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Kommentar / Rentenbesteuerung - bitter, aber gerecht = Von Martin Kessler

28.07.2020

Düsseldorf (ots) - Jahr für Jahr können sich die Rentner derzeit auf eine großzügige Anpassung ihrer Bezüge freuen. Im Schnitt lag die Anhebung in den vergangenen fünf Jahren zwischen zwei und vier Pr

Kommentar / NRW hätte Urlauber früher testen müssen = Von Florian Rinke

28.07.2020

Düsseldorf (ots) - Reise-Rückkehrer aus Risikogebieten sollen schon bald bei der Ankunft am Flughafen verpflichtend auf das Coronavirus getestet werden. So will man verhindern, dass aus Ländern wie de

Kein Neustart "Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) über den neuen US-Botschafter für Berlin

28.07.2020

Heidelberg (ots) - Immerhin: Douglas Macgregor soll Deutsch sprechen, dem Land grundsätzlich Sympathie entgegenbringen und war bereits als Soldat hier stationiert. Davon abgesehen gibt es jedoch wenig

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Digitalisierung in Schulen

28.07.2020

Stuttgart (ots) - Dieses Gewurstel darf sich nicht wiederholen. Wenn Schulen digitaler werden sollen, brauchen sie neben einer funktionierenden Ausstattung medial geschulte Lehrer und eine geeignete B

Röttgen schlägt "Gruppe der Willigen" für einmütige EU-Außenpolitik vor

29.07.2020

Düsseldorf (ots) - Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen sieht auf absehbare Zeit keine Chance für eine einmütige Außenpolitik aller 27 EU-Mitgliedstaaten und schlägt deshalb die Bildung einer "Gruppe

Röttgen: Der neue CDU-Chef muss Merkel-Wähler halten

29.07.2020

Düsseldorf (ots) - Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Norbert Röttgen, hat den Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel 2021 als Zäsur für Deutschland bezeichnet und sieht nach ihrer dann 16-jährigen Amtsze

Wirecard-Skandal: Anlegerschützer fordern Verzicht auf Haftungsgrenze für Wirtschaftsprüfer

29.07.2020

Düsseldorf (ots) - Anlegerschützer haben die Bundesregierung in der Debatte um die Folgen des Wirecard-Skandals aufgefordert, auf eine Haftungsgrenze für Wirtschaftsprüfungsgesellschaften künftig komp

51.000 Rentner müssen 2020 wegen Rentenerhöhung erstmals Steuern zahlen

29.07.2020

Düsseldorf (ots) - Durch die Rentenerhöhung zum 1. Juli werden nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums rund 51.000 Rentnerinnen und Rentner im laufenden Jahr erstmals steuerpflichtig. Das geht aus

Führender Infektiologe: Corona-Lage "brandgefährlich" Kölner Wissenschaftler Gerd Fätkenheuer: Erneuter starker Anstieg wäre Ausdruck von Unvermögen im Umgang mit der Pandemie

29.07.2020

Köln (ots) - Köln. Der Infektiologe Gerd Fätkenheuer hält den jüngsten Anstieg der Corona-Zahlen für eine "brandgefährliche" Entwicklung. Als großen Risikofaktor bezeichnete der Wissenschaftler von de

Katja Hessel (FDP) fordert die Absetzung des Leiters der Finanzaufsicht Bafin

29.07.2020

Berlin (ots) - Im Skandal um den insolventen Finanzdienstleister Wirecard fordert die Opposition im Bundestag personelle Konsequenzen. Vorausgegangen waren Berichte, wonach Felix Hufeld, Leiter der B

Karliczek: Wir stärken die nationale Impfstoff-Forschung (FOTO)

29.07.2020

Berlin (ots) - Expertenbeirat des Impfstoff-Sonderprogramms empfiehlt die Förderung von drei Projekten Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat im Juni 2020 ein Sonderprogramm zur B

Ursula Nonnemacher (B90/Gr.): "Coronatests in Schönefeld gehen jetzt zügig an den Start"

29.07.2020

Berlin (ots) - Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher (Grüne) begrüßt die Coronatests am Flughafen Schönefeld. Von Donnerstag an können sich Reiserückkehrer aus Risikoländern an dem Flughafen

Naturland, Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz, PROVIEH und REWE Group zur Ferkelkastration: / Eine Gefahr für das Tierwohl im Öko-Landbau

29.07.2020

Köln (ots) - Impfverbot für Öko-Betriebe würde Ausstieg aus der betäubungslosen Ferkelkastration gefährden Zum Ende dieses Jahres tritt der gesetzlich beschlossene Ausstieg aus der betäubungslosen Fe

Überfällige Entlastung: Behinderten-Pauschbetrag soll verdoppelt werden

29.07.2020

Berlin (ots) - - Bundeskabinett macht Weg frei für steuerliche Entlastung bei Menschen mit Behinderungen - Jahrelanges SoVD-Engagement zahlt sich aus Der SoVD befürwortet die vorgesehene Entl

Beatrix von Storch: "Grüne wollen Uni-Kliniken zwingen, mehr ungeborene Kinder zu töten"

29.07.2020

Berlin (ots) - Die grüne Staatssekretärin im baden-württembergischen Sozialministerium, Bärbl Mielich, will Universitätskliniken zwingen, häufiger Abtreibungen anzubieten, und hat erklärt: "Deshalb pr

Jörg Meuthen: Ein Jahr AfD-Delegation im EU-Parlament - erfolgreicher Einsatz für Freiheit, Souveränität, christlich-abendländisches Erbe

29.07.2020

Berlin (ots) - AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament, zieht nach gut einem Jahr Arbeit im EU-Parlament Bilanz: "Gut ein Jahr ist es nun her, dass

Tillmann: Wir werden unser Versprechen umsetzen

29.07.2020

Berlin (ots) - Familien werden weiter entlastet Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur steuerlichen Entlastung von Familien sowie zur Anpassung weiterer st

MDR: Eltern von Linken-Politikerin Nagel wurden Opfer eines Anschlags

29.07.2020

Leipzig (ots) - Folgender Text ist bei exakter Quellenangabe MDR freigegeben Die Eltern der sächsischen Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Die LINKE) sind im Herbst 2015 Opfer eines Anschlages gewor

Neue Regeln für Lebensmittelkontrollen: "Julia Klöckner ebnet den Weg für den nächsten Lebensmittelskandal"

29.07.2020

Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute neue Regeln für Lebensmittelkontrollen verabschiedet. Die Neufassung der sogenannten "Allgemeine Verwaltungsvorschrift Rahmen-Überwachung" (AVV RÜb) sieht f

DIW-Chef Marcel Fratzscher: "Es geht wieder bergauf, aber..."

29.07.2020

Berlin (ots) - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung sieht Zeichen dafür, dass sich die Konjunktur von der Corona-Krise erholt. Für das laufende dritte Quartal sei ein Wachstum von drei Proz

Schummer: Inakzeptable Zustände in den Großschlachtereien beenden

29.07.2020

Berlin (ots) - Arbeitsschutzkontrollgesetz wird die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbessern Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das Arbeitsschutzkontrollgesetz für die Fleischwirtscha

Forderung der Deutschen Umwelthilfe nach Blauem Ticket in Baden-Württemberg temporär umgesetzt

29.07.2020

Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt das baden-württembergweit gültige Ticket für den öffentlichen Nahverkehr. Während der Sommerferien vom 30. Juli bis 13. September können Besitzer

Stegemann: Lebensmittelkontrollen auf neuralgische Punkte ausrichten

29.07.2020

Berlin (ots) - Neue Vorschrift schafft bundeseinheitlichen Rahmen Das Kabinett hat am heutigen Mittwoch eine Verwaltungsvorschrift zur amtlichen Überwachung der Einhaltung des Lebensmittelrechts (AVV

Alice Weidel: AfD fordert Untersuchungsausschuss zu Wirecard-Skandal

29.07.2020

Berlin (ots) - Am heutigen Nachmittag kommt der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Das Gremium will sich informieren, inwieweit die Bundesregierung

Oellers: Neue Behindertenpauschbeträge sind ein wichtiger Schritt für mehr Teilhabe

29.07.2020

Berlin (ots) - Bundeskabinett beschließt Anpassung der Behinderten- und Pflege-Pauschbeträge und zusätzliche Steuervereinfachungen Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts, der eine Verdoppelung de

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