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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Maulkorb-Reform verschoben Angriff auf den Souverän BERNHARD HÄNEL | 16.04.2012 |
Bielefeld (ots) - Die umstrittene Reform des Rederechts von Abgeordneten im Bundestag wird verschoben. Aus Angst vor den Piraten? Weil bedeutende Wahlen anstehen? Oder gar aus Achtung vor dem Souver |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar CDU-Streit um das Betreuungsgeld Zähne zeigen ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 16.04.2012 |
Bielefeld (ots) - Die CDU galt früher im Vergleich zur SPD als geradezu langweilig gleichgesinnt. Mochten sich die Genossen etwa im Streit um Hartz IV beinahe an die Gurgel gehen, herrschte bei der |
Westfalenpost: Kommentar zu Justiz/ Norwegen/Breivik/Freie Gesellschaft muss Propaganda ertragen / Zum Prozessauftakt in Norwegen/ Von Harald Ries | 16.04.2012 |
Hagen (ots) - text Für die Angehörigen der Toten, die Verletzten und eigentlich jeden Zuschauer ist es kaum zu ertragen, wie der Massenmörder die Verhandlung zur Propaganda nutzt, wie Anders Brei |
BERLINER MORGENPOST: Abgeordnete sind kein Stimmvieh - Leitartikel von Jochim Stoltenberg | 16.04.2012 |
Berlin (ots) - Die alte Weisheit, dass ein rechtzeitiger Blick ins Grundgesetz viel Ärger erspart, hat sich einmal mehr bestätigt. Im Artikel 38, gleich im ersten Absatz, ist nachzulesen, dass Abgeo |
WAZ: Beute für Piraten - Kommentar von Ulrich Reitz | 16.04.2012 |
Essen (ots) - Union, SPD und FDP haben ihren Versuch gestoppt, Freidenkern die Redezeit im Parlament zu kappen. So klug das ist - schon der Versuch von Zensur war dumm. Man muss einige Worte verlie |
WAZ: Lustloser Wahlkampf - Kommentar von Wilfried Goebels | 16.04.2012 |
Essen (ots) - Auch 26 Tage vor der NRW-Wahl von Wahlkampffieber keine Spur. Seit dem Wochenende wird plakatiert - 20 Monate nach der letzten Landtagswahl müssen die Parteien im "Turbowahlkampf" aber |
WAZ: Nur Verlierer in Kabul - Kommentar von Willi Germund | 16.04.2012 |
Essen (ots) - Afghanistans Regierung brauchte gerade mal einen Tag, um die üblichen Verdächtigen zu identifizieren. Bei den Talibankämpfern, die das Machtzentrum Kabuls in ein Schlachtfeld verwande |
WAZ: Der Prozess reißt Wunden auf - Kommentar von Christopher Onkelbach | 16.04.2012 |
Essen (ots) - Dieser Prozess ist eine Tortur. Für die Überlebenden, für die Hinterbliebenen, die Angehörigen, für das Gericht und das ganze Land. Die Morde trafen Norwegen ins Herz, und der Prozess |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu europäischer Ratingagentur | 16.04.2012 |
Frankfurt/Oder (ots) - Natürlich kann man berechtigte Kritik an den US-Rating-Riesen üben. Etwa, weil sie "toxische Wertpapiere", die zweitklassige US-Immobilienkredite hübsch verpackten, nicht durc |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Breivik/Norwegen | 16.04.2012 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die norwegische Justiz macht Breiviks unerträglichen Selbstinszenierung einen Strich durch die Rechnung: Bei seinen Aussagen werden die Kameras verbannt. Der Rechtsstaat, er |
Neues Deutschland: Die Union und das Betreuungsgeld: Kindergarten | 16.04.2012 |
Berlin (ots) - Kinder besitzen die Fähigkeit, gegen jedweden guten Zuspruch auf einer Sache zu beharren. Argumente prallen dann genauso ab wie ein »Dann ist die Mama aber traurig«. Kompromisse werden |
"DER STANDARD"-Kommentar: "Verzopfte Pädagogik-Verwaltung" von Conrad Seidl | 16.04.2012 |
Wer zahlt, schafft an - das ist ein guter Grundsatz für das Schulsystem. (Àusgabe vom 17.4.2012) Wien (ots) - Das Problem des Schulsystems ist seine enorme Trägheit. Steigen die Geburtenzahlen, br |
Westfalen-Blatt: Weniger Streifenfahrten: Bundespolizei muss Sprit sparen. Kilometerbegrenzung in NRW. | 16.04.2012 |
Bielefeld (ots) - Die Beamten der Bundespolizei müssen ihre Fahrten im Streifenwagen reduzieren. Grund ist eine Anweisung des Bundespolizeipräsidiums Potsdam, die Benzinkosten auf Grund der hohen Sp |
Südwest Presse: KOMMENTAR · BREIVIK | 16.04.2012 |
Ulm (ots) - Schwer zu ertragen Der Massenmörder Anders Breivik nutzt den Prozess, in dem er sich für den Tod von 77 Menschen verantworten muss, als ultimative Gelegenheit zur gnadenlosen Selbsti |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Linke und Mietwohnungen | 16.04.2012 |
Halle (ots) - Die Linke präsentiert sich als das, was sie früher einmal auszeichnete: Eine Kümmererpartei, die nah bei den Menschen ist. Zudem wird das Thema Wohnen immer wichtiger. Die Mieten zumi |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Ärzte und Pharmafirmen | 16.04.2012 |
Halle (ots) - Man sollte also annehmen, dass sich Ärzte fortbildungshalber nicht von den Herstellerfirmen ins Bild setzen lassen, um etwas über die Wirkungsweise etwa von Medikamenten zu erfahren |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Afghanistan | 16.04.2012 |
Halle (ots) - Bewusst verschweigen die Westerwelles, Hagues und Clintons dieser Welt, dass spätestens mit dem koordinierten Angriff auf das Diplomatenviertel und den Präsidentenpalast alle Pläne der |
"2+Leif": Finanzminister Schäuble unterstützt FDP-Vorschlag nach schnellerem Abbau der Neuverschuldung "in der Tendenz" | 16.04.2012 |
Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist sich prinzipiell offen für die Forderung von Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler, bereits im Jahr 2014 ohne neue Sc |
Neues Deutschland: Kilic kritisiert Integrationstreffen als Show | 16.04.2012 |
Berlin (ots) - Als Showveranstaltung hat der migrationspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Memet Kilic, den sogenannten Jugendintegrationsgipfel bezeichnet, der he |
FT: Kommentar zu Rederecht im Bundestag | 16.04.2012 |
Flensburg (ots) - Natürlich kann in einer Parlamentsdebatte nicht jeder Abgeordnete zu Wort kommen. Das würde die Arbeitsfähigkeit der Legislative beeinträchtigen. Doch darf es nicht sein, dass di |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg zu Breivik. | 16.04.2012 |
Heidelberg (ots) - Was Norwegen in den kommenden Wochen erwartet, wird wahrscheinlich Ekel erregend sein. Die Live-Berichterstattung während Breiviks Aussagen zu untersagen, um dem Massenmörder kein |
Schwäbische Zeitung: Den Mörder bezwingen - Leitartikel | 16.04.2012 |
Leutkirch (ots) - Was sich da seit gestern im Gerichtssaal in Oslo abspielt, geht für viele Menschen an die Grenze des Zumutbaren. Der Norweger Anders Behring Breivik, angeklagt des Mordes an 77 Mens |
Rheinische Post: Propaganda-Prozess | 16.04.2012 |
Düsseldorf (ots) - Dieses Gerichtsverfahren wird eine harte Prüfung für die Norweger: Schon am ersten Verhandlungstag hat Anders Behring Breivik, verantwortlich für ein kaltblütig durchgeführtes Ma |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Schuldenbremse | 16.04.2012 |
Stuttgart (ots) - Die ganzen Abläufe in der deutschen Politik sind auf permanentes Geldverteilen ausgelegt, weshalb die Ausgaben den Einnahmen immer mehr davon galoppieren. Aus eigener Kraft wird di |
Rheinische Post: Betreutes Chaos | 16.04.2012 |
Düsseldorf (ots) - Das Betreuungsgeld ist als familienpolitische Maßnahme so geeignet wie die ermäßigte Mehrwertsteuer für Hoteliers als Wachstumsprogramm. Gar nicht. Wenn Eltern plötzlich Geld dafü |