04.2011 |
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasste sich am Montag im Rahmen einer Anhörung mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermi |
Weiß: Hohe Beteiligung an Sozialwahl wünschenswert | 11.04.2011 |
Berlin (ots) - Die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen findet vom 11. April bis zum 1. Juni 2011 statt. Derzeit werden die Unterlagen zur Briefwahl an Wahlberechtigte |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert das Treffen von Polens Präsident Komorowski mit dem russischen Staatsoberhaupt Medwedew in Katyn (Dienstagausgabe) | 11.04.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Mut zur Normalität Was von außen betrachtet als völlig normal und menschlich erscheint, ist im polnisch-russischen Verhältnis alles andere als normal. Noch einen Tag zuvor |
Neues Deutschland: zur europäischen Flüchtlingspolitik | 11.04.2011 |
Berlin (ots) - Es ist derzeit viel von Solidarität die Rede in EU-Europa. Rom fordert sie von den Partnern ein, um den »menschlichen Tsunami« (Berlusconi) bewältigen zu können. Brüssel verlangt soli |
Wertstoffe statt Lumpen sammeln! / Kommunen sollten teure Alleingänge in Sachen Wertstofftonne vermeiden / Eine Partnerschaft mit dem Grünen Punkt bietet Vorteile | 11.04.2011 |
Köln (ots) - "Eine weitere Tonne für den Bürger neben denen für Restmüll, Bioabfälle, Papier und Leichtverpackungen macht keinen Sinn", sagt Stefan Schreiter, Vorsitzender der Geschäftsführung der |
HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Flüchtlingen aus Nordafrika | 11.04.2011 |
Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Roman Heflik Die Debatte darüber, welches Land Nordafrikas Flüchtlinge aufnehmen soll, sollte mit nüchternen Zahlen anfangen: Seit den Umbrüchen in Nordafrika s |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert das französische Burka-Verbot (Dienstagausgabe) | 11.04.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Sarkozys Kulturkampf gegen den Schleier Das Verschleierungsverbot in seinem Land gerade einmal 2000 Frauen, von denen immerhin ein Drittel Konvertiten sind. Daneben gibt es |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zur Energiewende | 11.04.2011 |
Rostock (ots) - Fest steht: Der Umbau kostet viel Geld. Deshalb geht es beim Streit um das endgültigen Ausstiegsdatum auch darum, auf wie viele Jahre diese Kosten verteilt werden. Sicherheitstechnisc |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zur Flüchtlingspolitik | 11.04.2011 |
Rostock (ots) - Die europäische Flüchtlingspolitik fällt gerade zusammen wie eine Sandburg im Wind. Vor allem aus Tunesien, das seinen Diktator abschüttelte, wagten 23 000 Menschen die lebensgefähr |
Mittelbayerische Zeitung: Mehr Plan statt mehr Geld Kommentar zum Elterngeld | 11.04.2011 |
Regensburg (ots) - Das Geld fehlt also, um das Elterngeld auszubauen. Deshalb stellt Familienministerin Kristina Schröder deren Weiterentwicklung unter Finanzierungsvorbehalt. Ein Fehler. Möchte man |
BERLINER MORGENPOST: Eine Chance für Guido Westerwelle - Leitartikel | 11.04.2011 |
Berlin (ots) - Immer wenn es ernst wird, reagiert die EU wie ein aufgeschreckter Hühnerhaufen. Weniger tierisch ausgedrückt soll dann plötzlich nicht mehr gelten, was in besseren Zeiten beschlossen |
Ostsee-Zeitung: Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung Rostock | 11.04.2011 |
Rostock (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hiermit übermitteln wir Ihnen eine Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung über einen neuen Vorstoß der Koalition zur Entschädigung von ostdeutschen |
Mittelbayerische Zeitung: Blauhelme für Libyen Leitartikel zum Friedensplan der Afrikanischen Union | 11.04.2011 |
Regensburg (ots) - In einer verfahrenen Situation gelingt ein Befreiungsschlag oft nur durch Vermittlung von dritter Seite: So gesehen ist es zunächst einmal begrüßenswert, dass sich die Afrikanisc |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Eltern- und Betreuungsgeld | 11.04.2011 |
Halle (ots) - Der "Finanzierungsvorbehalt" des Finanzministeriums für die geplante Erweiterung des Elterngeldes bedeutet faktisch, dass es in dieser Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt wird. Selbs |
Mitteldeutsche Zeitung: zu afrikanischen Flüchtlingen | 11.04.2011 |
Halle (ots) - Wenn man sich ansieht, was auf Lampedusa geschieht, muss man sich fragen, was der römische Premier mit dem Geld gemacht hat. In ein menschenwürdiges Asylaufnahmewesen hat er es jedenf |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Sarrazin | 11.04.2011 |
Halle (ots) - Sarrazin und die Kirche, die Zweite: So falsch es war, vor der Landtagswahl mit dem ehemaligen Bundesbankvorstand diskutieren zu wollen und so der rechtsextremen NPD Wahlkampfmunition |
Stuttgarter Nachrichten: Abbau von Lehrerstellen | 11.04.2011 |
Stuttgart (ots) - Das Argument "rein rechnerisch" kommt vielen bekannt vor. So hat bereits der noch amtierende Finanzminister - der der CDU angehört - immer wieder seine Kürzungsvorschläge für den |
Freie Presse (Chemnitz): Streit der Linken hält an | 11.04.2011 |
Chemnitz (ots) - Der Streit bei den Linken geht weiter: Ein Comeback von Oskar Lafontaine an die Parteispitze lehnt der Chef der sächsischen Linkspartei, Rico Gebhardt, kategorisch ab. Für ihn sei |