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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neue Westfälische: Kommentar zum Thema: Clements Ausschluss aus der SPD 03.08.2008
Bielefeld (ots) - Es geht nicht nur um die Person Clement, es gehtTeilen der Partei um die Abrechnung mit der Agenda-Politik der Regierung Schröder. Wolfgang Clement ist der einzige, den man heute str

WAZ: Ypsilanti lügt und trickst. Kommentar von Wilhelm Klümper 03.08.2008
Essen (ots) - Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht..." Folgt man dem Volksmund, dann dürfte Ypsilanti in puncto Glaubwürdigkeit unten durch sein. Denn sie hat nachweislich bereits zweimal gelogen.

WAZ: Immer mehr Kaiserschnitte - Geburt ist Gefühl. Kommentar von Martin Tochtrop 03.08.2008
Essen (ots) - Die gebeutelten Krankenhäuser machen nur allzu gerneKasse mit dem Kaiserschnitt. Ärzte sagen nur selten Nein, wenn Frauennach einer operativen Geburt fragen. Sie gehen lieber auf Nummer

WAZ: Die Lage in der NRW-SPD - Es fehlt an Führungsstärke. Leitartikel von Peter Szymaniak 03.08.2008
Essen (ots) - Die Grundregeln der Politik sind so einfach wie hart: Wer ein ganzes Land führen will, muss zunächst einmal Führungsstärke in seiner eigenen Partei beweisen. Das Ausschluss-Urteil für de

Rheinische Post: Clements Sturheit Kommentar VON MARTIN KESSLER 03.08.2008
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Parteiführung ist sichtlich bemüht, dasgerade beginnende Sommertheater um den möglichen Rauswurf Wolfgang Clements schnell zu beenden. Sogar die klagenden Ortsvereine, die m

Rheinische Post: Iran-Sanktionen Kommentar VON GODEHARD UHLEMANN 03.08.2008
Düsseldorf (ots) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier haut entschlossen auf den Tisch. Doch er hat vorsichtshalber ein Kissen untergelegt. Der Außenminister droht dem Iran schärfere Sanktione

Rheinische Post: Liechtenstein und kein Ende 03.08.2008
Düsseldorf (ots) - Lange Zeit galt Steuerhinterziehung in Deutschland als Kavaliersdelikt. Arbeitszimmer wurden erfunden, Putzfrauen nicht angemeldet. Und wer richtig viel Geld hat, legte dasgern in S

Stuttgarter Nachrichten: Gaza 03.08.2008
Stuttgart (ots) - Frieden in Nahost, und ein Zeitplan dafür noch bis Ende des Jahres? Eine solche Vision scheint angesichts der dramatischen Ereignisse reine Fantasterei. Mit der Hamas ist kein Ausgle

Rheinische Post: Koch: Ypsilanti hat die Wahl zwischen Feigheit und politischem Selbstmord 04.08.2008
Düsseldorf (ots) - DÜSSEDORF Der amtierende hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht seine politische Rivalin, die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, in einer politischen Sackgasse. Im

Oskar Lafontaine: Große Koalition hat sich zu lange auf dem Kissen der Weltkonjunktur ausgeruht 04.08.2008
Berlin (ots) - Zu den schlechten Erwartungen bei deutschen Industrieunternehmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: "In der vergangenen Woche waren es die erneut kräfti

Börnsen: VR China hat Pressefreiheit eindeutig zu gewährleisten 04.08.2008
Berlin (ots) - Anlässlich der offenkundig gewordenen Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in China im Vorfeld der Olympischen Spiele erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der C

Der Tagesspiegel: Umweltminister Gabriel kritisiert Unions-Ministerpräsidenten in Sachen Atom-Endlager 04.08.2008
Berlin (ots) - Berlin - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Ministerpräsidenten von Bayern und Baden-Württemberg, GüntherBeckstein und Günther Oettinger, sowie CSU-Chef Erwin Huber vor

Report München: Deutsches Leitungswasser mit Uran belastet 04.08.2008
München (ots) - Leitungswasser ist manchen Regionen Deutschlands teils deutlich stärker mit dem giftigen Schwermetall Uran belastet als bisher bekannt. Dem ARD-Politmagazin "Report München" liegt exkl

Mitteldeutsche Zeitung: Pendlerpauschale Landes-Wirtschaftsminister fordert Ausgleich für Pendler mit niedrigem Einkommen - Kritik an Gabriel-Vorstoß 04.08.2008
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) fordert in der Debatte um die Pendlerpauschale einen Ausgleich für Geringverdiener. Er reagiert damit auf einen Vorstoß von Bund

Report München - Evangelischer Arbeitskreis der Union fordert deutschen Alleingang beim Sonderasyl für verfolgte irakische Christen 04.08.2008
München (ots) - In einem Interview mit dem ARD-Politmagazin "Report München" fordert der Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises der Union und parlamentarische Staatssekretär, Thomas Rachel, eine

Rheinische Post: Steinbrück soll im Clement-Streit vermittel 04.08.2008
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende PeerSteinbrück soll offenbar auf Wunsch der SPD-Führung im Streit um den drohenden Parteiausschluss von Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Cl

Rheinische Post: Steinbrück soll im Clement-Streit vermitteln 04.08.2008
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende PeerSteinbrück soll offenbar auf Wunsch der SPD-Führung im Streit um den drohenden Parteiausschluss von Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Cl

Der Tagesspiegel: Glos-Expertengruppe fordert 40 Jahre Restlaufzeit für Kernkraftwerke und sozialen Atomstrom-Tarif / PEPP-Energiearbeitsgruppe legt Eckpunkte-Papier für "Kernenergie-Nutzungsgesetz" v 04.08.2008
Berlin (ots) - Berlin - Eine Energie-Expertengruppe, die CSU-Wirtschaftsminister Michael Glos unlängst unter dem Titel "Energiepolitisches Programm" (PEPP) eingesetzt und mit hochrangigen Wissenschaf

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert Berlusconis Maßnahme, mit Militär Straßen in Italien zu bewachen: 04.08.2008
Frankfurt/Oder (ots) - Silvio Berlusconi ist ein Phänomen. Seit ervor rund 15 Jahren - nach dem Zusammenbruch der traditionellen Parteienlandschaft - als schwerreicher Quereinsteiger die italienische

Neues Deutschland: zur Welt-Aids-Konferenz 04.08.2008
Berlin (ots) - Als die Immunschwächekrankheit Aids erstmals auftauchte, sah so mancher darin die gerechte Strafe für die sexuelleFreizügigkeit der modernen Gesellschaft. Und auch nach drei Jahrzehnten

Neue Westfälische: SPD will Clement halten 04.08.2008
Bielefeld (ots) - Bei dem Versuch einer gütlichen Einigung soll Clement nicht seinen energie- und wirtschaftspolitischen Überzeugungen abschwören, er soll nur versprechen, den eigenen Leutennicht mehr

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: SPD/Clement 04.08.2008
Heidelberg (ots) - Sturheit siegt in diesem Falle nicht. Sie entscheidet nur über die Größe des Scherbenhaufens. Wenn Wolfgang Clement auf seinem uneingeschränkten Recht auf freie Meinungsäußerung be

Mindener Tageblatt: Kommentar zu Anschlag in China: Wie auf Bestellung 04.08.2008
Minden (ots) - Von Christoph PepperMan muss nicht unbedingt Anhänger von Verschwörungstheorien sein, um den Terroranschlag an der chinesischen Grenze zumindest seltsam zu finden. Schließlich kommt der

Allg. Zeitung Mainz: Allgemeine Zeitung Mainz zum Nichtraucherschutz 04.08.2008
Mainz (ots) - Die kleine Kneipe macht ein Fass auf, jedenfalls in Rheinland-Pfalz. Im Gleichklang mit dem jüngsten Spruch des Bundesverfassungsgerichts hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland Pfalz i

Allg. Zeitung Mainz: Allgemeine Zeitung Mainz zur Pendlerpauschale 04.08.2008
Mainz (ots) - Sinnvoller Ansatz Die Diskussion über die Pendlerpauschale hat zwei Seiten - eine politische und eine juristische. Da sind zunächst die immer lauteren Forderungen von Politikern, die e