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Mitteldeutsche Zeitung: Fall Reinhard Göhner / Unregelmäßigkeiten bei Astimmungen gab es schon früher | 26.05.2006 |
Halle (ots) - Die jüngsten Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung über die Steuergesetze der Großen Koalition sind nicht die ersten ihrer Art im Bundestag. Dies berichtet die in Halle erscheinende "Mit |
Oskar Lafontaine: Bundesregierung muss den 5. Altenbericht sofort dem Parlament vorlegen | 26.05.2006 |
Berlin (ots) - Zu Medienberichten, nach denen die Bundesregierung den 5. Altenbericht, der ihr bereits im August 2005 übergeben worden ist, erst nach der Sommerpause dem Parlament vorlegen will, erklä |
Leistungsbezogene und gerechte Lehrlingsvergütung | 26.05.2006 |
Berlin (ots) - "Die Klein- und Mittelbetriebe müssen bei den Kosten für die betriebliche Ausbildung stärker entlastet werden", so der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), M |
Der Tagesspiegel: Islam-Konferenz: Deutsche Moslemverbände erfreut über Schäubles Angebot | 26.05.2006 |
Berlin (ots) - Berlin. Die muslimischen Organisationen in Deutschland haben den Vorschlag von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) begrüßt, der im Herbst eine "Islamische Konferenz" insLeben ru |
Wolfgang Neskovic: Weitere Aufklärung notwendig | 26.05.2006 |
Berlin (ots) - Zum veröffentlichten Bericht des Sonderermittlers Gerhard Schäfer und zur Stellungnahme der Bundesregierung erklärt Wolfgang Neskovic, Mitglied für die Fraktion DIE LINKE. im Parlamenta |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert am Sonnabend, den 27. Mai, den Papst-Besuch in Polen: | 26.05.2006 |
Frankfurt/Oder (ots) - In Polen sind in letzter Zeit sehr widersprüchliche Tendenzen zu beobachten, an denen auch die katholische Kirche ihren Anteil hat. Eine Welle nationaler Gefühle, die seit zwei, |
Mitteldeutsche Zeitung: zum Fall Göhner | 26.05.2006 |
Halle (ots) - Es handelt sich freilich weder um Zauberei noch um Betrug. Für Letzteres gibt es kein rationales Motiv. Die Arbeitgeberverbände lehnen die Steuererhöhungen ab. Schwarz-Rot verfügt im Par |
Märkische Oderzeitung: Brandenburgs Generalstaatsanwalt hat nach dem Überfall auf einen Deutsch-Äthiopier in Potsdam die Arbeit des Vereins "Opferperspektive" scharf kritisiert. | 26.05.2006 |
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder). Brandenburgs Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg hat sich über die Zusammenarbeit mit dem Verein "Opferperspektive" beschwert. Das berichtet die Märkische Od |
Lausitzer Rundschau: zu: BND-Bericht veröffentlicht | 26.05.2006 |
Cottbus (ots) - Der Untersuchungsbericht zur Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst und seine Veröffentlichung sind erst der Beginn der Aufklärung, nicht ihr Ende.Zwar liegen |
Lausitzer Rundschau: zu: Integration von Spätaussiedlern in der Region | 26.05.2006 |
Cottbus (ots) - Spätaussiedler in der Region arbeiten an ihrer Akzeptanz. Der Tanzsportklub Rose in Forst, der russische Laden in Senftenberg oder in Hoyerswerda der Aussiedlerverein - Beispiele dafür |
Lausitzer Rundschau: zu: Generalbundesanwalt gibt Ermittlungen im Fall Potsdam ab | 26.05.2006 |
Cottbus (ots) - Im Nachhinein ist man immer schlauer. Hätte Generalbundesanwalt Kay Nehm bereits vor sechs Wochen gewusst, was die Ermittlungen wegen des Angriffs auf einen Deutsch-Äthiopier in Potsda |
LVZ: Leipziger Volkszeitung zum BND-Bericht | 26.05.2006 |
Leipzig (ots) - Dank einiger Jungs von "Schlapp und Hut" steckt der BND in der ganz großen Legitimationskrise. Ein mittelmäßiger Dienst - das haben seine teils irrigen Erkenntnisse im Umfeld des Irak- |
Rheinische Post: Bush und Blair geben Fehler zu | 26.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Amerikas Präsident George W. Bush und sein ihm in der Irak-Frage treu folgender britischer Kampfgefährte Tony Blair geben sich zerknirscht. Sie bekennen, Feh |
Rheinische Post: Jury ohne NRW | 26.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel Für das Land NRW sitzt Kultur-Staatssekretär Grosse-Brockhoff in jener Düsseldorfer Jury, die den Heine-Preis vergibt. Diesmal ist dieEntscheidung für Peter Handk |
Rheinische Post: Benedikts Mahnung | 26.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Benedikt XVI. ist in dem Land, dessen Gesicht sein Vorgänger mit verändert hat. Als Johannes Paul II. vor 27 Jahren erstmals als Papstnach Polen kam, gab es n |
LVZ: Rot-grüne Bundesregierung hat mit 2300 Einzelgenehmigungen den Export von Atomtechnik im Wert von 5,5 Milliarden Euro genehmigt - teilweise auch mit staatlichen Export-Bürgschaften | 27.05.2006 |
Leipzig (ots) - Die früheren rot-grünen Bundesregierungen haben, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), seit 1998 insgesamt "rund 2300 Einzelgenehmigungen" für die Ausfuh |
Rheinische Post: Bundesfinanzministerien will Kosten für Hartz IV senken | 27.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Das Bundesfinanzministerium will den Druck erhöhen, um die ausufernden Kosten beim Arbeitslosengeld II in den Griff zu bekommen. "Natürlich machen wir uns Gedanken über dieses Thema |
Rheinische Post: Heine-Preis für Handke auf der Kippe | 27.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Die geplante Verleihung des Heine-Preises an den umstrittenen Literaten Peter Handke könnte nach einem Bericht der"Rheinischen Post" (Samstagausgabe) noch kippen: Die Entscheidung d |
LVZ: Ströbele: Unabhängige Forscher sollen sich mit der Geschichte des BND bis heute beschäftigen / Dienst wird in seiner Leistungsfähigkeit stark überschätzt | 27.05.2006 |
Leipzig (ots) - Der Geheimdienstexperte der Grünen und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Christian Ströbele, hat "ein unabhängiges Forschungsteam zur Aufarbeitung der Geschichte des |
LVZ: SPD-Haushaltssprecher Schneider: 7,50 Euro Mindestlohn "sind eine schiere Illusion" / Haushaltsbegleitgesetz für 2007 ist sicher | 27.05.2006 |
Leipzig (ots) - Der Haushaltssprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hat Gewerkschafts- und Oppositionsforderungen nacheinem gesetzlichen Mindestlohn sowohl für die Fläche als auch in |
Gysi und Lafontaine fordern Debatte im Bundestag zum Rechtsextremismus | 27.05.2006 |
Berlin (ots) - Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE., Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, verurteilen die fremdenfeindlichen, rassistischen Überfälle, die in den letzten Tagen weiter zugenommen haben |
Der Tagesspiegel: Linksfraktion nennt Kostenexplosion bei Hartz IV "Mythos" | 27.05.2006 |
Berlin (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag hat der Union und SPD vorgeworfen, in der Debatte um die Kosten der Arbeitslosigkeit "zutiefst unseriös" zu argumentieren. Nach Angaben des "Tagesspiegel |
Cap Anamur schickt Hilfsteam ins Erdbebengebiet auf Java | 27.05.2006 |
Köln (ots) - Das Komitee Cap Anamur sendet nach dem schweren Erdbeben auf der Insel Java ein erstes Team in das Katastrophengebiet. Die beiden Ärzte werden an diesem Wochenende in der Region Yogyakart |
Erdbeben Indonesien: CARE stellt 30.000 Euro Soforthilfe bereit/International besetztes Erkundungsteam auf dem Weg in die Region | 27.05.2006 |
Bonn (ots) - Bonn, 27. Mai 2006. Wie CARE-Hauptgeschäftsführer Dr.Wolfgang Jamann heute in Bonn mitteilte, wird seine Organisation 30.000 Euro Soforthilfe für die Betroffenen des Erdbebens in Indonesi |
DFJV fordert weitergehende Aufklärung in BND-Affäre | 28.05.2006 |
Berlin (ots) - Nach mehrfachen Verzögerungen hat dasParlamentarische Kontrollgremium den Schäfer-Bericht über dieBespitzelung von Journalisten durch den BDN am Freitagabendveröffentlicht. Kurz darauf |