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Rheinische Post: Röslers Agenda | 18.02.2010 |
Düsseldorf (ots) - von Michael Bröcker Es wird Zeit, dass der jugendlich-unbedarft wirkende Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) das Lächeln ab und Konzepte vorlegt. Nach fast 120 Tagen im Amt u |
Rheinische Post: Obamas Linie | 18.02.2010 |
Düsseldorf (ots) - von Frank Herrmann Der Dalai Lama im Weißen Haus - eigentlich ist es eingespielte Routine. Der sanfte Geistliche, der den Freiheitswillen der Tibeter symbolisiert, war nicht zum e |
Landeszeitung Lüneburg: Wir müssen uns den Sozialstaat leisten - Sozialhistoriker Promberger zur Hartz-IV-Debatte: Niedrige Löhne für einfache Arbeit sind der eigentliche Skandal | 18.02.2010 |
Lüneburg (ots) - Obwohl die Reichen Träger "spätrömischer Dekadenz" waren und nicht die Armen, wittert FDP-Chef Guido Westerwelle in den Hartz-IV-Ghettos den Keim des Niedergangs. Was istdran an der K |
Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Hartz IV / Westerwelle | 18.02.2010 |
Osnabrück (ots) - Zur Sache bitte Es reicht: Der Kraftworte sind genug gewechselt, der politische Aschermittwoch hat Vertretern aller Parteien noch einmal reichlich Gelegenheit gegeben, sich auszuto |
Neue OZ: Kommentar zu USA / Obama / Dalai Lama | 18.02.2010 |
Osnabrück (ots) - Nur seine Pflicht getan Jeder Besuch des Dalai Lama stellt die Frage nach dem Wert der Menschenrechte. Das Gespräch mit dem Tibeter-Führer im Weißen Haus gefährdet das Verhältnis d |
Neue OZ: Kommentar zu Kirche / Missbrauch | 18.02.2010 |
Osnabrück (ots) - Hoher Erwartungsdruck Es wird lange dauern, bis die Jesuiten das Vertrauen wiederherstellen können, das ein Dutzend ihrer Patres auf erschreckende und beschämende Weise verspielt h |
Lausitzer Rundschau: Kanada muss "Pannen-Spiele" in Vancouver rechtfertigen Fatale Fehleinschätzung | 18.02.2010 |
Cottbus (ots) - Den Briten scheint das kanadische Chaos zu gefallen. Die Londoner "Times" jedenfalls ist voller Häme überzeugt davon, dass die Sommerspiele in der englischen Metropole 2012 "nicht schl |
Lausitzer Rundschau: UN-Klimachef de Boer wirft das Handtuch Klimaschutz in der Krise | 18.02.2010 |
Cottbus (ots) - Im Nachhinein hat die internationale Klimapolitik wohl allzu krampfhaft alles auf Kopenhagen gesetzt. Man war für die Klimakonferenz im Dezember auf den Punkt fit, aber irgendwie auch |
Lausitzer Rundschau: Zwischenbericht zu den Missbrauchsfällen bei den Jesuiten Ein völliges Versagen | 18.02.2010 |
Cottbus (ots) - Sie wussten alles, und sie haben weggeschaut. So kann man den Zwischenbericht der Berliner Rechtsanwältin Ursula Raue,die sich im Auftrag des Jesuitenordens um die bislang 115b |
Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin Westerwelles Bemerkungen über Hartz IV schadet der FDP | 19.02.2010 |
Köln (ots) - Sperrfrist: 19.02.2010 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. 69% der Deutschen sind mit der Meinung, |
Rheinische Post: Ärzte-Chef Hoppe fordert Festpreise für neue Medikamente | 19.02.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, fordert gesetzliche Festpreise auch für neue Medikamente. "Wenn es nicht gelingt, mit der Arzneimittelindustrie eine Verein |
Rheinische Post: FDP will arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger härter bestrafen | 19.02.2010 |
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um Hartz IV hat sich der stellvertretende nordrhein-westfälische Ministerpräsident Andreas Pinkwart (FDP) für ein härteres Vorgehen gegen Leistungsverweigerer ausgesp |
Mitteldeutsche Zeitung: Verband fordert Gebühr für zerstörtes Haus/Bescheid an Ex-Nachterstedter verschickt | 19.02.2010 |
Halle (ots) - Aschersleben. Der Abfallbetrieb des Salzlandkreises hat einen Gebührenbescheid für ein Grundstück verschickt, das seit dem verheerenden Erdrutsch von Nachterstedt (Salzlandkreis) im Juli |
LVZ: Linken-Vize Kipping für Mitgliederentscheidung über neue Parteiführung | 19.02.2010 |
Leipzig (ots) - Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping, hat sich für eine direkte Mitgliederentscheidung über die zukünftige Parteispitze und über den noch zu erarb |
EU-Legebatterienverbot: Polen will Verlängerung der Frist - VIER PFOTEN warnt davor | 19.02.2010 |
Hamburg (ots) - Die polnische Regierung will bei der nächsten Sitzung der EU-Agrarminister eine Verschiebung der Frist des Legebatterienverbots beantragen. Nach der aktuellen Rechtslage darf es bis 20 |
Kahlschlag im Sozialstaat? - Westerwelle und Hartz IV Volker Wissing und Jürgen Borchert zu Gast bei "2+Leif" am 22.2.2010 | 19.02.2010 |
Mainz (ots) - Hat Guido Westerwelle wirklich recht mit seiner Kritik an Hartz IV? Ruhen sich Hartz-IV-Empfänger in der sozialen Hängematte aus, während diejenigen, die malochen die "Deppen der Nation" |
N24-EMNID-UMFRAGE Schlechte Noten für Westerwelle / Große Koalition beliebter als Schwarz-Gelb | 19.02.2010 |
Berlin (ots) - Die Hartz IV-Debatte hat Außenminister und FDP-ChefWesterwelle offenbar vor allem persönlich geschadet. Während seine Partei in der Sonntagsfrage unverändert bei 9 Prozent verharrt, wir |
N24-Emnid-Umfrage / Schlechte Noten für Westerwelle / Große Koalition beliebter als Schwarz-Gelb | 19.02.2010 |
Berlin (ots) - Die Hartz IV-Debatte hat Außenminister und FDP-ChefWesterwelle offenbar vor allem persönlich geschadet. Während seine Partei in der Sonntagsfrage unverändert bei 9 Prozent verharrt, wir |
Börnsen: Filmrekordjahr 2009 und doch Krise der kleinen Kinos | 19.02.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich eines Treffens der Arbeitsgruppe Kultur und Medien mit der AG Kino - Gilde deutscher Filmkunsttheater e. V. erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bund |
Wiesehügel:"Bundesregierung gefährdet Klimaschutzziele und Tausende Arbeitsplätze"/ Kritik an Kürzung von Wärmedämmungsprogramm / 60.000 Protest-Emails an Ramsauer und Schäuble | 19.02.2010 |
Berlin (ots) - Die von Finanzminister Wolfgang Schäuble geplante Kürzung der Fördermittel für die Wärmedämmung von Gebäuden stößt auf Protest. Mit einer Kampagne im Internet unter dem Motto "Kein Rots |
Rheinische Post: Haushälter der Regierungsfraktionen lehnen staatliche Förderungen der tariflichen Kurzarbeit ab | 19.02.2010 |
Düsseldorf (ots) - Haushaltspolitiker der Regierungskoalition haben die Forderung der Metallbranche nach einer zusätzlichen staatlichen Förderung der tariflichen Kurzarbeit abgelehnt. "Das mag arbeits |
Reporter ohne Grenzen stellt neues Referat "Hilfe für Journalisten in Not" vor / EU muss restriktive Visa-Praxis für politisch Verfolgte aufgeben | 19.02.2010 |
Berlin (ots) - Mit der Schaffung des neuen Referates "Hilfe für Journalisten in Not" wird die deutsche Sektion von Reporter ohne Grenzen (ROG) verfolgten Medienmitarbeitern systematisch und gezielt Un |
Rheinische Post: BA-Zuschuss sinkt um drei Milliaden Euro | 19.02.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Ausgaben für den Arbeitsmarkt im Bundeshaushalt 2010 sollen aufgrund der verbesserten konjunkturellen Entwicklung um rund 3,5 Milliarden Euro sinken. Das berichtet die in Düssel |
Bareiß: Forschungszusammenarbeit zwischen USA und Deutschland verstärkt | 19.02.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Unterzeichnung eines neuen Forschungs-Rahmenabkommens zwischen Deutschland und den USA erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas B |
Mitteldeutsche Zeitung: Internet und Kinderpornografie / Arbeitskreis gegen Netzsperren droht mit Verfassungsbeschwerde in Sachen Kinderporno-Sperr-Gesetz | 19.02.2010 |
Halle (ots) - Der Sprecher des "Arbeitskreises gegen Zensur und Netzsperren", Alvar Freude, hat eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt, falls das Gesetz zur Sperrung kinderpornografis |