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Wirtschaftsweiser Rürup fordert einheitliche Krankenversicherung | 24.01.2007 |
Hamburg (ots) - Der Chef der Wirtschaftsweisen Bert Rürup und SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordern in der ZEIT ein Ende der Trennung von gesetzlichen und privaten Krankenkassen. Stattdessens |
Kauder: Steinmeier muss wegen Kurnaz noch einmal aussagen | 24.01.2007 |
Hamburg (ots) - Der Vorsitzende des BND-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Siegfried Kauder (CDU), wünscht sich im Fall Murat Kurnaz eine rasche Aussage des Außenministers Frank-Walter Steinmeier( |
Berlin (ots) - Berlin, 24. Januar 2007 Mit scharfer Kritik, aber auch mit Lob reagieren die GRÜNEN auf die nächtliche Rededes US-Präsidenten George W. Bush "Zur Lage der Nation". Im rs2-Interview mi |
Über zwei Drittel der Bäume krank / Klimawandel bedroht Forsten / Seehofer muss "Gesundheitsreform für den Wald" durchsetzen | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) forderte von Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer anlässlich der Veröffentlichung des Waldzustandsberichtes 2006 die Durch |
BPI: Nicht auf halbem Weg stehen bleiben | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Der BPI bezeichnete die Pläne zur Gesundheitsreform, nach denen gesetzliche Krankenkassen über eine Zusatz-Prämie auch die Verordnungen von Naturarzneimitteln erstatten können, als "hal |
Klaus Ernst: SPD-Gesundheitsexperten flüchten vor Gesundheitsreform | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Die Mehrheit der SPD-Mitglieder im Gesundheitsausschuss will der abschließenden Ausschussberatung über die Gesundheitsreform fernbleiben, um dem Gesetzentwurf nicht zustimmen zu müssen. |
Flughafenpolitik: EU plädiert für einheitliche Aufsichtsbehörde - BDF favorisiert Bundesnetzagentur | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Mit dem am Mittwoch vorgelegten Entwurf zur Flughafenpolitik beweist die Europäische Kommission, dass Brüssel demWettbewerb im Luftraum über Deutschland auf die Sprünge helfen will. "Di |
Petra Pau: "Ein Mann, ein Wort" gilt nicht | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Mit Verweis auf Original-Dokumente erhärten der Stern, die Süddeutsche Zeitung und weitere Medien den Verdacht, wonach das Bundeskanzleramt die Freilassung des Bremers Murat Kurnaz aus |
Reiche: Sicherheitsforschungsprogramm bedeutet Sicherheit der Bürger und Wettbewerbsstärkung Deutschlands | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Vorstellung des Sicherheitsforschungsprogramms im Kabinett erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Bis 2010 werden |
Singhammer/Noll: Prostitutionsgesetz wirkungslos | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Zu dem heute von Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen vorgestellten Bericht der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Prostitutionsgesetzes erklären der frauenpolitische Sprecher |
stern.de: Im Fall Kurnaz wirft FDP-Politiker Stadler ehemaliger rot-grüner Bundesregierung unmoralisches Verhalten vor | 24.01.2007 |
Hamburg (ots) - Der FDP-Innenpolitiker Max Stadler hat der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung unmoralisches Verhalten im Umgang mit dem Ex-Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz vorgeworfen. "Die neuen E |
Brüssel will einheitliches Strafrecht für Umweltsünder | 24.01.2007 |
Hamburg (ots) - Die Strafen für Umweltsünder in vielen EU-Ländern sollen drastisch verschärft werden. Das geht aus einem der ZEIT vorliegenden Richtlinienentwurf zum "Umweltschutz durch Strafrecht" he |
SoVD begrüßt Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts zu Kriegsopferrente | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichts erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Das Bundessozialgericht hat heute entschieden, dass die Grundrentevon Kriegsbeschädigten nicht z |
Etappensieg für Deutsche Umwelthilfe an der Elbe | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Niedersächsische Landesregierung verfügt Abbruch der Abholzaktionen an der Elbe - Überprüfung der Übereinstimmung mit der FFH-Richtlinie der EU angeordnet - Deutsche Umwelthilfe: "Ein M |
Aigner: Sicherheitsforschungsprogramm - neues Kapitel der Hightech-Strategie aufgeschlagen | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss über das neue Sicherheitsforschungsprogramm erklärt die forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB: Mit dem neuen Sicherhei |
LVZ: Kubicki: Im Fall Kurnaz ist nicht Steinmeier, sondern Schily der wirkliche Schurke | 24.01.2007 |
Leipzig (ots) - Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef und Rechtsexperte Wolfgang Kubicki hat im Fall Kurnaz dazu aufgerufen, mehr nach "den Schurkereien von Herrn Schily" als nach der Verantwo |
Presse-Einladung: 2007: Jahr der Pflegeversicherung - Positionen | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Tagung des bpa am 29.1. in der Kath. Akademie Berlin In der heutigen Ausgabe der Rheinischen Post hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt zur Pflegeversicherung angekündigt: "Im |
Saarbrücker Zeitung: Miegel fordert klare politische Vorgaben für private Altersvorsorge - Riester-Rente unzureichend | 24.01.2007 |
Saarbrücken (ots) - Vor dem Hintergrund der aktuellen Postbank-Studie zu Altersvorsorge hat der Leiter des Bonner Institutsfür Wirtschaft und Gesellschaft (IWG), Meinhard Miegel, für klare politische |
Kirsten Tackmann: Prostitutionsgesetz - legal, illegal, scheiß egal | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich des heute vorgestellten Berichts der Bundesregierung zu den Auswirkungen des Prostitutionsgesetzes erklärtdie Frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Kirsten Tac |
Monika Knoche: Bushs Einsichten kommen zu spät und sind nicht überzeugend | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Zur Rede zur Lage der Nation von US-Präsident George W. Bush erklärt Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Dass de |
Petra Sitte: Technik täuscht Sicherheit nur vor | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Zum heute verabschiedeten Sicherheitsforschungsprogramm der Bundesregierung erklärt Petra Sitte, Forschungs- und Technologiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.: Wichtigstes |
Stuttgarter Zeitung: Fall Kurnaz: Cem Özdemir sieht Doppelstrategie der rot-grünen Regierung | 24.01.2007 |
Stuttgart (ots) - Der Grünen-Politiker Cem Özdemir verweist auf Differenzen in der rot-grünen Bundesregierung, was den Fall Kurnaz betrifft. "Offenbar hatte die Regierung zwei verschiedene Strategien |
Neues Deutschland: zur Klimapolitik der USA | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Für George W. Bush läuft es schon lange nicht mehr wie geschmiert. Angesichts des Irak-Desasters in der Außenpolitik, des Machtverlusts im Inneren und tief gesunkener Umfragewerte will |
Der Tagesspiegel: Gesundheitsreform: Koalition kommt Krankenhäusern entgegen | 24.01.2007 |
Berlin (ots) - Die Gesundheitsexperten von Union und SPD wollen den Bundesländern bei der geplanten Reform nochmals entgegenkommen. Nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe) |
Stuttgarter Nachrichten: zu Katzav: | 24.01.2007 |
Stuttgart (ots) - So unglaublich die Vorwürfe gegen Israels Staatspräsidenten erscheinen - seine Entscheidung, nicht von seinem Amt zurückzutreten, ist noch unglaublicher. Nur dann, wenn er sein Amt a |