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Dortmund (ots) - Dortmund. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat den ehrgeizigen Börsenplänen der RAG einen Dämpfer versetzt. "Ich glaube nicht, dass ein Börsengang binnen Jahresfrist machba |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Rasterfahndung | 23.05.2006 |
Halle (ots) - Vermutlich fiel den Richtern diese Entscheidung aberauch deshalb leicht, weil die Rasterfahndung nach 2001 so gut wie nichts erreicht hat. Sie war zu ungenau, dauerte zu lang und band vi |
Rheinische Post: SPD lässt Pleitgen im Rundfunkrat durchfallen | 23.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Die CDU ist im Rundfunkrat des WDR mit dem Versuch gescheitert, das bisher übliche Verfahren zur Wahl eines neuen Intendanten außer Kraft zu setzen und statt dessen Amtsinhaber Frit |
Lausitzer Rundschau: zu: Die Sorben und die Umsiedelungen am Tagebau Nochten | 23.05.2006 |
Cottbus (ots) - Den Sorben in der Lausitz stehen schwierige Jahre bevor. Auch wenn noch kein offizieller Antrag, geschweige denn eine Genehmigung zum Abbaggern des Vorranggebietes am Tagebau Nochten v |
Lausitzer Rundschau: zu: Karlsruhe stoppt Rasterfahndung | 23.05.2006 |
Cottbus (ots) - Die frühere Justizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger (FDP) hat Recht. Die Verfassungsrichter inKarlsruhe signalisieren wieder und wieder, dass sie die von Rot-Grün zu verantw |
Lausitzer Rundschau: zu: Zerreißprobe bei Wahlen zum DGB-Vorstand | 23.05.2006 |
Cottbus (ots) - Jemand, der kein Gespür dafür hat oder der es partout nicht wahrhaben will, dass seine Zeit abgelaufen ist, endet schnell als tragische Figur. Ursula Engelen-Kefer hatte noch am Montag |
Rheinische Post: Diebstahl ist nie eine Bagatelle | 23.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Thomas Seim Diebstahl ist kein Bagatelldelikt. Das gilt für große Industrie- und Software-Spionage, die Bundeskanzlerin Merkel gerade zu Recht in China angeprangert hat. Aber |
Rheinische Post: Karlsruher Fehler | 23.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Mit seiner Entscheidung, dass die Rasterfahndung bei der Terroristen-Ausspähung nicht vorsorglich, vielmehr nur bei hinreichend konkretem Verdacht betrieben w |
Rheinische Post: Armer DGB | 23.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Antje Höning Tag der Wahrheit beim Gewerkschaftsbund: DGB-Chef Sommer bekam dasschlechte Wahlergebnis, das er verdient. Er ist ein lausiger Stratege, der mit seiner Fundamenta |
Saarbrücker Zeitung: Bundesverteidigungsminister Jung hält Neubestimmung deutscher Sicherheitsinteressen für überfällig - Bundeswehr ist keine Weltpolizei | 24.05.2006 |
Saarbrücken (ots) - Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hält eine Neubestimmung deutscher Sicherheitsinteressen für "überfällig". Dabei müsse auch über die Grenzen internationaler Bunde |
Rheinische Post: CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn kritisiert Ärzte-Proteste | 24.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn hat dieÄrzte für ihre massiven öffentlichen Proteste kritisiert. "Die Tonlage der vergangenen Wochen finde ich mehr als schwierig", sagte er |
Rheinische Post: Finanzministerium: Steuerbelastung nach Unternehmensteuerreform maximal 30 Prozent / Für Bund aufkommensneutral / Gewerbesteuer bleibt voraussichtlich | 24.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - sollen infolge der für 2008 geplanten Unternehmensteuerreform mit höchstens 30 Prozent steuerlich belastet werden. Das hat die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzminis |
Bundestagsabgeordnete diskutieren über "Die Verantwortung der UNO für den Frieden im Kongo" | 24.05.2006 |
Berlin (ots) - Wenige Tage vor dem Beschluss des DeutschenBundestages über eine deutsche Beteiligung im Rahmen der EU-geführtenMission (EUFOR RD CONGO) lädt die Deutsche Gesellschaft für dieVereinten |
Bayerischer Braunbär: WWF, VIER PFOTEN und Stiftung für Bären ziehen an einem Strang / Beauftragter der Landesregierung Wölfl sagt Teilnahme am Pressegespräch zu | 24.05.2006 |
Hamburg/Worbis (ots) - Aufgrund der aktuellen Entwicklungenentschlossen sich der WWF, VIER PFOTEN und die Stiftung für Bären zueiner gemeinsamen Vorgehensweise. Die Zusammenarbeit schafftSynergien dur |
Dött: Sicherung des Nationalen Naturerbes wichtiges Ziel der Bundesregierung | 24.05.2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich des von der Europarc Federation ausgerufenen Tages der Naturparke am 24. Mai erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB: |
Aktion Deutschland Hilft hält an Engagement in Sri Lanka fest / Angespannte Sicherheitslage erschwert humanitäre Hilfe | 24.05.2006 |
Bonn (ots) - Trotz der eskalierenden Gewalt in Sri Lanka hältAktion Deutschland Hilft (ADH) an ihrem Engagement im Land fest. "ImNorden und Osten laufen die Projekte unter erheblichenEinschränkungen w |
Türkischer Ministerpräsident trifft Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin | 24.05.2006 |
Sankt Augustin (ots) - Anlässlich seines Deutschlandbesuchestrifft der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan amkommenden Freitag, 26. Mai 2006, in Berlin den Vorsitzenden derKonrad-Adenauer |
Ärztetag: Unterfinanzierung politisch bedingt - Ärzte fordern Ende der Kontrollbürokratie im Gesundheitswesen | 24.05.2006 |
Berlin (ots) - Die Finanzierungsgrundlagen des Gesundheitswesenswerden durch politische Entscheidungen fortwährend destabilisiert.Versicherungsfremde Leistungen und die Quersubventionierung andererSoz |
Elektrogesetz: Deutsche Umwelthilfe fordert von Ländern mehr Engagement im | 24.05.2006 |
Berlin (ots) - Bei der Elektro-Altgeräteverwertung drohen Qualitätseinbußen, wenn die Bundesländer ihre Überwachungsfunktion nicht ausreichend wahrnehmen - Probleme insbesondere bei Bildschirmenund Kü |
CSU-Landesgruppe / Mayer: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu erschlichenen Einbürgerungen zu begrüßen | 24.05.2006 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach eine durch Täuschung erlangte Einbürgerung wieder rückgängig gemacht werden kann, erklärt der innen- und rechtspolitische |
Geiz ist nicht geil ! Auch Saturn muss Energieverbrauch von "weißer Ware" korrekt kennzeichnen | 24.05.2006 |
Berlin (ots) - Das Landgericht Berlin gibt der Deutschen Umwelthilfe auch im Rechtsstreit gegen eine Filiale der Elektrogerätekette Saturn Recht - Im März war bereits eine Verkaufsstelle der Metro-To |
DGB-Chef Sommer: "Fühle mich wirklich nicht geschwächt" / "Habe mit Engelen-Kefer in den vergangenen vier Jahren ganz gut zusammengearbeitet" | 24.05.2006 |
Bonn (ots) - Nach den Wahlen im Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes fühlt sich DGB-Chef Michael Sommer mit einem Ergebnis von 78,4 Prozent der Stimmen und der Wahlniederlage von Ursula Engelen- |
Fromme: Tschechische Regierung setzt ein ermutigendes Zeichen der Aussöhnung | 24.05.2006 |
Berlin (ots) - Zu der in Prag erfolgten Würdigung sudetendeutscherWiderstandkämpfer gegen den Nationalsozialismus erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CD |
AGVU begrüßt Ministerbeschluss zur Novellierung der Verpackungsverordnung | 24.05.2006 |
Berlin (ots) - Zu dem heutigen Beschluss der Konferenz derUmweltminister des Bundes und der Länder (UMK) zur Novellierung derVerpackungsverordnung erklärt der Vorsitzende der ArbeitsgemeinschaftVerpac |
Mitteldeutsche Zeitung: Auflösung der Kommission zur Ermittlung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen Vaatz: Arbeit der Kommission gescheitert | 24.05.2006 |
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, betrachtet die gestern per Kabinettsbeschluss aufgelöste unabhängige Kommission zur Ermittlung des Vermögen |