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Reiche: Gabriels Vorschlag zur Endlagersuche nicht mit Union abgestimmt | 30.05.2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Pläne des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel zur Endlagersuche erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina ReicheMdB: |
Junge Union und Junge Gruppe: Mut zu einer generationengerechten Gesundheitsreform | 30.05.2006 |
Berlin (ots) - Im Rahmen der heutigen Vorstellung des gemeinsamen Eckpunktepapiers der Jungen Union Deutschlands und der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Gesundheitspolitik erklären de |
Neues Deutschland: zur Entscheidung des EU-Gerichtshofes über den Datentransfer im Flugverkehr in die USA | 30.05.2006 |
Berlin (ots) - Für nichtig hat der Europäische Gerichtshof das Abkommen erklärt, mit dem die EU den USA ausdrücklich Zugriff auf Daten von Flugpassagieren gestattet hat, die in »Gottes eigenem Land«au |
Stuttgarter Zeitung: Pofalla will Lohnnebenkosten stärker senken | 30.05.2006 |
Stuttgart (ots) - Der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat sich für eine stärkere Senkung der Lohnnebenkosten ausgesprochen. Im Interview der Stuttgarter Zeitung sagte Pofalla, die unerwartet hohenÜ |
Märkische Oderzeitung: Zur Dienstleistungsrichtlinie der EU: | 30.05.2006 |
Frankfurt/Oder (ots) - Viele kleine deutsche Unternehmen, und vor allem deren Beschäftigte, können aufatmen. Das Szenario, nach dem etwa Wachschutz- oder Reinigungsfirmen aus Polen ihre Dienstleistung |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Dienstleistungsrichtlinien | 30.05.2006 |
Halle (ots) - Ob durch die "Liberalisierung light" in Europa ein Wachstumsschub und ein Jobmotor entstehen, darf bezweifelt werden. Aus ökonomischer Sicht hätte man sich durchaus mehr wünschen können, |
Lausitzer Rundschau: Zu: Pharma-Konzerne senken Preise / Weiter so, Ulla Schmidt | 30.05.2006 |
Cottbus (ots) - Na bitte, es geht doch. Die Pharmahersteller senken auf breiter Front die Preise und die Gesundheitspolitik der Bundesregierung hat daran entscheidenden Anteil. Was kursierten im Zusam |
Lausitzer Rundschau: Zu Hooligans und Rechtsradikale in der Lausitz / Keine Chance für Gewalt | 30.05.2006 |
Cottbus (ots) - Im Cottbuser Fußballstadion von Energie waren bisher keine Banner mit rassistischen und volksverhetzenden Aufschriften zu sehen. Das ist sicher ein Verdienst der konsequenten Kontrolle |
Rheinische Post: Frust-Aufbau West | 30.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Margarete van Ackeren Für jeden, der etwas von der jüngeren deutschen Geschichte begriffen hat, ist es eine Selbstverständlichkeit, dass der Aufbau der neuen Länder eine natio |
Rheinische Post: Staat und Natur | 30.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Klaus Peter Kühn Als im 19. Jahrhundert die Steinbrüche am Drachenfels wieder eröffnet wurden, um den Kölner Dom mit den Trachyt-Steinen zu vollenden, gingen in romantischer L |
Rheinische Post: Lebende Bomben | 30.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Wie alle westlichen Industrieländer wird auch Deutschland vom islamistischen Terror bedroht. Es war lange Ruheraum und Rückzugsgebiet von Extremisten. Die At |
LVZ: Viele Fronten | 30.05.2006 |
Leipzig (ots) - Von Armin GörtzKay Nehm geht nach zwölf Dienstjahren als Generalbundesanwalt in Pension. Ganz planmäßig. Das ist nicht selbstverständlich. Siegfried Buback fiel 1977 einem heimtückisch |
LVZ: Ramsauer: Die CSU ist wieder dabei, zur Lokomotive für die gesamte Union zu werden | 31.05.2006 |
Leipzig (ots) - Die CSU ist, nach den Debatten über einen Wechsel von Edmund Stoiber in die Bundespolitik, inzwischen "wieder dabei, zur Lokomotive für die gesamte Union zu werden". Das unterstrich de |
Rheinische Post: Sachsens Finanzminister mahnt: Missbrauch von Geldern des Solidarpakts gefährdet Glaubwürdigkeit | 31.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Angesichts neuer Meldungen über Fehlverwendung von Milliarden aus dem Solidarpakt II hat Sachsens Finanzminister Horst Metz eine korrekte Verwendung der Gelder angemahnt. "Wir alle |
Rheinische Post: Mißfelder: Union ist zu zaghaft bei der Gesundheitsreform | 31.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder, hat seine Partei aufgefordert, bei der bevorstehenden Gesundheitsreform mehr Mut zu beweisen und die Kassenärztlichen Vereinigungen (K |
Rheinische Post: EnBW hat Stadtwerke Krefeld im Visier | 31.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Die Vorstandschef der Energie Baden-WürttembergAG (EnBW), Utz Claassen, greift über die Tochtergesellschaft Stadtwerke Düsseldorf AG im Strom-Markt Nordrhein-Westfalen an und denkt |
Rheinische Post: Ausbildungslücke in NRW wird größer | 31.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Die Ausbildungslücke in Nordrhein-Westfalen wird größer. Lag die Lücke zwischen unvermittelten Bewerbern und freien Ausbildungsstellen im April noch bei 41.675, ist sie im Mai umetw |
Leipzig (ots) - Schwere Kritik an den deutschen Bundeswehr-Auslandseinsätzen hat der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbands, Oberst Bernhard Gertz, geübt. Die Politik habe dafür kein schlüssiges Konzept |
stern-Umfrage: Union fällt auf Jahrestief | 31.05.2006 |
Hamburg (ots) - Die Union ist in der Wählergunst weiter gesunken. In der wöchentlichen Politumfrage im Auftrag von stern und RTL fiel sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf ihr bisheriges Ja |
stern-Umfrage: Mehrheit gegen Kongo-Einsatz der Bundeswehr | 31.05.2006 |
Hamburg (ots) - Ein Einsatz der Bundeswehr in der Demokratischen Republik Kongo, über den der Bundestag an diesem Donnerstag abstimmt,wird von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt. In einer Umfrage |
Klaus Ernst: Union und SPD optimieren Hartz IV per Verfassungsbruch und machen die Menschenwürde antastbar | 31.05.2006 |
Berlin (ots) - Zur weiteren Verschärfung der Hartz IV-Sanktionen durch Union und SPD, die durch kurzfristige Änderungsanträge in das so genannte Optimierungsgesetz eingebracht werden sollen, erklärt d |
stern: BND warb Ex-Stasi-Mann ohne Genehmigung an | 31.05.2006 |
Hamburg (ots) - Bei der Anwerbung des Leipziger Nachrichtenhändlers Uwe Müller als V-Mann zur Ausspähung von Journalisten wurden im Bundesnachrichtendienst (BND) nach dessen eigenen Angaben auch inter |
Gabriel: DBU steht für "die Wiederentdeckung des technischen Fortschritts" | 31.05.2006 |
Berlin (ots) - Berlin: Deutsche Bundesstiftung Umwelt feierte gestern Abend 15. Geburtstag - Umweltminister Festredner "Das ist die Kernkompetenz der Deutschen BundesstiftungUmwelt: Sie hilft, t |
Die Entwicklung des Arbeits- und Ausbildungsmarktes im Mai 2006 | 31.05.2006 |
Nürnberg (ots) - "Die Entwicklung am Arbeitsmarkt war im Mai erfreulich. Die Arbeitslosigkeit sank ü-berraschend stark, die Nachfrage nach Arbeitskräften stieg nochmals an und der Be-schäftigungsabbau |
McDonalds führt seine Kunden mit als "Mehrweg" getarnten Cola Ball-Flaschen in die Irre | 31.05.2006 |
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe beklagt "als Marketing-Gag verkleideten Frontalangriff auf das Getränke-Mehrwegsystem" und mahntdie Fastfood-Kette wegen Verbrauchertäuschung ab - Getränkefachgroßh |