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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Westerwelle in Turbulenzen Zu wenig Schutz CARSTEN HEIL

16.12.2010

Bielefeld (ots) - Zehn Jahre an der Spitze einer Partei auszuhalten ist eine tolle Leistung. Vor allem wenn es in diesem Zeitraum zumeist bergauf gegangen ist. Unter Guido Westerwelle hat die FDP v

Südwest Presse: Kommentar zur FDP

16.12.2010

Ulm (ots) - Geschichte wiederholt sich bekanntlich nicht. Auch nicht bei der FDP. Trotzdem denkt mancher Liberale derzeit häufig neun Jahre zurück. Da sägte Guido Westerwelle als Generalsekretär un

Märkische Oderzeitung: Liebe Kollegen, die Märkische Oderzeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über die Kritik von Wohlfahrtsverbänden an der Landesregierung.

16.12.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Land spart bei der Ausbildung von Altenpflegern Wohlfahrtsverbände in Brandenburg beklagen einen Mangel an Ausbildungsplätzen in der Altenpflege. Wie die Märkische Oderzei

Mitteldeutsche Zeitung: zu Westerwelle

16.12.2010

Halle (ots) - Guido Westerwelle - ist er noch zu retten? Eine quälend lange Zeit galt diese Frage seiner Politik. Nun geht es um seine Person. Wie lange ist er noch als FDP-Vorsitzender und als Auß

Westdeutsche Zeitung: Verfassungsklage gegen NRW-Etat = von Frank Uferkamp

16.12.2010

Düsseldorf (ots) - Der Ton im nordrhein-westfälischen Landtag wird kurz vor Jahresschluss deutlich rauer, mit harten Bandagen bekämpfen sich Opposition und Regierung. Die "Koalition der Einladung", m

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum NRW-Haushalt

16.12.2010

Bielefeld (ots) - Das soll einer verstehen: Während der Bund die geplante Neuverschuldung soeben um satte 40 Prozent zurückfährt, legt NRW im Jahresendspurt schnell noch 30 Prozent drauf. Statt Schu

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Afghanistan-Abzug der Bundeswehr

16.12.2010

Bielefeld (ots) - Es gibt den Fortschritt also doch. Lange haben ihn die Politiker in Afghanistan gesucht. Bei der wirtschaftlichen Entwicklung und bei der Schulausbildung von Mädchen habe sich Ent

BERLINER MORGENPOST: Die Liberalen brauchen einen neuen Kapitän - Leitartikel

16.12.2010

Berlin (ots) - Welch ein Scherbenhaufen. Innerhalb eines Jahres hat die FDP fast alles Vertrauen verspielt, das ihnen die Wähler geschenkt hatten. Um rund zehn Prozentpunkte sind die Liberalen in i

Rheinische Post: Kommentar: Europa braucht Führung

16.12.2010

Düsseldorf (ots) - Man muss nicht Helmut Schmidt heißen, um so wie der Weise aus Hamburg-Langenhorn über ein Defizit an Führungspersönlichkeiten in Europa mit Sinn für die großen Fragen der Zeit zu g

Rheinische Post: Kommentar: "Münster" am Zug

16.12.2010

Düsseldorf (ots) - Einmal mehr muss sich der Verfassungsgerichtshof in Münster mit einer Klage gegen den NRW-Haushalt befassen. CDU und FDP wollen zudem eine Einstweilige Anordnung erwirken. Dergle

Rheinische Post: Kommentar: Westerwelle isoliert

16.12.2010

Düsseldorf (ots) - Es ist etwas ins Rutschen gekommen. So hat ein überzeugter Liberaler die Debatte um Parteichef Guido Westerwelle bezeichnet. In der Tat. Es scheint nicht die Frage zu sein, ob Gui

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Westerwelle

16.12.2010

Osnabrück (ots) - Gefährliche Talfahrt Guido-Dämmerung. Nichts Neues. FDP-Chef Westerwelle war noch nie unumstritten. Bislang haben ihn Rücktrittsforderungen eher noch angefeuert - auch weil die

Neue OZ: Kommentar zu Wetter

16.12.2010

Osnabrück (ots) - Es ist halt Winter Die Unwetterwarnung des Deutschen Wetterdienstes hat Wirkung gezeigt. Auf Straßen, Autobahnen und in den weihnachtlich geschmückten Einkaufsmeilen der Städte

Neue OZ: Kommentar zu Soziales

16.12.2010

Osnabrück (ots) - Klarheit schaffen Verwirrende Signale: Mal gibt es Heizkostenzuschüsse für Bedürftige, dann werden sie gestrichen. Gestern noch galten Rentenbeiträge für Hartz-IV-Empfänger als

Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Personalie / Grotelüschen

16.12.2010

Osnabrück (ots) - Die Reißleine Ministerpräsident McAllister zieht die Reißleine. Nach nur einem halben Jahr Amtszeit muss Agrarministerin Grotelüschen gehen, weil sie für die Koalition zu einer

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan

16.12.2010

Osnabrück (ots) - Bitte merken! Was war da von Fortschritt und Erfolg die Rede. Die Regierungserklärung zu Afghanistan im Bundestag und die Vorstellung der überarbeiteten Strategie für dieses La

Rheinische Post: SPD-Vize Manuela Schwesig kündigt "harte und zähe Verhandlungen" um Hartz IV an

17.12.2010

Düsseldorf (ots) - SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig hat "harte und zähe Verhandlungen" angekündigt, für den Fall, dass die Bundesregierung sich in der Hartz-IV-Reform nicht bewegt. "Alles was wir ve

Rheinische Post: Unions-Fraktionschef Kauder will Finanzhilfen für verfolgte Christen

17.12.2010

Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor der am Freitag stattfindenden Bundestagsdebatte zum Thema Religionsfreiheit hat der Chef der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, finanzielle Hilfen für verf

Mitteldeutsche Zeitung: Katholische Kirche Angekündigte Papst-Rede im Bundestag sorgt für Protest bei Politikern

17.12.2010

Halle (ots) - Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele hat angekündigt, den Plenarsaal zu verlassen, wenn Papst Benedikt XVI. wie angekündigt im September im Bundestag eine Rede halten wir

Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Bildung Schulbusse nicht winterfest? - Betreiber des Schülertransports sollen sich unzureichend auf den Schnee eingestellt haben

17.12.2010

Halle (ots) - Das Landesverwaltungsamt hat die Betreiber des Schülertransports im südlichen Sachsen-Anhalt heftig kritisiert. Sie hätten sich nicht ausreichend auf die winterlichen Straßenverhältni

Saarbrücker Zeitung: "One-Man-Show": Saar-FDP verschärft Kritik an Westerwelle

17.12.2010

Saarbrücken (ots) - Der Generalsekretär der saarländischen FDP, Rüdiger Linsler, der bereits im August den Rücktritt von Guido Westerwelle als Parteichef gefordert hatte, hat seine Kritik am FDP-Bu

LVZ: Linke-Chef Ernst fordert Euro-Bank für öffentliche Anleihen / Merkel wiederhole beim Euro Kohls Fehler gegenüber Ostdeutschland

17.12.2010

Leipzig (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die Euro-Staaten zur Gründung einer "Bank für öffentliche Anleihen" aufgefordert. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-A

WAZ: Steinmeier: Hartz IV direkt den Kommunen überweisen

17.12.2010

Essen (ots) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, die Hilfen für die Kinder aus Hartz-IV-Familien den Kommunen direkt zu überweis

WAZ: Steinmeier: "Guttenberg hat eine Grenze verschoben"

17.12.2010

Essen (ots) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich vom TV-Auftritt Verteidigungsminister zu Guttenbergs in Afghanistan distanziert. "Jeder hat seinen Stil. Meiner ist ein anderer", sag

VKU zum Energie- und Stromsteuergesetz: Steuerliche Belastung für Fernwärme nicht nachvollziehbar

17.12.2010

Berlin (ots) - Die Bilanz des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) zur heutigen 2. und 3. Lesung des Energie- und Stromsteuergesetzes im Deutschen Bundestag fällt unterschiedlich aus. "Die Regieru

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