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Kirgisistan: Scharfe Repressionen gegen Medien fünf Jahre nach "Tulpenrevolution"

18.03.2010

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die scharfe Zensur von Medien sowie die Verfolgung oppositioneller und unabhängiger Journalisten in Kirgisistan. Rund fünf Jahre nach der sogenann

Ostsee-Zeitung: Vorabmeldung der OSTSEE-ZEITUNG Rostock: SPD-Vize Schwesig fordert Mindestrente

18.03.2010

Rostock (ots) - Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Manuela Schwesig, hat von der Bundesregierung die Einführung einer Mindestrente verlangt. Der OSTSEE-ZEITUNG (Freitagausgabe) sagte die

Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Schneiderhan vor dem Untersuchungsausschuss Luft wird dünner PETER JANSEN

18.03.2010

Bielefeld (ots) - Der neue Superstar der deutschen Politik, erst Wirtschafts-, dann Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), hochgejubelt, von den Medien gefeiert und in seiner bayerisc

Neue Westfälische: Neue westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Sexueller Missbrauch in Kirchenkreisen Alles schaut nach Rom MICHAEL KAISER

18.03.2010

Bielefeld (ots) - Falls der Papst glauben sollte, er könne nur denirischen Brüdern und Schwestern die Leviten lesen und die Sünder unter den deutschen Laien und Geistlichen ausnehmen, dann irrt er. Un

Südwest Presse: Kommentar zur Bundeswehr

18.03.2010

Ulm (ots) - Dass Ex-Verteidigungsminister Jung und sein Staatssekretär Wichert zu Recht aus ihren Ämtern gejagt wurden, weiß man jetzt. Eine Bundeswehr, die sich in eine Wagenburg zurückzieht und syst

Westdeutsche Zeitung: Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr = Von Anja Clemens-Smicek

18.03.2010

Düsseldorf (ots) - In einem Punkt hat der Kundus-Untersuchungsausschuss seinen Sinn und Zweck bereits erfüllt: Er zeigt himmelschreiende Missstände in der Bundeswehrführung und im Verteidigungsministe

Stuttgarter Nachrichten: zu Verteidigungsminister Guttenberg

18.03.2010

Stuttgart (ots) - Guttenbergs jüngster Schachzug taugt nicht zum Befreiungsschlag. Über Nacht zu entscheiden, den Grundwehrdienst schon von diesem Sommer an von neun auf sechs Monate zu verkürzen, ver

Mitteldeutsche Zeitung: zu Kundus-Ausschuss

18.03.2010

Halle (ots) - Der frühere Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan verzichtete darauf, den Politiker frontal zu attackieren. Ja, er sagte sogar, der Streit über die angebliche oder tatsächliche Untersc

Rheinische Post: Polit-Posse um Tempo 30

18.03.2010

Düsseldorf (ots) - Die geplante Bundesratsinitiative des Berliner Senats zur flächendeckenden Einführung von Tempo 30 ist gescheitert, noch bevor sie gestartet ist. Der Widerstand gegen die Pläne reic

Rheinische Post: Schlanker Staat

18.03.2010

Düsseldorf (ots) - Die Opposition sieht einen krassen Widerspruch darin, dass Ministerpräsident Jürgen Rüttgers einerseits das Berufsbeamtentum lobt, andererseits aber einen Stellenabbau im Landesdien

Rheinische Post: Riskantes EU-Spiel

18.03.2010

Düsseldorf (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel pokert hoch in der Causa Griechenland: Sie will nichts weniger als einen neuen EU-Stabilitätspakt und riskiert dafür ein Zerwürfnis mit dem engsten Par

WAZ: Solo für Rüttgers. Kommentar von Tobias Blasius

18.03.2010

Essen (ots) - In Wahlkampfzeiten bewegt sich Politik vornehmlich in den Sphären der Mathematik. In Tabellen und Diagrammen erscheint Nordrhein-Westfalen als ein Land, in dem vier Millionen potenzielle

WAZ: Die Linke und ihr Programm - Auf Anti-Kurs. Kommentar von Walter Bau

18.03.2010

Essen (ots) - Eine Partei ohne Programm - so steht die Linke im Bund bislang da. Jetzt, da Details eines Programm-Entwurfs bekannt werden, zeichnet sich ab: Die Linkspartei positioniert sich vor allem

WAZ: Vorwürfe gegen zu Guttenberg - Die Luft wird dünn. Kommentar von Dirk Hautkapp

18.03.2010

Essen (ots) - Es war ein Rachefeldzug der unterkühlten Art, den der einst ranghöchste deutsche Soldat gestern zwei Stunden lang und ziemlich formvollendet an der parlamentarischen Front geführt hat. U

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

18.03.2010

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Haushalt/Steuern: Leere Phrasen, null Substanz: Die Haushaltsdebatte im Bundestag hat den Bürgern im Laufe dieser Woche noch einmal deutlich vor Augen gefüh

WAZ: Die Koalition und die Steuern - Machtwort ist fällig. Kommentar von Miguel Sanches

18.03.2010

Essen (ots) - Auch bei Dementis gibt es solche und solche. Dass ein Vorziehen der Steuerreform am Sonntag nicht auf der Tagesordnung beim Treffen der Chefs von Union und FDP steht, ist gewiss korrekt.

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

18.03.2010

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Kundus-Ausschuss: Guttenberg hatte Schneiderhan und einen Staatssekretär gefeuert, weil er sich von ihnen in zentralen Fragen (zivile Opfer etc.) nicht umfa

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Wehrdienst

18.03.2010

Bielefeld (ots) - Karl-Theodor zu Guttenberg muss ein Glückspilz sein. Der Verteidigungsminister kann sagen und entscheiden, was er will. Seinen Spitzenplatz in der Hitliste der beliebtesten Politiker

RNZ: Im Dunkel - Kommentar zum Kundus-Untersuchungsausschuss

18.03.2010

Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierEines wird immer deutlicher: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg macht bei der Behandlung der Kundus-Affäre bei weitem keine so gute Figur, wie ma

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Kubicki

18.03.2010

Osnabrück (ots) - Eine Frage der Führung Was Guido Westerwelle zu seinem Glück noch gefehlt hat, ist eine öffentliche Debatte über die Führungsspitze der FDP. Westerwelle handelte sich mit dem Bild

Neue OZ: Kommentar zu Umwelt / Artenschutz

18.03.2010

Osnabrück (ots) - Perfide Pokerrunde Ich möchte ein Eisbär sein im kalten Polar, dann müsste ich nicht mehr schrei'n, alles wär so klar", sang die Band Grauzone in den 1980er-Jahren. Da war die Welt

Neue OZ: Kommentar zu Nahost

18.03.2010

Osnabrück (ots) - Gedämpfte Erwartungen Friedensprozess im Nahen Osten? Lange nichts mehr gehört von diesem Begriff. Ohnehin beschönigt diese Bezeichnung nur die festgefahrene Situation. Auch vom he

Neue OZ: Kommentar zu Ausschuss / Kundus

18.03.2010

Osnabrück (ots) - Im Minenfeld Wolfgang Schneiderhan hat sie gelockert - die enge Weste der Loyalität. Der geschasste Generalinspekteur nimmt den Nahkampf gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu

Lausitzer Rundschau: Überflüssiges Vorhaben Regierung will befristete Jobs weiter ausbauen

18.03.2010

Cottbus (ots) - Sage keiner, die großen Parteien würden sich zum Verwechseln ähneln. Während die SPD in ihrer Oppositionsrolle gerade den Geist der alten Hartz-Gesetzgebung zu vertreiben sucht, will i

Lausitzer Rundschau: Kriegserklärung an Frankreich Eta tötet französischen Polizisten

18.03.2010

Cottbus (ots) - Die wachsende Brutalität, mit der die baskische Terrorgruppe Eta nun auch in Frankreich operiert, wird nicht ohne Antwort bleiben. Denn die Ermordung eines Polizisten in der Nähe der H

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