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Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Merkels "Bürgerdialog" | 17.01.2012 |
Rostock (ots) - Mit ihrem "Dialog über Deutschlands Zukunft" stilisiert Merkel sich als Regierungschefin, die zuhört und sich kümmert. Dem Volk den Puls fühlen, anstatt ihm die Glaubenssätze der P |
Mittelbayerische Zeitung: Schulz braucht Rückhalt | 17.01.2012 |
Regensburg (ots) - Von Patricia Dudeck Martin Schulz hätte es gerne, dass das Image des Parlaments sich ändert: Vom ausgesperrten, zahnlosen Tiger zum Kämpfer für Demokratie und Gemeinschaftswert |
Mittelbayerische Zeitung: Glaubwürdigkeit zählt | 17.01.2012 |
Regensburg (ots) - Von Holger Schellkopf Radiosender machen solche Spielchen gerne, um ihre Hörer zu mobilisieren - und weil jeder die Systematik versteht. Die ist tatsächlich simpel: Im Kern ge |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Europaparlament | 17.01.2012 |
Bielefeld (ots) - Mit der Wahl von Martin Schulz (SPD) zum Präsidenten des Europaparlaments ist ein Glücksgriff gelungen - für Deutschland und für die Gemeinschaftsidee. Der wortgewandte Sozialdemo |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar FDP gegen Finanztransaktionssteuer Gewagtes Manöver ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 17.01.2012 |
Bielefeld (ots) - In der Politik geht es zu wie im richtigen Leben: Manchmal rennt jemand mit offenen Augen in ein Unglück. Warum gerade die FDP meint, sich ein klares Nein bei der Finanztransaktio |
Rheinische Post: Lebensmittel müssen sicher sein = Von Reinhard Kowalewsky | 17.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Die gestrige Durchsuchung von Büros beim großen Fleischhändler Vion zeigt zuerst, dass die Justiz möglichen Vergehen beim Verkauf von Lebensmitteln hart nachgehen will. Das ist an |
Rheinische Post: Merkels Zukunft = Von Michael Bröcker | 17.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Angela Merkels ungewöhnliche Volksinitiative unter der Überschrift "Dialog über Deutschland" ist zweierlei: eine geschickte Marketingidee, die Merkel als Alleinherrscherin der Be |
Rheinische Post: Teure Minister = Von Detlev Hüwel | 17.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Im Düsseldorfer Landtag findet morgen eine Anhörung von Experten zum leidigen Thema Diätenerhöhung statt. SPD, Grüne und CDU wollen die Abgeordnetenbezüge auf einen Schlag um 500 |
FT: Flensburger Tageblatt | 17.01.2012 |
Flensburg (ots) - Die US-Vorschläge zur Internetkontrolle sehen tiefgreifende Eingriffe in die Netzarchitektur vor. Technisch gehen die Pläne weit über alles hinaus, was das deutsche Sperrgesetz b |
Westdeutsche Zeitung: zu Konjunktur: Eine überraschende Erfolgsgeschichte Ein Kommentar von Martin Vogler | 17.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Europa scheint sich wirtschaftlich immer mehr auseinander zu entwickeln. Neu daran ist, dass es nicht nur den groben Unterschied zwischen einem starken Norden und einem schwachen |
Neue OZ: Kommentar zu Europa / Ungarn / Verfassung / Verfahren | 17.01.2012 |
Osnabrück (ots) - Schuss vor den Bug Das war überfällig: Mit einem krachenden Schuss vor den Bug, der Eröffnung von gleich drei Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn, hat die EU-Kommission u |
Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Umwelt | 17.01.2012 |
Osnabrück (ots) - Neuer Stil Der Wechsel von Hans-Heinrich Sander auf Stefan Birkner wird die niedersächsische Umweltpolitik nicht revolutionär verändern. Beide Politiker gehören schließlich der |
Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte | 17.01.2012 |
Osnabrück (ots) - Menschenverachtende Gesinnung Der neue russische Entwurf für eine Syrien-Resolution wird von einem fadenscheinigen Argument zusammengehalten. Darin heißt es, der UN-Sicherheits |
Lausitzer Rundschau: Das Unwort "Döner-Mord" - Effekthascherei geht oft vor Nachdenklichkeit | 17.01.2012 |
Cottbus (ots) - Über Jahre mordete eine neonazistische Terrorgruppe im rassistischen Wahn Ausländer vornehmlich türkischer Herkunft. Der Fall braucht einen Namen. Es dauert nicht lange, da ist der B |
Schwäbische Zeitung: Straßenbau: Einmal Gegner, immer Gegner - Leitartikel | 17.01.2012 |
Leutkirch (ots) - Wer einmal ein Etikett erhalten hat, der bekommt es nicht mehr so schnell weg. Besonders zäh haftet es einem Politiker an, wenn er vom anderen Lager mit Genuss und ein ums andere Mal |
Rheinische Post: Gutachter soll üppige Ministerpensionen in NRW klären | 18.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Im Streit um die Ministerpensionen in NRW hat Innenminister Ralf Jäger (SPD) einen Gutachter eingeschaltet. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" berichtet (Mittwoc |
Rheinische Post: Bundesregierung will mit 100 Millionen Euro Mini-Betriebe auf dem Land unterstützen | 18.01.2012 |
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will mit einem 100 Millionen Euro umfassenden Mikrokreditfonds Kleinunternehmer und Existenzgründer im ländlichen Raum fördern. Dies geht aus dem "Fortschri |
Kölner Stadt-Anzeiger: Regierungssprecher Seibert spricht sich trotz Pannen für Nutzung von Twitter aus | 18.01.2012 |
Köln (ots) - Köln. Regierungssprecher Steffen Seibert setzt trotz der jüngsten politischen Pannen mit Internet-Diensten wie Facebook und Twitter weiter auf die neuen Medien. "Ich halte es für selbs |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik Sachsen-Anhalt: Urteil zu Beamten kann teuer werden - Gericht rügt Besoldung nach Alter | 18.01.2012 |
Halle (ots) - Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Halle könnte die Bundesländer Milliarden Euro kosten, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Die Richter hatt |
Saarbrücker Zeitung: Bofinger lehnt Teilverstaatlichung von Banken ab - Verständnis für Herabstufung des Euro-Rettungsfonds | 18.01.2012 |
Saarbrücken (ots) - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat sich verwundert über den Vorstoß des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) für eine Teilverstaatlichung von Banken geä |
WAZ: Foodwatch: In deutschen Tierställen wird systematisch das Recht gebrochen | 18.01.2012 |
Essen (ots) - Die Verbraucherorganisation Foodwatch beklagt massive Missstände in der Haltung und Mast von Tieren. In deutschen Ställen werde systematisch gegen den Tierschutz verstoßen, sagte Food |
WAZ: Steinmeier: Euro-Rettung wird teurer, der deutsche Anteil wird steigen | 18.01.2012 |
Essen (ots) - Nach der Herabstufung des Euro-Rettungsschirms EFSF durch die Ratingagentur Standard & Poor´s warnt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vor höheren Kosten der Euro-Rettung und f |
Zur Internationalen Grünen Woche: Bioland fordert neue Agrarpolitik | 18.01.2012 |
Berlin / Mainz (ots) - Bioland hat heute Bundesagrarministerin Ilse Aigner und die Minister der Bundesländer aufgefordert, die anstehende Reform der europäischen Agrarpolitik für einen echten Polit |
LVZ: Länderinnenminister machen dicht bei Information zum Rechtsterrorismus / Absagebrief an Parlamentarische Kontrollkommission des Bundestags | 18.01.2012 |
Leipzig (ots) - Noch ehe der Bundestag die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses und einer Bund-Länder-Expertenkommission zur Aufklärung der Begleitumstände der jüngsten neonaz |
stern-RTL-Wahltrend: Union etwas schwächer, SPD legt zu - Rot-Grün bleibt vier Punkte vor Schwarz-Gelb | 18.01.2012 |
Hamburg (ots) - SPD und Grüne können in der Wählergunst ihren Vier-Punkte-Vorsprung vor Union und FDP verteidigen. Im stern-RTL-Wahltrend verlor die Union im Vergleich zur Vorwoche zwar einen Punkt |