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Mitteldeutsche Zeitung: zu Rüstungsexporten | 12.07.2011 |
Halle (ots) - Wer einen Blick auf die deutschen üstungsexporte wirft, der merkt eines sehr schnell: Das Panzer-Geschäft mit Saudi-Arabien ragt vom Umfang her zwar weit heraus. Denn 1,7 Milliarden s |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Kommunalfinanzen | 12.07.2011 |
Halle (ots) - Alle Jahre wieder die übliche Drohgebärde? Klagen gehört zum Geschäft. Und lautstarkes Jammern kann durchaus helfen, von hausgemachten Problemen abzulenken. Doch die Dinge damit abzutu |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Schuldenkrise in Italien | 12.07.2011 |
Stuttgart (ots) - Dass fehlende Haushaltsdisziplin zum Sprengsatz für die Gemeinschaftswährung werden könnten, haben Experten vor 15 Jahren lautstark bemängelt und wurden als Nörgler abgetan. Genau |
Neue OZ: Kommentar zu Rüstung / Panzer / Saudi-Arabien | 12.07.2011 |
Osnabrück (ots) - Fragwürdig und gefährlich Es ist gut, dass die Kirchen ihre Kritik am Panzerdeal mit Saudi-Arabien verstärken. Völlig zu Recht kritisieren sie die Abkehr vom bewährten Grundsat |
Neue OZ: Kommentar zu Afrika / Merkel / Kenia | 12.07.2011 |
Osnabrück (ots) - Das stille Leid Die Hungersnot am Horn von Afrika ist nicht über Nacht gekommen. Es ist eine vergessene und stille Krise, die spät, reichlich spät, in unseren Blick gerät. Zerst |
Neue OZ: Kommentar zu Pakistan / USA / Angriff | 12.07.2011 |
Osnabrück (ots) - Keiner fragt nach Als US-Soldaten Osama bin Ladens Haus in Pakistan stürmten und den Terrorführer im Schlafzimmer erschossen, regte sich ein überraschend breiter Protest. Darf m |
Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / A1 | 12.07.2011 |
Osnabrück (ots) - Fadenscheinig Die rot-grüne Landesregierung in NRW tritt auf die Bremse. Wichtige Infrastrukturprojekte werden von ihr infrage gestellt: zuerst die Startbahnverlängerung beim F |
Mittelbayerische Zeitung: Außenpolitik: Die Bundesrepublik hat sich von der internationalen Bühne großteils verabschiedet. | 12.07.2011 |
Regensburg (ots) - Im März 2010 erschien das Time Magazine mit einer Weltkarte auf dem Titel, auf der Europa nicht eingetragen war. Die Frage lautete: "Wo ist Europa geblieben?" Heute wäre die Frage |
Lausitzer Rundschau: Schlampige Schlapphüte Zu den gestohlenen BND-Bauplänen | 12.07.2011 |
Cottbus (ots) - Wenn einem Geheimdienst geheime Dokumente abhandenkommen, dann ist für Spott gesorgt. So kennt man es zumindest aus Agentenfilmen. In der Realität sind solche Vorgänge bizarr und pei |
Lausitzer Rundschau: Sparen mit Konsequenzen Brandenburgs Schuletat wird zusammengestrichen | 12.07.2011 |
Cottbus (ots) - In Brandenburg hatte die Bildung zuerst absolute Priorität, dann fiel auch sie trotz aller rot-roten Treueschwüre dem Sparzwang zum Opfer. Zwar sind die 25 Millionen Streichsumme in |
Rheinische Post: McAllister hält Steuersenkungen für richtig | 13.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat sich grundsätzlich für die von der Bundesregierung geplanten Steuersenkungen ausgesprochen. "Es ist richtig, die Bezie |
Rheinische Post: Brüderle erneuert Forderung nach Schuldenerlass für Griechenland | 13.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat sich erneut für einen Schuldenerlass für Griechenland ausgesprochen. "Um die Schuldentragfähigkeit Griechenlands zu erhöhen, kann eine Umsch |
Rheinische Post: Widerstand in der Koalition gegen Euro-Rettungspläne | 13.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - In der Regierungskoalition regt sich Widerstand gegen Überlegungen der EU-Finanzminister, den Euro-Rettungsschirm EFSF mit neuen Kompetenzen auszustatten. Die Minister prüfen, dem |
Rheinische Post: Polenz fordert erhöhten Druck auf syrisches Regime | 13.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, hat die Mitglieder des Weltsicherheitsrates aufgerufen, die Anti-Syrien-Resolution nicht länger zu bloc |
Rheinische Post: Chef der Stasi-Unterlagenbehörde gegen Quadriga-Preis für Putin | 13.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - Roland Jahn, der Chef der Stasi-Unterlagenbehörde, hat sich gegen eine Verleihung des renommierten Quadriga-Preises an den russischen Regierungschef Wladimir Putin ausgesprochen. |
Saarbrücker Zeitung: Sicherheitsexperte Brzoska hält Geheimhaltung von Rüstungsexporten für sinnlos - Vorbild USA | 13.07.2011 |
Saarbrücken (ots) - Der Direktor des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Michael Brzoska, hat sich für mehr Transparenz bei deutschen Rüstungsexporten ausgesprochen. " |
stern-RTL-Wahltrend: Hick-Hack um Steuersenkung schadet Union und FDP - SPD liegt wieder vor den Grünen | 13.07.2011 |
Hamburg (ots) - Nach dem auch in den eigenen Reihen heftig umstrittenen Beschluss der Koalition, 2013 die Steuer zu senken, haben Union und FDP in der Bevölkerung Vertrauen verloren. Im wöchentlich |
Adidas und Nike: Wer wird Champion für chemiefreie Sportmode? / Greenpeace-Report zur Verschmutzung chinesischer Flüsse durch die Textilindustrie | 13.07.2011 |
Peking/Hamburg (ots) - Der aktuelle Greenpeace-Report "Schmutzige Wäsche" gibt einen Einblick in die Belastung chinesischer Flüsse durch die Textil-Produktion internationaler Markenhersteller. Gree |
Arbeitsmarktpolitischer Aufruf: Experten fordern Rücknahme der Sparbeschlüsse und kritisieren Kurs der Bundesregierung | 13.07.2011 |
Berlin (ots) - Eine massive arbeitsmarktpolitische Kurskorrektur fordern in einem gemeinsamen Aufruf über 30 Fachleute der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Die namhaften Persönlichkeite |
stern: Bundespolizei führt mit saudischen Grenzschützern "Waffentraining" durch - Regierung will "demnächst" zwei Jahre altes Sicherheitsabkommen mit Saudi-Arabien im Bundestag einbringen | 13.07.2011 |
Hamburg (ots) - Der seit Januar 2009 laufende Einsatz der deutschen Bundespolizisten in Saudi-Arabien ist sehr viel problematischer als bislang von der Bundesregierung angegeben. Wie das Hamburger |
OV: MEINE MEINUNG: Land ohne Frieden Von Dirk Dasenbrock | 13.07.2011 |
Vechta (ots) - Der Tod des Halbbruders von Hamid Karzai fügt sich in das Bild des Landes Afghanistan. Das Land der Stämme ohne Nation ist vollständig unbefriedet. Zehn Jahre nach der US-Interven |
Dietmar Bartsch: Linke greift Vorschlag der baden-württembergischen Landesregierung für Föderalismusreform III auf | 13.07.2011 |
Berlin (ots) - "Die Linke wird den Vorschlag der grün-roten Koalition in Baden-Württemberg für die Einberufung einer Föderalismuskommission III nutzen, um die Debatte um notwenigen Reformen in den |
stern-Umfrage: Große Mehrheit der Deutschen gegen Panzer-Geschäft | 13.07.2011 |
Hamburg (ots) - Drei Viertel der Bundesbürger (73 Prozent) sind nach einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern dagegen, dass Deutschland Leopard-Panzer an Saudi-Arabien liefert. 22 Prozent befü |
Vorsitzende der Politischen Stiftungen übergeben Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich Positionspapier zur Politischen Bildung | 13.07.2011 |
Berlin (ots) - Die Vorsitzenden der Politischen Stiftungen (Konrad-Adenauer-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung, Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit, Heinrich-Böll-Stiftung, Hanns-Seidel-Sti |
Nahverkehr Rheinland: Neue Dieseltriebwagen der DB ohne Rußfilter angeschafft | 13.07.2011 |
Berlin (ots) - Pressemitteilung Zweckverband Nahverkehr Rheinland will im hochbelasteten Kölner Raum den Schienen-Dieselbetrieb "ungefiltert" fortsetzen - Deutsche Umwelthilfe wirft Bahnchef Gru |