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Der Tagesspiegel: CDU-Finanzpolitiker Frank Steffel warnt vor Scheitern der schwarz-gelben Koalition | 12.05.2011 |
Berlin (ots) - Berlin - CDU-Finanzpolitiker Frank Steffel warnt vor einem Scheitern der schwarz-gelben Koalition bei einer Abstimmungsniederlage im Spätsommer zum Euro-Rettungsschirm. "Die Abstimmu |
DEBRIV-Vorsitzender Johannes Lambertz: "Braunkohle ist gerade in der Phase des energiepolitischen Umbaus ein unverzichtbarer Pfeiler der Stromversorgung" | 12.05.2011 |
Köln (ots) - "Braunkohle ist gerade in der Phase des energiepolitischen Umbaus ein unverzichtbarer Pfeiler der deutschen Stromversorgung!" Das hat der Vorstandsvorsitzende des deutschen Braunkohlen |
Neue Westfälische (Bielefeld): Europapolitiker Brok: Dänemark verklagen | 12.05.2011 |
Bielefeld (ots) - Nach der Ankündigung Dänemarks, Grenzkontrollen wieder einzuführen, hat der CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok die EU-Kommission aufgefordert, "umgehend einen Mahnbrief nach Kopen |
Mortler: Berlin ist Zugpferd des Deutschlandtourismus | 12.05.2011 |
Berlin (ots) - Mit fast 21 Millionen Gästeübernachtungen hat der Berlin-Tourismus 2010 alle bisherigen Rekorde gebrochen. Rund 400.000 Gäste sind an Spitzentagen in der Stadt und stärken die Wirtsch |
Börnsen/Poland: Kulturprojekte auch in Europa ein Thema | 12.05.2011 |
Berlin (ots) - Staatsminister Bernd Neumann gab dem Ausschuss für Kultur und Medien einen Vorbericht zur Ratstagung Bildung, Jugend, Kultur und Sport der EU am 19. und 20. Mai. Dazu erklären der kul |
Barthle: Steuermehreinnahmen zum Abbau der Neuverschuldung nutzen | 12.05.2011 |
Berlin (ots) - Das Bundesfinanzministerium hat heute die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der Jahre 2011 bis 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt der haushaltspo |
tz München: Demjanjuk verurteilt, aber frei: Schuld ohne Strafe | 12.05.2011 |
München (ots) - Wochenlanges Tauziehen um seine Auslieferung, eineinhalb Jahre Prozess, 93 Verhandlungstage, fünf Jahre Haft: Muss das sein bei einem 91-Jährigen, der in der Öffentlichkeit nicht aus |
Silberhorn: Privilegien von EU-Beamten zurückfahren | 12.05.2011 |
Berlin (ots) - Gestern hat das Europäische Parlament im Zuge des Entlastungsverfahrens des EU-Haushalts über Änderungen am EU-Beamtenstatut abgestimmt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher de |
tz München: Dänemark macht Grenzen dicht: Idee Europa billig verkauft | 12.05.2011 |
München (ots) - Einfach über die Grenze fahren, ohne kontrolliert zu werden - das ist eine Errungenschaft, die uns den sonst so abstrakten Geist von Europa ganz konkret spüren lässt. Die offenen Gr |
Ostsee-Zeitung: Vorabmeldung der OSTSEE-ZEITUNG Rostock | 12.05.2011 |
Rostock (ots) - Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Hiermit übermitteln wir Ihnen eine Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung. Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler äußert sich zur Debatte um die |
Axel Troost, Barbara Höll: Steuermehreinnahmen dringend gebraucht | 12.05.2011 |
Berlin (ots) - Zu der heute vorgestellten Prognose des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost: "Das damit in Aussicht gestel |
Der Tagesspiegel: Inlandspresse/ Zur EU, Dänemark und Schengen meint der Tagesspiegel: | 12.05.2011 |
Berlin (ots) - Wenn sich die Regierung des dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen unter dem Druck der Rechtspopulisten zur Wiedereinführung der Kontrollen hinreißen ließ, dann kommt das einem Eing |
Der Tagesspiegel: Auch bayerische FDP drängt auf Parteitagsdebatte über Frauenquote und Frauenthemen | 12.05.2011 |
Berlin (ots) - Berlin - Unmittelbar vor dem Parteitag der FDP, der an diesem Freitag in Rostock beginnt, wächst der Druck auf die Parteiführung, eine Debatte über die Einführung einer Frauenquote zu |
General-Anzeiger: Kommentar "General-Anzeiger" Bonn zum Demjanjuk-Urteil: Signal an die Täter | 12.05.2011 |
Bonn (ots) - Von Kai Pfundt Die Vorwürfe gegen John Demjanjuk sind an Monstrosität kaum zu überbieten: Als Helfer der SS-Täter war der gebürtige Ukrainer im Vernichtungslager Sobibor an der Ermo |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Dänemarks Pläne zur Wiedereinführung der Grenzkontrollen: Hang zur Abschottung | 12.05.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Ist es nun nur bittere Ironie oder die passende Beschreibung, wie es derzeit um Europa bestellt ist? Jedenfalls werden die Rufe nach Wiedereinführung von Grenzkontrollen ausg |
LVZ: Quorum für Abwahlantrag von Lindner als Bundestags-Fraktionsvize nahezu erreicht / Initiatoren gehen schon in Rostock von breiter Mehrheit aus | 12.05.2011 |
Leipzig (ots) - Die Abwahl des erst am Dienstag gewählten stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Martin Lindner, wird auf der nächsten ordentlichen Sitzung der Bundestagsfraktion |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock: Rösler hält an Westerwelle fest | 12.05.2011 |
Rostock (ots) - Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Hiermit übermitteln wir Ihnen eine Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung. Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler hält an Westerwelle als Bundesa |
Pressestimme Die Berliner Zeitung zu den Einschränkungen des Schengen-Raumes durch Dänemark u.a.: | 12.05.2011 |
Berlin (ots) - Pressestimme Die Berliner Zeitung zu den Einschränkungen des Schengen-Raumes durch Dänemark u.a.: Zwei Errungenschaften vor allem sind es, die Europa symbolisieren und zudem d |
Pressestimme Die Berliner Zeitung zum Ergebnis der Steuerschätzung: | 12.05.2011 |
Berlin (ots) - Pressestimme Die Berliner Zeitung zum Ergebnis der Steuerschätzung: Die Frage ist, ob sich aus den Mehreinnahmen Spielräume ergeben, etwa für Steuersenkungen. Darauf kann es nu |
Rheinische Post: Europas Grenzen | 12.05.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Anja Ingenrieth: Armes Europa. Der Euro wackelt, und nun ist auch noch die Reisefreiheit ist in Gefahr. Damit zeigen zwei Grundpfeiler der EU bedenkliche Ris |
Rheinische Post: Faire Chance für Kretschmann | 12.05.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Reinhold Michels: Der Landtagspräsident in Baden-Württemberg, Willi Stächele, hat richtig erkannt: Mit einem Regierungswechsel, wie ihn der Südwesten gestern |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Demjanjuk-Urteil: | 12.05.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Derweil hat der Prozess mit seinen 93 Verhandlungstagen noch einmal die Abgründe des 20. Jahrhunderts vor Augen geführt und deutlich gemacht, wie nah Leid und Schuld beieinan |
WAZ: Der Wille fehlt. Kommentar von Martina Herzog | 12.05.2011 |
Essen (ots) - Wenn Diplomaten und Politiker über den Umgang mit den Flüchtlingen aus Nordafrika sprechen, dann ziehen sie neuerdings immer öfter einen Vergleich mit der Euro-Krise. Schwierigkeiten i |
WAZ: Auf gute Nachbarschaft. Kommentar von Achim Beer | 12.05.2011 |
Essen (ots) - So ist der Mensch: Schüttelt den Kopf über Israelis und Palästinenser - doch sobald die Tagesschau vorbei ist, geht er in den Garten und spannt die Zwille für Nachbars Katze. Er wähnt s |
BERLINER MORGENPOST: Wowereits Kehrtwende im Wahlkampf - Leitartikel | 12.05.2011 |
Berlin (ots) - Plötzlich ist es möglich: Mehr Polizisten für mehr Doppelstreifen auf Berlins U-Bahnhöfen, vermehrte Videoüberwachung samt längerer Speicherungsfrist, Lautsprecher aus der Sicherungs |