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Reiche/Flachsbarth: BfS-Präsident muss sich für Kritik des Wissenschaftsrats verantworten

22.05.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung der Stellungnahme des Wissenschaftsrats zum Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

BPI: GKV-Probleme sind hausgemacht / Pharmaverband kritisiert Sparpläne im Arzneimittelbereich

22.05.2006

Berlin (ots) - Zu den Äußerungen von SPD-Fraktionschef PeterStruck (SPD), im Zuge der geplanten Gesundheitsreform müsse beiArzneimittelherstellern erneut "kräftig gespart" werden, erklärteHenning Fahr

LVZ: SPD-Generalsekretär Heil: SPD fühlt sich in ihrer Politik vom Bundespräsidenten auf ganzer Linie unterstützt

22.05.2006

Leipzig (ots) - Sehr zufrieden ist die SPD angesichts der jüngstenwirtschaftspolitischen Rede des Bundespräsidenten vor dem DGB-Bundeskongress. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte dazu in einem In

Neues Deutschland: zum Verfassungsschutzbericht

22.05.2006

Berlin (ots) - Was soll das?! Schäuble stellt den Bericht des Verfassungsschutzes vor und dessen Beamte haben errechnet, dass es weniger Nazis - Verzeihung: Rechtsextremisten - gibt. Waren es im Jahr

Achtung - bitte Sperrfrist beachten: 22. Mai, 22.00 Uhr NRW-Ministerpräsident Rüttgers stellte sich ein Jahr nach seiner Wahl kritischen Zuschauerfragen

22.05.2006

Köln (ots) - Köln, 22.05.2006. Der NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat sich erneut gegen eine Abkehr vom derzeitigen gegliederten Schulsystem ausgesprochen. "Wir müssen endlich aufhören,weiter i

Märkische Oderzeitung: Suspendierter Bürgermeister von Eberswalde hat erneut Ärger mit der Polizei

22.05.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Eberswalde. Gegen Eberswaldes suspendiertenBürgermeister Reinhard Schulz (parteilos) laufen neue Ermittlungen der Polizei. Dem 53-Jährigen, der sich gerade per Revision gegen ei

Südwest Presse: Kommentar zu China

22.05.2006

Ulm (ots) - Glaubhaften, neuen Berichten zufolge werden Andersdenkende und Andersgläubige, etwa von der Falun-Gong-Meditationsbewegung, in China zunehmend nicht nur verschleppt und in Folter- und Arbe

Stuttgarter Nachrichten: Rechtsextremismus

22.05.2006

Stuttgart (ots) - Der Selbstbetrug nämlich, dass alles nicht so schlimm sei und sich jeder frei bei uns bewegen kann, war bisher ein sperriges Hindernis im Kampf gegen die Herausforderung von rechts.

Märkische Oderzeitung: zum Rechtsextremismus

22.05.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Statt nur darüber Gedanken zu verlieren, welche Außenwirkung die Gewalttaten haben, ist die Zivilgesellschaft gefragt und müssen vielmehr Anstrengungen unternommen werden, den U

Mitteldeutsche Zeitung: zu Extremismusbericht

22.05.2006

Halle (ots) - Wie rabiat Neonazis einerseits die Öffentlichkeit einschüchtern und zugleich breitbeinig Akzeptanz für sich reklamieren, andererseits die Köpfe von Schülern durch Musik mit leicht konsum

Lausitzer Rundschau: zu: Fremdenfeindliche Straftaten im Osten

22.05.2006

Cottbus (ots) - Immer, wenn Politiker davon reden, dass ein Problem jetzt nicht zu einer neuen Spaltung des Landes führen dürfe, müssen im Osten die Alarmglocken schrillen. Die gut gemeinten Beruhigun

Lausitzer Rundschau: zu: Köhlers Auftritt beim DGB

22.05.2006

Cottbus (ots) - Nein, dieser Bundespräsident hat den Gewerkschaften wirklich nicht nach dem Munde geredet. Den Auftritt Horst Köhlers beim Kongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes mochte mancher Arb

Lausitzer Rundschau: zu: Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch in China

22.05.2006

Cottbus (ots) - Angela Merkel bewegt sich sicher auf dem internationalen Parkett. Wie schon in Moskau und Washington hat sie nun auch bei ihrem Antrittsbesuch in Peking die richtigen Worte gefunden un

LVZ: Leipziger Volkszeitung zur Köhler-Rede

22.05.2006

Leipzig (ots) - Horst Wer?, lästerte ironisch der Boulevard, als die damaligen Oppositionsführer Merkel und Westerwelle den weithin unbekannten Chef des Internationalen Währungsfonds, Köhler, zum neue

Pflüger: Glatzen könnten WM kaputt machen "Was erlauben Strunz" am 22.05.2006, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: 28.05.06, 10:05 Uhr.

22.05.2006

Berlin (ots) - Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflügerbefürchtet, dass rechte Gewalt die Fußball-WM überschatten wird. "Ichhabe Angst, dass die Glatzen uns die WM kaputt machen", sagte Pflü

Pflüger: Berlin braucht Hilfe des Bundes für innere Sicherheit

22.05.2006

Berlin (ots) - "Was erlauben Strunz" am 22.05.2006, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: 28.05.06, 10:05 Uhr. Berlin, 22.05.06 - Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger fordert angesi

Rheinische Post: Der Präsident als Antreiber

22.05.2006

Düsseldorf (ots) - Von Stefan Reker Horst Köhler bleibt seiner Linie treu. Der Bundespräsident ist nicht nur der oberste, sondern inzwischen auch der hartnäckigste Antreiber für Reformen, die Deutsc

Rheinische Post: Sache der Polizei

22.05.2006

Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Zu den staatlichen Kernaufgaben - wie oft wurde das schon wiederholt - zählt die Gewährleistung von Sicherheit gegenüber äußeren und inneren Feinden. Bei isla

Rheinische Post: Neuer Zwergstaat

22.05.2006

Düsseldorf (ots) - Von Doris Heimann Auf dem Balkan entsteht nun ein neuer Zwergstaat. Die Fragmentierung des ehemaligen Jugoslawien ist noch nicht abgeschlossen: Bald wird sich das Kosovo von Serbi

LVZ: DGB-Vize Engelen-Kefer wird sich heute bei einem entsprechenden Vorschlag zur Wiederwahl stellen / Bei Probeabstimmung Zwei-Drittel-Mehrheit gegen sie

23.05.2006

Leipzig (ots) - Die bisherige für Sozialpolitik zuständige stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer will sich, entgegen des ausdrücklichen Votums der Führungsriege, doch zur Wiederw

stern-Umfrage: Union stürzt in Wählersympathie ab

23.05.2006

Hamburg (ots) - Die Union hat in der Bevölkerung weiter an Sympathie verloren. In der wöchentlichen Politumfrage des Hamburger Magazins stern und des Fernsehsenders RTL fiel die Partei im Vergleich zu

Geheimdienst-Experte Schmidt-Eenboom im stern: Dem damaligen Kanzleramtschef Steinmeier war Kontrolle über Rechtsbrecher im BND entglitten

23.05.2006

Hamburg (ots) - Der Geheimdienst-Experte Erich Schmidt-Eenboom widerspricht energisch Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der behauptet hat, während der rotgrünen Regierung sei der Bundesnachrichte

stern-Umfrage: Deutsche haben wenig Vertrauen in Geheimdienste

23.05.2006

Hamburg (ots) - Mehr als die Hälfte der Bundesbürger hat wenig oder gar kein Vertrauen in die deutschen Geheimdienste. Das ergab eine Umfrage im Auftrag des Hamburger Magazins stern. 42 Prozent der Bü

stern: BND-Mitarbeiter arbeitete früher für Stasi

23.05.2006

Hamburg (ots) - Der Leipziger Politikberater Uwe Müller war nach eigenen Angaben von 1982 bis 1986 fünf Jahre lang als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) für die DDR-Staatssicherheit tätig. Wie das Hambur

stern: Ex-Ministerpräsident Erwin Teufel als Vorsitzender des Normenkontrollrates zum Bürokratieabbau im Gespräch

23.05.2006

Hamburg (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach einem Bericht des Hamburger Magazins stern offenbar den ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Erwin Teufel (CDU) als Vorsitzend

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