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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Freigekauft - Kommentar von Stefan Wette 17.06.2011
Essen (ots) - Mit Kungelei unter den Mächtigen einer Stadt hat der ungewöhnliche Strafprozess gegen ein Ratsmitglied der Stadt Essen wenig zu tun. Dass der wegen Vergewaltigung einer Disco-Bekanntsch

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEn-BLATT (Bielefeld) zum deutsch-polnischen Verhältnis/Berliner Rede 17.06.2011
Bielefeld (ots) - Vorurteile und kleine Bosheiten: Das Polenbild der Deutschen ist nicht frei von Unwissen über unsere Nachbarn, wird aber nicht mehr davon beherrscht. Langsam greift Unvoreingenomme

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Atomausstieg: 17.06.2011
Bielefeld (ots) - Ob sie will oder nicht: Nach dem Ja der Grünen-Spitze zum schwarz-gelben Atomausstieg muss nun auch die Parteibasis Farbe bekennen. Am kommenden Samstag könnte der Sonderparteitag

Frankfurter Neue Presse: zu Griechenland: "Aus Mangel an Alternativen" Ein Kommentar von Panagiotis Koutoumanos 17.06.2011
Frankfurt am Main (ots) - Überbewerten sollte man die deutsch-französische Verständigung auf eine bloße freiwillige Beteiligung der privaten Griechenland-Gläubiger nicht. Weder politisch noch ökono

Neue OZ: Kommentar zu Deutschland / Polen 17.06.2011
Osnabrück (ots) - Unbekannter Nachbar Ein Bekenntnis zu Europa, Gespräche über den Jugendaustausch: Besonders Wichtiges hatten die Präsidenten von Polen und Deutschland, Bronislaw Komorowski und

Neue OZ: Kommentar zu Grüne / Atom 17.06.2011
Osnabrück (ots) - Frieden schließen Von jeher prägen Flügelkämpfe zwischen Fundis und Realos die grüne Partei. In ihrer Geschichte ist das selten deutlicher zutage getreten als beim grünen Urthema

Neue OZ: Kommentar zu Japan / Atom / Fukushima 17.06.2011
Osnabrück (ots) - Für immer im kollektiven Gedächtnis Sie ist noch da, die Katastrophe. Auch wenn die Welt weitergehastet ist: In Japan leben Zigtausende im Ausnahmezustand, weil ihre Heimat in

Neue OZ: Kommentar zu EU / Finanzen / Griechenland 17.06.2011
Osnabrück (ots) - Etwas vom Abgrund entfernt Das dramatisch hoch verschuldete Griechenland steht weiter nahe am Abgrund, hat sich aber nach den gestrigen Ereignissen immerhin einige wenige Schritt

Kölner Stadt-Anzeiger: Achtung Sperrfrist bis Samstagmorgen 3 Uhr! NRW-CDU besteht auf Verfassungs-Votum zur Schulreform 17.06.2011
Köln (ots) - Köln. Die NRW-CDU besteht nach wie vor auf einer Verankerung der Realschule und des Gymnasiums in der nordrhein-westfälischen Landesverfassung. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeige

Lausitzer Rundschau: Die Dafür-Partei Grünen-Spitze unterstützt Merkels Atomkurs 17.06.2011
Cottbus (ots) - Unter dem Absingen schmutzigster Lieder gegen die Bundesregierung soll die grüne Basis dem schwarz-gelben Atomausstieg zustimmen. Das ist der Tenor des Leitantrages für den Sonderpa

Rheinische Post: Demag-Cranes-Chef Rauen will auch nach Übernahme Vorstandsvorsitzender bleiben 18.06.2011
Düsseldorf (ots) - Auch nach einer Übernahme durch den US-Konzern Terex will Aloysius Rauen Chef des Kranbauer Demag Cranes bleiben. "Ich habe meinen Vertrag erst kürzlich verlängert und möchte Dema

Rheinische Post: Trittin verteidigt Zustimmung zu Atomausstieg und kritisiert "schlechteste Regierung der Geschichte" 18.06.2011
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hat die geplante Zustimmung seiner Partei zum Atomausstiegsgesetz verteidigt. "Der Atomausstieg wäre auch schon 201

Rheinische Post: Rechnungsprüfer kritisieren Promi-Freikarten für Bayreuther Festspiele 18.06.2011
Düsseldorf (ots) - Der Bundesrechnungshof hat die Vergabe von Gratis-Eintrittskarten und festen Kartenkontingenten an Politiker und Prominente für die Bayreuther Festspiele scharf kritisiert. Das geh

Mitteldeutsche Zeitung: Vermischtes Flüsse noch immer belastet - Elbe, Saale, Mulde und Bode enthalten weiter große Mengen Dioxin und Lindan 18.06.2011
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Flüsse sind noch immer stark mit hochgefährlichen Umweltgiften belastet, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe). Betroffen sind vo

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagenbehörde Gutachten hält Versetzung statsibelasteter Mitarbeiter aus der Jahn-Behörde für möglich 18.06.2011
Halle (ots) - Das von der Stasi-Unterlagen-Behörde bei dem Berliner Fachanwalt Johannes Weberling in Auftrag gegebene Gutachten über die 47 in der Behörde tätigen ehemaligen Stasi-Mitarbeiter kommt

Freie Presse (Chemnitz): MDR muss Sparen und plant Neues im Radio/Intendant Reiter über heilige Kühe und eine Reform des ARD-Finanzsystems 18.06.2011
Chemnitz (ots) - Chemnitz. Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) steht vor größeren Einsparungen. Das sagte der scheidende Intendant, Udo Reiter, der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" (Samstagau

Neue Westfälische (Bielefeld): Cem Özdemir möchte 2013 nicht grüner Kanzler werden 18.06.2011
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Der grüne Parteivorsitzende Cem Özdemir "will 2013 nicht Kanzler werden", sagte der Politiker in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (

WAZ: Bonn stellt sich auf Teilabzug des Verteidigungsministeriums ein 18.06.2011
Essen (ots) - 20 Jahre nach dem Umzugsbeschluss stellt sich Bonn auf einen Teilabzug des Verteidigungsministeriums ein. Wenn es zu Konsequenzen für den Standort im Zuge der Bundeswehrreform komme,

LVZ: EU-Entwicklungskommissar Piebalgs und Entwicklungsminister Niebel rechnen für die Zeit ab 2014 mit großer Entwicklungswelle in Afghanistan 18.06.2011
Leipzig (ots) - Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) und der für Entwicklungspolitik zuständige lettische EU-Kommissar Andris Piebalgs haben anlässlich ihrer gemeinsamen Reise in die Krisenr

OV: MEINE MEINUNG: Wo bleibt der Ruck? 18.06.2011
Vechta (ots) - Von Harding Niehues... Stuttgart 21, Atomausstieg, Griechenlandkrise, Einsatz von Gentechnologie - die Politik hat zurzeit jede Menge Themen zu bieten. Und Politiker jeder Couleur

Der Tagesspiegel: Bundesanwaltschaft: Keine Anhaltspunkte für Anschlagspläne auf den Reichstag 18.06.2011
Berlin (ots) - Berlin - Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft hat Medienberichte aus Österreich nicht bestätigt, nach denen ein in Wien gemeinsam mit drei weiteren Terrorverdächtigen inhaftierter 25-J

Der Tagesspiegel: Korrektur: Bitte verwenden Sie diese Fassung. Vielen Dank. Bundesanwaltschaft: Keine Anhaltspunkte für Anschlagspläne auf den Reichstag 18.06.2011
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, auf Bitten der Bundesanwaltschaft senden wir eine Korrektur des dritten Satzes der Meldung. Berlin - Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft hat Me

Lübecker Nachrichten: Freiwillige: Bundeswehr droht ein Fiasko 18.06.2011
Lübeck (ots) - In zwei Wochen tritt das Gesetz für eine Freiwilligen-Armee in Deutschland in Kraft. Im Norden gleicht die Resonanz bei den von der Bundeswehr Umworbenen nach Recherchen der "Lübecke

BERLINER MORGENPOST: Europa ist mehr als Politik Uli Exner über Deutschland, die Griechenland-Krise und den Segen der europäischen Einheit 18.06.2011
Berlin (ots) - Man muss wieder mal "Stopp!" rufen und "Protest!" - in diesen nervösen Tagen, in denen unsere wichtigsten Politiker ihr wichtigstes Projekt, die einen volens, die anderen nolens zur D

LVZ: Menschenrechtsbeauftragter Löning kritisiert Menschenrechtslage in Afghanistan 19.06.2011
Leipzig (ots) - Ein Jahrzehnt nach dem Beginn des bewaffneten Bundeswehreinsatzes in Afghanistan hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, eine kritische Zwischenbilanz