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Rheinische Post: Umfrage: Deutsche akzeptieren für Atomausstieg höheren Strompreis | 16.09.2011 |
Düsseldorf (ots) - Die Mehrheit der Deutschen findet den Atomausstieg gut. 80 Prozent halten den Ausstieg für richtig, nur acht Prozent für falsch und 12 Prozent sind unentschieden, wie aus der rep |
Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Gül: Wulff und Merkel müssen Repression gegen Journalisten zum Thema machen | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Aus Anlass des bevorstehenden Besuchs des türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül in Deutschland lenkt Reporter ohne Grenzen (ROG) die Aufmerksamkeit auf die Unterdrückung der Pres |
Gesine Lötzsch: Die Bundesregierung fährt Europa gegen die Wand | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Zur Regierungskrise im Zusammenhang mit dem geplanten Euro-Rettungsschirm und der Hilfen für Griechenland erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: "Vizekanzler |
Presse-Einladung zum Fototermin / Globaler Fonds braucht Planungssicherheit - Aktionsbündnis gegen AIDS fordert Einhaltung der Zusagen an den Fonds | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Am Montag, 19.September 2011 um 9 Uhr deutscher Zeit wird der Abschlussbericht einer unabhängigen Expertenkommission zur Untersuchung der Finanzaufsichts- und Kontrollmechanismen des |
Pixel, Prozente und Parteien: "log in - Wahl im Web" zur Berlin-Wahl / Interaktive Livesendung am Wahlabend in ZDFinfo und ZDFonline | 16.09.2011 |
Mainz (ots) - Es verspricht ein spannender Abend zu werden in Berlin am 18. September 2011 - und das ZDF bietet mit der interaktiven Sendung "log in - Wahl im Web" wieder eine spannende Perspektive |
Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach: CDU-Vorstand soll sich mit Mitgliederentscheid zu Europa befassen | 16.09.2011 |
Köln (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat dafür plädiert, dass sich der CDU-Bundesvorstand mit einer möglichen Mitgliederbefragung über die Europa-Po |
Zukunftsweisende Absichtserklärungen am Ende der Streubombenkonferenz im Libanon | 16.09.2011 |
München (ots) - Mit einer einstimmigen Verabschiedung der Erklärung von Beirut, die die Verpflichtungen der Regierungen für die nächsten vier Jahre festlegt, endet heute die zweite Konferenz der Ver |
Pfeiffer: Union macht Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Unter dem Motto "Zukunft serienmäßig" findet vom 15. bis 25. September 2011 die Internationale Automobil Ausstellung (IAA) in Frankfurt am Main statt. Schwerpunktthema in diesem Jahr |
Bundesregierung knickt vor der Müllverbrennungslobby ein | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Pressemitteilung EU-Kommission und Deutsche Umwelthilfe kritisieren Entwurf des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) übereinstimmend als EU-rechtswidrig - Stoffliches Recycli |
Mayer: Flexible Grenzkontrollen weiter ermöglichen | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Heute stellt die EU-Kommission ihre Vorschläge für eine Optimierung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten im Schengenraum vor. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher |
Berlin (ots) - Mit einer Spree-Schifffahrt durch das Berliner Regierungsviertel hieß es am heutigen Freitag "Volle Fahrt voraus!" für die Faire Woche 2011. Zum Start der Aktionswoche stiegen hundert |
Der Tagesspiegel: Berliner Grüne wollen Wirtschaftsförderung umkrempeln - Keine Doppelstrukturen mehr | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Die Grünen wollen im Falle einer Regierungsbeteiligung in Berlin die Wirtschaftspolitik der Hauptstadt grundlegend umgestalten. Wie der Tagesspiegel (Freitagausgabe) berichtet, haben |
Weltkindertag: Kinder weltweit besser vor Gewalt und Missbrauch schützen! | 16.09.2011 |
Duisburg (ots) - "Erst ganz langsam kommt ans Licht, wie riesig das weltweite Ausmaß von Gewalt an Kindern ist", betont Rolf-Robert Heringer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Kindernothil |
"Vorfahrt für private Unternehmen bei der Wertstofferfassung - Keine kommunalen Monopole schaffen!" - Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V. | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Sachverständigenanhörung des Umweltausschusses zum Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes am 19. September 2011 fordert der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der C |
WAZ: GKV-Spitzenverband lehnt NRW-Forderung nach Angleichung bei der vertragsärztlichen Vergütung ab | 16.09.2011 |
Essen (ots) - Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) lehnt eine länderübergreifende Angleichung der Vergütung für Vertragsärzte ab. Damit reagierte er auf eine entsprechend |
Der Tagesspiegel: CSU-Minister Friedrich warnt Koalitionäre vor Populismus in der Euro-Debatte | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat Union und FDP vor Populismus in der Euro-Politik gewarnt. "Alle drei Regierungsparteien stehen in diesen Wochen und Monaten in einer |
Bundesregierung prescht gegen Pkw-Lärmminderungspläne der EU vor | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Pressemitteilung Noch vor der Veröffentlichung eines EU Vorschlages zur Minderung von Fahrzeuggeräuschen fordert die Bundesregierung eine Erhöhung der Lärmgrenzwerte statt einer R |
Der Tagesspiegel: Lebensmittelkontrolleure bedauern Verzögerung bei Restaurant-Ampel | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Die Lebensmittelkontrolleure haben die Verzögerung beim Start des geplanten Hygienebarometers für Restaurants bedauert. "Es ist Zeit, dass das neue Kontrollsystem umgesetzt wird", sag |
Der Tagesspiegel: FDP-Fraktionsvize fordert klare Insolvenzregeln für Euro-Zone | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Patrick Döring fordert die Bundesregierung auf, sich in Europa stärker für klare Insolvenzregeln einzusetzen. Der ESM sehe zwar ab 2013 |
Europa-Terminvorschau vom 19. September bis zum 23. September 2011 | 16.09.2011 |
Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen P |
Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Behörde Regierung hat Bedenken hinsichtlich der Änderung des Stasi-Unterlagengesetztes - Koalitionsfraktionen aber dringen darauf | 16.09.2011 |
Halle (ots) - Die Koalitionsfraktionen wollen trotz der von Regierungssprecher Steffen Seibert geäußerten Bedenken gegen die geplante Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes an dem Vorhaben festhalt |
WAZ: Steinmeier: Schäuble muss Steuerabkommen mit der Schweiz nachverhandeln | 16.09.2011 |
Essen (ots) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aufgefordert, das Steuerabkommen mit der Schweiz nachzuverhandeln. Sonst werde Schäuble keine Mehrh |
Spitzengespräch von CDU und Deutscher Bischofskonferenz | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Das Präsidium der CDU Deutschlands kam unter Leitung der Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, im Konrad-Adenauer-Haus |
NRZ: Auf die Kanzlerin käme es an: Kommentar von RÜDIGER OPPERS | 16.09.2011 |
Essen (ots) - So wenig Führung war nie. Auf dem Höhepunkt der Euro-Krise sind CDU und FDP derart zerstritten, dass man an der Handlungsfähigkeit der Bundesregierung ernsthaften Zweifel hegen darf. |
Heil: Länder müssen sich endlich bei der Hygiene-Ampel einigen | 16.09.2011 |
Berlin (ots) - Die Konferenz der Verbraucherminister von Bund und Ländern hat in ihrer Sitzung am 15./16. September in Bremerhaven beschlossen, an der Einführung der sogenannten "Hygiene-Ampel" fes |