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Allg. Zeitung Mainz: Eigene Regeln // Friedrich Roeingh zur digitalen Ordnung | 03.10.2019 |
Mainz (ots) - Was für ein Urteil. Der Europäische Gerichtshof schützt mit seiner jüngsten Rechtsprechung nicht nur die Verbraucher besser vor Hassreden und Beleidigungen in den so häufig asozialen |
Das Erste, Freitag, 4. Oktober 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 03.10.2019 |
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Philipp Amthor, CDU, Mitglied Ausschuss für die Angelegenheiten der EU, Thema: Flüchtlingsabkommen mit der Türkei Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmag |
NOZ: Bundesregierung will Gesetze für Tierversuche reformieren | 04.10.2019 |
Osnabrück (ots) - Bundesregierung will Gesetze für Tierversuche reformieren Berlin kündigt Änderungen in Schreiben an EU-Kommission an Osnabrück. Die Bundesregierung will die rechtlichen Vorg |
NOZ: 6000 Euro für Ölarbeiter - Keine 2000 Euro für Bestatter und Friseure | 04.10.2019 |
Osnabrück (ots) - 6000 Euro für Ölarbeiter - Keine 2000 Euro für Bestatter und Friseure Bundesarbeitsministerium veröffentlicht durchschnittliche Verdienste - Linke: Arbeit, die arm macht, muss |
Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG) | 04.10.2019 |
Berlin (ots) - Mit seinem Gesetzentwurf "REHA und Intensivpflegestärkungsgesetzes" (RISG) [1] möchte Gesundheitsminister Jens Spahn die Zahl der dauerhaft beatmeten Intensivpatienten senken, aber i |
Junge Demokratie, alte Probleme / Parlamentswahlen in Tunesien | 04.10.2019 |
Berlin/Tunis (GTAI) (ots) - In Tunesien finden am Sonntag, den 6. Oktober 2019 Parlamentswahlen statt. Eine Woche nach den Parlamentswahlen soll die Stichwahl um die Präsidentschaft stattfinden. Di |
Patrick Breyer zum Facebook-Urteil: Freie Meinungsäußerung schützen! | 04.10.2019 |
Berlin/Luxemburg (ots) - Zu dem gestrigen EuGH-Urteil zur Verhinderung unzulässiger Nachrichten in sozialen Netzwerken erklärt Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei: "Nach dem |
Rheinische Post: Altmaier rechnet mit Gegenreaktion der EU auf US-Strafzölle | 04.10.2019 |
Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rechnet nach der Ankündigung von US-Strafzöllen auf europäische Importprodukte mit einer Gegenreaktion der EU. "Ich bedauere die An |
"Not, Leid und Verzweiflung haben keine Nationalität"/ Bedford-Strohm und Leoluca Orlando erneuern Palermo-Appell. EKD-Ratsvorsitzender zum Ehrenbürger von Palermo ernannt | 04.10.2019 |
Hannover (ots) - "Not, Leid und Verzweiflung haben keine Nationalität. Und Glaube, Liebe und Hoffnung haben auch keine Nationalität". Vier Monate nach Ihrem gemeinsamen "Palermo-Apell" haben Palerm |
"Misery, suffering and despair do not have a nationality"/ Bedford-Strohm and Leoluca Orlando renew Palermo Appeal. EKD Council chair appointed honorary citizen of Palermo | 04.10.2019 |
Hannover (ots) - "Misery, suffering and despair do not have a nationality. And faith, hope and love do not have a nationality." Four months after their joint Palermo Appeal, Leoluca Orland, mayor o |
Schummer: Gute Bedingungen für Beschäftigte dank der Sozialen Marktwirtschaft | 04.10.2019 |
Berlin (ots) - Einsatz für menschenwürdige Arbeit weltweit ist eine moralische Verpflichtung Am kommenden Montag ist Welttag der menschenwürdigen Arbeit. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbei |
EU-Terminvorschau vom 7. bis 12. Oktober 2019 | 04.10.2019 |
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments |
Straubinger Tagblatt: Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien - Die EU muss Taten folgen lassen | 04.10.2019 |
Straubing (ots) - Der Balkan sollte nicht nur seine politische, rechtstaatliche und ökonomische Bilanz verbessern, sondern auch seine Vergangenheit bewältigen. Die Wunden des Krieges sind nicht verhe |
Straubinger Tagblatt: Geplante Blockadeaktionen von Extinction Rebellion (XR) - Gewalt ist keine Lösung | 04.10.2019 |
Straubing (ots) - Da die XR-Bewegung für alle offen ist, wird Kontrolle schwierig. Die Gefahr ist groß, dass sich gewaltbereite Gruppen einmischen, um unter dem Deckmantel des Klimaschutzes eigene |
Frankfurter Rundschau: Finstere Zeiten | 04.10.2019 |
Frankfurt (ots) - Ein US-Präsident, der das Regime in Peking zur Einmischung in US-Wahlen auffordert? Der militärisch bedrohte Demokratien zum eigenen Nutzen erpresst? Der einem Whistleblower indir |
neues deutschland: Reise mit falschen Zielen - Kommentar zu Horst Seehofers Besuch in Griechenland und der Türkei | 04.10.2019 |
Berlin (ots) - Lange war es ruhig um den EU-Türkei-Flüchtlingspakt. Doch nun, kurz vor seinem geplanten Auslaufen nach drei Jahren, verschärft sich die Lage auf den griechischen Inseln. Seit Wochen |
Piraten Niedersachsen fordern Konsequenzen aus der rückläufigen Kriminalitätsentwicklung in Hannover | 04.10.2019 |
Hannover (ots) - Mit heutigem Datum veröffentlichte die Stadt Hannover den Bericht zur "Kriminalitätsverteilung in Hannover 2014 bis 2018" im öffentlichen Raum. (1) Die Piratenpartei Niedersachsen |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Trump | 04.10.2019 |
Halle (ots) - Mit millionenschweren Werbeaufwand hämmert Trump die Verleumdung in die Köpfe des schwindeligen Publikums. So wird der Milliardär, der seine Steuerunterlagen verbirgt, sein Amt schamlos |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Seehofer und Flüchtlingen | 04.10.2019 |
Halle (ots) - Sollte beim EU-Innenministertreffen am 8. Oktober ein Mechanismus für die Verteilung von Bootsflüchtlingen beschlossen werden, an dem sich noch mehr Staaten als bisher bekannt beteilig |
Mitteldeutsche Zeitung: zur EU-Erweiterung | 04.10.2019 |
Halle (ots) - Serbien, Montenegro, Albanien und Nordmazedonien müssen zweifellos noch viele Reformen umsetzen. Aber sie haben auch schon einiges geleistet. Nordmazedonien wechselte sogar seinen Lan |
Kölner Stadt-Anzeiger: Mainzer Bischof Kohlgraf für verheiratete Priester in der katholischen Kirche - "Ausdruck legitimer Dezentralisierung" | 04.10.2019 |
Köln (ots) - Kluft zur Lebenswirklichkeit beklagt - "Einwände Roms gegen Frauenpriestertum vielfach nicht überzeugend" - Plädoyer für Reform der Sexualmoral Köln. Der Mainzer Bischof Peter Kohl |
Rheinische Post: Kommentar: RRX: Endlich schneller planen und bauen | 04.10.2019 |
Düsseldorf (ots) - China brauchte nur vier Jahre, um den gigantischen neuen Flughafen bei Peking zu bauen, während unsicher ist, ob der RRX als eines der wichtigsten Bahnprojekte Deutschlands kompl |
Rheinische Post: Kommentar: Türkei missbraucht den europäischen Fußball | 04.10.2019 |
Düsseldorf (ots) - Vor ein paar Jahren hat sich Recep Tayyip Erdogan ein neues Spielzeug gegönnt. Der türkische Präsident hat den Retortenklub Basaksehir Istanbul mit ins Leben gerufen. Großen Ankl |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Seehofers Besuch in der Türkei | 04.10.2019 |
Stuttgart (ots) - Drei Dinge sollten Europas Politiker tun, statt Wunschzettel in Ankara abzuholen. Erstens: Europa muss seine Außengrenze so kontrollieren, dass es von Erdogan nicht erpresst we |
Rheinische Post: Erst zehn von mehreren Tausend Bauvorhaben in NRW abgeschlossen | 05.10.2019 |
Düsseldorf (ots) - In Nordrhein-Westfalen haben Straßenbaubetriebe bislang erst zehn von mehreren Tausend geplanten Baustellen an Bundesstraßen fertiggestellt. Das geht aus der Antwort der Bundesreg |