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Götz: Finanzbasis der Kommunen gesichert | 23.05.2007 |
Berlin (ots) - Zu den Klarstellungen im Bericht des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags zur Unternehmensteuerreform erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter |
CSU-Landesgruppe / Silberhorn: Afghanistan braucht ein einheitliches Gesamt-mandat der internationalen Gemeinschaft | 23.05.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Afghanistan-Debatte erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: Die Forderungen nach |
Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr spaltet die Bevölkerung | 23.05.2007 |
Köln (ots) - Das Meinungsbild über den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan ist weniger eindeutig als nach dem Tod der drei Bundeswehrangehörigen vielleicht vermutet. Das ergibt sich aus einer re |
CSU-Landesgruppe / Fahrenschon: Unternehmensteuerreform verabschiedet Signal für Investoren - Kommunen gewinnen | 23.05.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Abschlusses der Reform der Unternehmensbesteuerung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Land |
WAZ: Rauchverbot für Minderjährige | 23.05.2007 |
Essen (ots) - Ab September dürfen Jugendliche unter 18 Jahren in der Öffentlichkeit nicht mehr rauchen. Diese Änderung des Jugendschutzgesetzes ist im Nichtraucherschutzgesetz enthalten, das der Bunde |
BDZV warnt: Informantenschutz nicht aushebeln! | 23.05.2007 |
Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV)hat an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags appelliert, den Änderungsentwurf zum Zollfahndungsdienste-Gesetz, der morgen in zweit |
LVZ: Kubicki: Thierse hat mit seinem Stasi-Vergleich völlig recht | 23.05.2007 |
Leipzig (ots) - Der FDP-Rechtsexperte und Fraktionschef im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, hat - im Widerspruch zu seinem Parteivorsitzenden Guido Westerwelle - die massive Kritik des SPD-Politikers |
Frankfurt/Oder (ots) - Bei Verwendung bitten wir um eine Quellenangabe.Auftrags-Angebot aus Rumänien für Brandenburger Firma Alba Iulia (ds) Der in Lübbenau ansässigen Thyssen-VEAG-Flächenrecycling |
Westdeutsche Zeitung: Afghanistan = von Alexander Marinos | 23.05.2007 |
Düsseldorf (ots) - Deutsche Soldaten, die in Särgen nach Hause kommen: Das ist ein Anblick, der innehalten lässt. Verteidigungsminister Peter Jung liegt richtig, wenn er einen Abzug der Bundeswehr abl |
Rheinische Post: Angehörige durften verletzte Soldaten in Koblenz besuchen | 23.05.2007 |
Düsseldorf (ots) - Die beiden bei dem Selbstmordanschlag in Afghanistan schwer verletzten deutschen Bundeswehrsoldaten sind Mittwochmorgen aus dem künstlichen Koma geholt worden und müssen nicht mehr |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert zum G8-Gipfel und den Geruchsproben: | 23.05.2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Man kann streiten, wie sinnvoll die polizeiliche Ermittlungsmethode, Körpergeruchsproben zu nehmen, ist ... Es geht hier vor allem um den Vergleich mit Bekennerschreiben zu Ansc |
Westfälische Rundschau: Kommentar Unterhaltsrecht | 23.05.2007 |
Dortmund (ots) - Mal wieder mischen sich die Karlsruher Verfassungsrichter mit einem Urteil in die Tagespolitik ein. Die Roten Roben zwingen den Gesetzgeber zu einem moderneren Familienbild,als sich d |
Neues Deutschland: zu Aktionen des Bundesinnenministerium vor dem G8-Gipfel | 23.05.2007 |
Berlin (ots) - Reden wir ohne Umschweife: Es stinkt in Deutschlandzehn Tage vorm G8-Gipfel. Und zwar mächtig. Mehr noch nach Denunziation, Schnüffelstaat und Hexenjagd, als nach Buttersäure in Nobelho |
Der Tagesspiegel: Nach Erfahrungen in Thüringen warnt SPD-Landeschef Matschie vor bundesweitem Betreuungsgeld | 23.05.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Nach knapp einem Jahr Erziehungsgeld für zweijährige Kinder in Thüringen warnt SPD-Landeschef Christoph Matschie die Bundespolitik vor der Einführung eines Betreuungsgeldes für |
Der Tagesspiegel: Renate Schmidt (SPD) kündigt Widerstand gegen längeren Tornado-Einsatz in Afghanistan an | 23.05.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Die frühere Familienministerin Renate Schmidt (SPD) hat Widerstand gegen eine Verlängerung des Tornado-Einsatzes in Afghanistan angekündigt. Der Tornado-Einsatz sei in den Au |
Fischer/Blank: Bessere Rahmenbedingungen für Freizeitkapitäne | 23.05.2007 |
Berlin (ots) - Zur Koalitionsinitiative für den Wassertourismus und den Wassersport erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB, sowie die zuständige Beri |
Börnsen: Bundeskunsthalle braucht einen Neuanfang | 23.05.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der in der vergangenen Woche durch den Bundesrechnungshof (BRH) aufgedeckten Missstände in Geschäftsführung und bei den Kontrollorganen der Bonner Bundeskunsthalle erklärt de |
Wiesbadener Kurier: Kommentar zu Polit-Talkshows | 23.05.2007 |
Wiesbaden (ots) - Sie gehen einem manchmal auf die Nerven, die zahllosen Talkshows im Fernsehen. Die meisten von ihnen kommen über Laber-Runden nicht wesentlich hinaus und das gilt auch und manchmal |
Kujat attackiert Lafontaine / Zitate aus "Links-Rechts" am Mittwoch, 23. Mai 2007, um 23:30 Uhr auf N24 | 23.05.2007 |
Berlin (ots) - Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat Links-Fraktionschef Oskar Lafontaine scharf attackiert. "Wenn unsere Soldaten Terroristen sind, dann ist Herr Lafontain |
Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zum G8-Gipfel | 23.05.2007 |
Mainz (ots) - Der G8-Gipfel, geplant als glanzvoller Auftritt der Berliner Republik auf der Weltbühne, droht zu einem Image-Desaster zuwerden. Das Ostseebad Heiligendamm gleicht einer Festung, Polizei |
Südwest Presse: Kommentar zum Unterhaltsrecht | 23.05.2007 |
Ulm (ots) - Es gehört zu den ungeschriebenen Regeln der Politik, dass aus den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts sich jeder herausliest, was ihm zupasskommt. So fühlen sich auch dieses Mal SPD-Jus |
Westfalenpost: Zank um den Zaun Die Aufregung vor dem G8-Gipfel | 23.05.2007 |
Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Belagerungszustand? Ach was. In Heiligendamm sind Einwohner und Kurgäste immer noch recht guter Dinge, und ein wenig von ihrer Gelassenheit würde man sich auch fü |
WAZ: Rauchen erst ab 18: Scharf auf Verbotenes - Leitartikel von Wilhelm Klümper | 23.05.2007 |
Essen (ots) - Warum stellen wir nicht gleich jedem Bundesbürger einen sozialpädagogisch geschulten Polizisten zur Seite? Der kann unsdann mit Nachdruck dabei helfen, nicht zu viel zu essen. Und statt |
Ostsee-Zeitung: Kommentar der Ostsee-Zeitung (ROstock) zu G8/Sicherheit | 23.05.2007 |
Rostock (ots) - Die Freiheit zu demonstrieren steht jedem Bürger zu. Bedingung: Er bringt seinen Protest friedlich zum Ausdruck und verletzt nicht die Grundrechte anderer. So steht es in Artikel 8 des |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Geruchsproben | 23.05.2007 |
Halle (ots) - Wird die Bundesrepublik Deutschland der DDR ähnlicher, weil sie wie ehedem die Stasi zu Geruchsproben greift? Natürlich nicht. Gleichwohl ist die Sache bedenklich. Deutschlands Sicherhei |