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Thüringische Landeszeitung: Klare Kante / Kommentar von Gerlinde Sommer zum Dresdner Urteil wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann | 04.05.2016 |
Weimar (ots) - Lutz Bachmann ist ein Mann fürs Grobe. Er hält es für durchaus gängig, Menschen als Viehzeug zu bezeichnen. Das hatte er ja auch, als seine Äußerungen im "sozialen" Netzwerk bekannt |
Weimar (ots) - Die Opposition im Bundestag, bestehend aus Linken und Grünen, kommt noch nicht mal auf 20 Prozent. Damit sind die Parteien nicht stark genug, um bestimmte Rechte geltend zu machen. D |
neues deutschland: Sinn-Féin-Vorsitzender Kearney: Brexit wäre für Irland katastrophal | 04.05.2016 |
Berlin (ots) - Zunächst stehen die Regionalwahlen an, doch auf den britischen Inseln dominiert das Thema Brexit bereits sieben Wochen vor dem Referendum die politischen Debatten. Für Irland hätte der |
NOZ: Migrationsbeauftragte warnt vor Pauschalurteilen gegen AfD-Wähler | 04.05.2016 |
Osnabrück (ots) - Migrationsbeauftragte warnt vor Pauschalurteilen gegen AfD-Wähler "Nur ein Teil ist rechtsextrem" - Özoguz: Viele folgen aus Verunsicherung einfachen Parolen Osnabrück. Die |
neues deutschland: Berliner antifaschistisches Bündnis erwartet 6000 Demonstranten gegen rechten Aufmarsch | 04.05.2016 |
Berlin (ots) - Das antifaschistische Bündnis "Berlin Nazifrei", bestehend aus Gewerkschaften, linken Parteien und Initiativen, erwartet zu den Protesten gegen eine rechtsradikale Demonstration am 7 |
Rheinische Post: SPD-Generalsekretärin: SPD hat auch AfD-Wähler im Blick | 04.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley, hat bekräftigt, ihre Partei schreibe AfD-Sympathisanten nicht ab. "Wir haben auch die Menschen im Blick, die ihr Kreuz bei der AfD |
Rheinische Post: Familienministerin Schwesig warnt vor Hartz-IV-Reform zu Lasten Alleinerziehender | 04.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat bei der Reform zur Vereinfachung von Hartz-IV-Regeln vor einer Belastung Alleinerziehender gewarnt. "Wichtig bei einer neuen Regelun |
Rheinische Post: Laumann fordert von Ärzten Nachbesserungen bei Terminservicestellen | 04.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann, hat 100 Tage nach dem Start der Servicestellen zur Vermittlung von Facharztterminen Nachbesserungen bei der Ärzt |
Rheinische Post: Grüne wollen Wachstum an den Flughäfen Düsseldorf und Köln stoppen | 04.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Mit einem klaren "Nein" wollen die Grünen im NRW-Landtag die seit Jahren unentschlossene Haltung der rot-grünen Landesregierung zu den Wachstumswünschen des Düsseldorfer Flughafen |
Rheinische Post: Trotz Mindestlohns mehr Hartz-IV-Aufstocker mit sozialversicherungspflichtigen Jobs | 04.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Trotz des zum Jahresbeginn 2015 eingeführten Mindestlohns ist die Zahl der Hartz-IV-Aufstocker, die sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, im Jahresvergleich leicht gesti |
Mehrheit der Bürger gegen Aufhebung der Visa-Pflicht für Türken in Europa | 04.05.2016 |
Köln (ots) - Sperrfrist: 04.05.2016 23:30 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die von der EU-Kommission empfohlene |
Sonntagsfrage: SPD und Union verlieren weiter, AfD gewinnt | 04.05.2016 |
Köln (ots) - Sperrfrist: 04.05.2016 23:30 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. In der Sonntagsfrage kommt die Union |
Westfalenpost: Eine Frage der Glaubwürdigkeit / Kommentar von Martin Korte zu Türkei/EU | 04.05.2016 |
Hagen (ots) - Beginnen wir mit den Vorteilen: Wenn die Türken demnächst visafrei nach Europa reisen dürfen, dient das dem politischen und kulturellen Austausch und damit auch der Demokratie. Das A |
Rheinische Post: Kommentar: Visa-Freiheit für Türkei birgt viele Risiken | 04.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Es ist schwer zu erklären, dass Albaner ohne Visum nach Deutschland einreisen dürfen, während türkische Geschäftsleute und Familienangehörige hier lebender Türken sich mit erhebl |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur "Visafreiheit für die Türkei" | 04.05.2016 |
Bielefeld (ots) - Es ist eines jener Zerrbilder,mit denen Politiker so gerne Stimmung machen: Kaum wurde die Flüchtlingskrise gebannt, überschwemmen Millionen von Türken die EU, ausgestattet mit ei |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema "Cannabis" | 04.05.2016 |
Bielefeld (ots) - Ja, es ist richtig, Cannabis als Medizin freizugeben. Und, ja, es ist ebenso richtig, dass es weiterhin keine Legalisierung der Droge gibt, der private Anbau verboten bleibt. Lang |
Rheinische Post: Kardinal Lehmann warnt vor AfD | 04.05.2016 |
Düsseldorf (ots) - Der Mainzer Bischof Karl Kardinal Lehmann hat wenige Tage vor seinem 80.Geburtstag vor dem "spannungsvollen Phänomen" der AfD gewarnt. Im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheine |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Innenpolitik AfD-Landeschef Poggenburg: "Einreißen aller Moscheen wäre Rechtsruck" | 04.05.2016 |
Halle (ots) - Der Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, sieht im Kurs seiner Partei nach dem Stuttgarter Parteitag keine Verschärfung. "Wir hab |
Neue Westfälische (Bielefeld): Computer in nordrhein-westfälischen Schulen Selbstbestimmt in der digitalen Welt Florian Pfitzner, Düsseldorf | 04.05.2016 |
Bielefeld (ots) - Mit dem digitalen Wandel ist es wie dem Straßenverkehr: Man kann ihn gut finden oder nicht, Tatsache ist, er findet statt. Eltern und Lehrer sollten ein Interesse daran haben, das |
Neue Westfälische (Bielefeld): Donald Trump als Präsidentschaftskandidat Wut im Maschinenraum Dirk Hautkapp, Washington | 04.05.2016 |
Bielefeld (ots) - Donald Trump kann der nächste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werden. Das ist keine schlechte Ausgabe einer überdrehten Fernsehserie. Was niemand von durchschnittlic |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Visafreiheit und Türkei | 04.05.2016 |
Halle (ots) - Nun könnte es sein, dass Menschen vom Bosporus hier in nennenswerter Zahl selbst Asyl beantragen. 11 000 anerkannte türkische Flüchtlinge gibt es in Deutschland bereits. In der Türkei |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Terminvergabe bei Ärzten | 04.05.2016 |
Halle (ots) - Auch wenn es die Verbände der Kassenärzte bestreiten: Es lehrt nicht nur die eigene Erfahrung, dass es immer wieder schwierig ist, einen Termin bei einem Facharzt zu finden. Neulich b |
Mitteldeutsche Zeitung: zu dem US-Wahlkampf | 04.05.2016 |
Halle (ots) - Wer einen Hammer hat, für den sieht jedes Problem wie ein Nagel aus. Und wessen Erfahrung auf Immobiliengeschäfte beschränkt ist, für den sieht eben alles aus wie eine Verhandlung übe |
NRZ: Erdogans Problemlöser - ein Kommentar von MANFRED LACHNIET | 04.05.2016 |
Essen (ots) - Visafreiheit an sich ist eine prima Sache. Schon jetzt dürfen Menschen aus zig Ländern ohne große Formalitäten nach Deutschland einreisen. Wenn die Türken dies bald auch dürfen, ist da |
Positive Wendung Servus TV | 04.05.2016 |
Salzburg (ots) - Mittwochnachmittag trafen sich die Verantwortlichen von Arbeiterkammer, Gewerkschaft und Red Bull. Basierend auf gegenseitiger Akzeptanz und Respekt sowie dem Verständnis der jeweilig |