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Stuttgarter Nachrichten: zum Rücktritt von Hans-Peter Friedrich

14.02.2014

Stuttgart (ots) - Friedrich sei sich über die "Dimension des Sachverhalts bewusst" gewesen, hatte Angela Merkel am Freitagvormittag ihren Regierungssprecher kühl nach einem "intensiven Gespräch" mit

Mitteldeutsche Zeitung: zu Friedrich

14.02.2014

Halle (ots) - Angela Merkel und Horst Seehofer werden nicht vergessen, wer ihren Minister so zum Abschuss freigegeben hat. Das war aus Sicht der Union SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit seiner D

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Italien/Regierung/Renzi

14.02.2014

Stuttgart (ots) - Matteo Renzi ist bei seinem Gewaltmarsch ins Amt des Ministerpräsidenten vorgegangen wie nach Drehbuch. Seit er im Dezember per Volkes Stimme Chef der Demokratischen Partei geworden

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Friedrich/Edathy/SPD

14.02.2014

Stuttgart (ots) - Hans-Peter Friedrich hat gegen die Verschwiegenheitspflicht verstoßen. Er hat dazu beigetragen, dass der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy in den Führungskreisen seiner Partei und Fr

Badische Zeitung: Nach Friedrichs Rücktritt / Aufklärung ist dringend nötig Kommentar von Bernhard Walker

14.02.2014

Freiburg (ots) - Der SPD käme es nun gerade recht, wenn nach Friedrichs Abgang die Affäre Edathy im Sande verliefe; wenn also die Frage nicht geklärt würde, ob Sebastian Edathy aus den Reihen seiner

Neue OZ: Kommentar zum Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung

14.02.2014

Osnabrück (ots) - Überfällige Reform Es wird höchste Zeit, dass der Bundestag das Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung verschärft. Denn Deutschland zählt, neben Syrien und Nordkorea, zu den wenig

Neue OZ: Kommentar zum Rücktritt von Enrico Letta

14.02.2014

Osnabrück (ots) - Auf Italien ist Verlass Wenn auf etwas Verlass ist in Italien, dann auf Regierungskrisen. Schon die 65. Nachkriegsregierung muss jetzt gebildet werden. Ministerpräsident Enrico

Neue OZ: Kommentar zum Rücktritt von Hans-Peter Friedrich

14.02.2014

Osnabrück (ots) - Ein trotziger Abschied - wie armselig Nach zwei Monaten im Amt wirft Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich hin. Widerwillig, ohne Einsicht eines Fehlverhaltens. Po

Neue OZ: Kommentar zu Castoren

14.02.2014

Osnabrück (ots) - Geteiltes Leid Es geht um gerade einmal 26 Castoren. Und dennoch sind Bund und Länder nicht in der Lage, sich zügig auf eine Lösung für die Atommüll-Behälter zu verständigen. S

Mittelbayerische Zeitung: Konsequenter Schritt / Hans-Peter Friedrichs Schwatzhaftigkeit kostet ihn das Amt und bringt nun die SPD in die Bredouille. Leitartikel von Reinhard Zweigler

14.02.2014

Regensburg (ots) - Dass der Jurist im Amt des Agrarministers, Hans-Peter Friedrich, doch über ein funktionierendes Rechtsverständnis verfügt, hat er am Freitag mit seinem Rücktritt deutlich gemacht

Westfalenpost: Westfalenpost zum Rücktritt von Hans-Peter Friedrich

14.02.2014

Hagen (ots) - Bei Lichte betrachtet ist die Causa Edathy so undurchsichtig und so unappetitlich, dass man kaum hinsehen mag. Doch was sich rund um den in Verdacht geratenen SPD-Innenexperten gerade

Badische Neueste Nachrichten: Tabubruch Kommentar Von Anja Ingenrieth

14.02.2014

Karlsruhe (ots) - Es ist ein Tabubruch: als erstes Land weltweit erlaubt Belgien die aktive Sterbehilfe für Minderjährige - ohne Altersgrenze. Mediziner erwarten eine Handvoll Fälle pro Jahr. Vorau

Weser-Kurier: Zu Steinmeiers Russland-Reise schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 15. Februar 2014:

14.02.2014

Bremen (ots) - Klartext - das war es, was viele sich von Frank-Walter Steinmeiers Reise nach Moskau erwartet hatten. Der Außenminister, der im Kreml gern gesehener Gast ist, gilt als Russland-Freun

Weser-Kurier: Zum Friedrich-Rücktritt schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 15. Februar 2014:

14.02.2014

Bremen (ots) - Hans-Peter Friedrich ist nicht mehr, was er gestern war: Landwirtschaftsminister. Das Amt ist nach wenigen Monaten schon wieder futsch. Der Rücktritt war unabwendbar - im Vergleich zu

Rheinische Post: Seehofer fordert Bremse für Zuwanderung in Sozialsysteme

15.02.2014

Düsseldorf (ots) - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat eine Bremse für die Zuwanderung in Sozialsysteme gefordert. Man werde "die Zuwanderung in die Sozialsysteme bremsen müssen", sag

Rheinische Post: Seehofer will bei Energiewende aufs Tempo drücken

15.02.2014

Düsseldorf (ots) - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, bei der Energiewende Tempo machen zu wollen. "Wir legen in der großen Koalition ein hohes Tempo vor", sagte Seehof

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Linke: "Wir wollen ein anderes Europa"

15.02.2014

Köln (ots) - Der Sprecher der Linken in Nordrhein-Westfalen, Rüdiger Sagel, erwartet vom Hamburger Europaparteitag Geschlossenheit. "Ich bin sehr positiv eingestellt", sagte er dem "Kölner Stadt-An

Kölner Stadt-Anzeiger: Linken-Chefin Kipping legt Thomas Oppermann Rücktritt nahe

15.02.2014

Köln (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann wegen seines Verhaltens im Zuge der Ermittlungen gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsa

Mitteldeutsche Zeitung: Fall Friedrich CDU-Innenpolitiker Bosbach beklagt schlechte öffentliche Meinung über Unionspolitiker

15.02.2014

Halle (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat angesichts des Rücktritts von Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eine generelle Bena

Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Matteo Renzi steht vor gewaltigen Aufgaben

15.02.2014

Weimar (ots) - Der italienische Präsident Napolitano hat es nicht leicht. Schon wieder muss er einen Ministerpräsidenten aus dem Amt ziehen lassen. Schon wieder steuert Italien auf eine neue Regieru

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Gernot Erler, Russland-Koordinator der Bundesregierung

15.02.2014

Osnabrück (ots) - Bundesregierung warnt vor Staatsbankrott in der Ukraine Erler: Russland und EU müssen gemeinsam zur Lösung der Krise beitragen Osnabrück. Die Bundesregierung befürchtet, da

Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Bernd Riexinger, Linken-Chef

15.02.2014

Osnabrück (ots) - Linken-Chef Riexinger: "Wir können zweistellig werden" Zum Start des Europaparteitags in Hamburg präsentiert sich die Linkspartei zuversichtlich - Entscheidendes Wahlthema: "S

Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Edathy-Affäre: Auch in der SPD müssen personelle Konsequenzen gezogen werden

15.02.2014

Weimar (ots) - Der Rücktritt von Hans-Peter Friedrich als Minister war unvermeidlich. Sein Kardinalfehler, dem SPD-Vorsitzenden Gabriel von den Kinderporno-Ermittlungen gegen Sebastian Edathy zu erzä

Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Linke muss Richtungsentscheidung treffen

15.02.2014

Weimar (ots) - Mal wieder einer dieser Formelkompromisse. Weder Fisch noch Fleisch. Aber eben gut für den innerparteilichen Frieden: Die Linkspartei gibt sich in Sachen EU an diesem Wochenende wiede

Der Tagesspiegel: Bosbach: "Das Vertrauensverhältnis und das Klima in der Koalition sind durch den Vorgang stark belastet"

15.02.2014

Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Biosbach (CDU), hat das Abtauchen der SPD in der Causa Edathy kritisiert und sieht das Klima in der Koalition stark

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