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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Der Tagesspiegel: Gabriel: Vermögenssteuer nur für Millionäre 15.11.2009
Berlin (ots) - Der neue SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will, dass von der neuen Vermögenssteuer, die seine Partei fordert, nur Millionäre erfasst werden. "Ich schlage vor, wir halten uns an unseren al

Neues Deutschland: Sehr viel Zeit 15.11.2009
Berlin (ots) - Ist es der SPD gelungen, den Vertrauensverlust bei ihren Wählern zu stoppen? Zuversichtlich mögen sich viele Delegierte in Dresden auf den Heimweg gemacht haben. Doch natürlich kommt de

Freie Presse (Chemnitz): Fußball/Gewalt/Gewerkschaft 15.11.2009
Chemnitz (ots) - Polizei fordert "schwarze Listen" für Stadien Gewerkschaftschef sieht nach Ausschreitungen Fußballbund in der Pflicht Chemnitz. In der seit den jüngsten gewalttätigen Ausschreitun

NRZ: Kommentar zum SPD-Parteitag 15.11.2009
Essen (ots) - Die SPD blickt auf einen bemerkenswerten Parteitag zurück. Sieben Wochen nach ihrem historischen Wahldebakel konnte die Partei ihren Abwärtstaumel stoppen und marschiert wieder vorwärts.

Neue Westfälische: Die öffentliche Trauerfeier für Robert Enke Ja, würdig STEFAN BRAMS 15.11.2009
Bielefeld (ots) - Robert Enke hat seine letzte Ruhestätte gefunden. Seiner Frau, seinen Angehörigen ist zu wünschen, dass auch sie wieder Ruhe finden können - nach dieser Woche im emotionalen Ausnahme

Neue Westfälische: SPD-Parteitag Die richtigen Signale ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 15.11.2009
Bielefeld (ots) - Dass die SPD-Delegierten in Dresden die Vermögensteuer durchsetzten, bedeutet nicht, dass die Partei mit fliegenden Fahnen nach links driftet. Mehr als ein zarter Schwenk istdas nich

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - PCK sucht Fachkräfte 15.11.2009
Frankfurt/Oder (ots) - +++ Schwedt Die PCK-Raffinerie Schwedt sucht Fachkräfte. Mehr als 500 Mitarbeiter werden in den nächsten Jahren aus Altersgründen aus dem Unternehmen PCK Schwedt ausscheiden.Wie

RNZ: Lafontaines Erbe 15.11.2009
Heidelberg (ots) - Von Klaus WelzelDie SPD ist am Boden. Aber sie regt sich wieder. Sie besinnt sich aufprogrammatische Arbeit, beschließt die unsinnige Vermögensteuer - weil es der Parteiseele guttut

Südwest Presse: Kommentar zu Konjunktur und Steuern 15.11.2009
Ulm (ots) - Also im Moment haben die Auguren Hochsaison. Wie kommtdie Konjunktur in Schwung? Werden die Steuern gesenkt? Wenn ja, um wie viel und wann? Alle versuchten Antworten darauf können nur Spek

Mitteldeutsche Zeitung: zur SPD 15.11.2009
Halle (ots) - Dem "Basta" folgt das "Macht mal". Im Verlaufe des nächsten Jahres soll die SPD sich darüber klar werden, wie sie zum Renteneintrittsalter steht, das Steuersystem umgestalten will und de

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zur Trauerfeier für Robert Enke 15.11.2009
Bielefeld (ots) - Robert Enke war ein zurückhaltender, bescheidener, stiller Mensch. Von seiner Familie, seinen Freunden unddenjenigen, die ihn wirklich kannten, wurde er als ruhig und in sich gekehrt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zum SPD-Parteitag 15.11.2009
Bielefeld (ots) - Appelle zur Einigkeit nach innen und zur Öffnungder Partei in alle Gesellschaftsschichten sind nicht neu, weder in der Sozialdemokratie noch in anderen Parteien.Deshalb hat die neue

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum SPD-Parteitag 15.11.2009
Rostock (ots) - In Dresden wurde schonungslos mit der bisherigen SPD-Politik abgerechnet, doch ein Scherbengericht gab es nicht. Das ist vor allem das Verdienst Gabriels, der gekonnt zwischen den Münt

Westfalenpost: Wieder ein Aufbruch 15.11.2009
Hagen (ots) - Die SPD sucht heilung nach dem TraumaVon Winfried DoldererDie SPD hat sich entschuldigt, ist jetzt alles wieder gut? Von nichtsist an den drei Tagen in Dresden so viel die Rede gewesen w

Rheinische Post: Kommentar: Die SPD, die SPD, die hat immer recht 15.11.2009
Düsseldorf (ots) - Es gehört zu den großen journalistischen Gemeinheiten, die gleichzeitig Verdienst sind, was sich ein Fernsehsender in seiner Berichterstattung über die Wahl des neuen SPD-Vorsitzend

Rheinische Post: Kommentar: Klimagipfel-Drama 15.11.2009
Düsseldorf (ots) - Die Luft ist raus aus dem Kopenhagener Klimagipfel, lange bevor er begonnen hat. Das ist nicht schön, aber es war zu erwarten. Der Schlüssel für einen Durchbruch liegt in den USA, u

Lausitzer Rundschau: 19.Festival des osteuropäischen Films in Cottbus / Obere Liga 15.11.2009
Cottbus (ots) - Wenn Bernd Schiphorst, Kuratoriumsvorsitzender desFilmFestivals Cottbus, jährlich seine Eröffnungsrede hält, sind zwei Dinge garantiert. Erstens geht seine Rede vom Festival, das nach

Lausitzer Rundschau: SPD-Parteitag in Dresden kürt Sigmar Gabriel / Klar die Nummer eins 15.11.2009
Cottbus (ots) - Eine Generation geht, eine neue kommt. Die SPD hatihre Führungsriege in Dresden fast komplett ausgetauscht. Große sind gegangen wie Peer Steinbrück und Franz Müntefering. Oder gegangen

Neue OZ: Kommentar zu SPD 15.11.2009
Osnabrück (ots) - Zurück zu Brandt Wer in der SPD führt, daran gibt es seit dem Dresdner Parteitag keinen Zweifel. Das Bild vom Dreigestirn Gabriel, Nahles und Steinmeier ist so schön wie trügerisch

Neue OZ: Kommentar zu niederländische Kfz-Steuer 15.11.2009
Osnabrück (ots) - Schlechtes Vorbild Niemand hat etwas gegen eine gerechte Art der Kfz-Steuer. Und jeder Versuch, Autofahrer zum Bus,- Bahn- und Fahrradfahren zu ermutigen, ist an sich lobenswert. A

Neue OZ: Kommentar zu Weltklimagipfel 15.11.2009
Osnabrück (ots) - Kopenhagen ist nicht tot Der Klimaschutz verkommt zum Pokerspiel. Wenn es dazu noch eines Belegs bedurft hätte, so hat ihn nun der APEC-Gipfel in Singapur geliefert. Das kann man b

WAZ: Bürger wollen Sicherheit - Kommentar von Wilhelm Klümper 15.11.2009
Essen (ots) - Das ist ja mal ein klares Wort: "Wir wollen, dass NRW das Land mit der niedrigsten Kriminalitätsrate und der höchsten Aufklärungsquote wird." Mit dieser schneidigen Forderung ist der CDU

WAZ: 50 Jahre nach Godesberg - Die SPD hat es in der Hand - Leitartikel von Ulrich Reitz 15.11.2009
Essen (ots) - Erhard Eppler hat Recht: Freiheit und Gerechtigkeit sind aktuell wie eh und je. Und die Sozialdemokratie hat schon einmal, vor 50 Jahren, mit dem Godesberger Programm, gezeigt, dass sie

Rheinische Post: SPD-Vize Klaus Wowereit fordert von seiner Partei programmatische Weiterentwicklung 16.11.2009
Düsseldorf (ots) - Der Regierende Bürgermeister von Berlin und SPD-Vize Klaus Wowereit hat seine Partei aufgefordert, nicht nur bei Reizthemen wie Rente mit 67 und Hartz IV umzusteuern. "Wir müssen un

WAZ: CDU will Polizei Mitlesen von SMS erlauben 16.11.2009
Essen (ots) - Mit zahlreichen Forderungen zur Verbesserung der Verbrechensbekämpfung will die nordrhein-westfälische CDU-Landtagsfraktion eine neue Debatte über Innere Sicherheit eröffnen. Die NRW-Pol