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Lausitzer Rundschau: Von der Leyen will Elterngeld reformieren / Warum erst jetzt? | 24.04.2009 |
Cottbus (ots) - Vor wenigen Wochen beging die Familienministerin den Fehler, angeblich steigende Geburtenzahlen voreilig als Erfolg ihres Elterngeldes zu verkaufen. Am Ende zeugte die komplette Statis |
Rheinische Post: Struck attackiert Rüttgers als "Maulheld" | 25.04.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, hat den NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers scharf angegriffen. "Er ist ein ziemlicher Maulheld bei dem, was er so von |
Rheinische Post: Struck: Mindestens zehn Jahre deutsche Soldaten in Afghanistan | 25.04.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, geht von einem noch mindestens zehn Jahre währenden Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr aus. "Die Stabilisierung Afghanistan |
Mitteldeutsche Zeitung: Waffenrecht / Hövelmann will härteres Waffenrecht - Minister fordert Änderungen für großkalibrige Waffen und ein Verbot von Paintball-Spielen | 25.04.2009 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD)setzt sich für eine Verschärfung des Waffenrechts ein. Dabei müsse man sowohl über ein Verbot großkalibriger Waffen im Sportschießen a |
LVZ: Polizeigewerkschaft: Lafontaines Forderung nach Generalstreik hilft Rechten und gefährdet unsere Demokratie | 25.04.2009 |
Leipzig (ots) - Als eine "Gefährdung der Demokratie, des Parlamentarismus und des Staates" hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Forderung von Linksparteichef Oskar Lafontaine zurückgewiesen, auf |
Der Tagesspiegel: DGB-Chef Sommer erneuert vor 1. Mai Forderungen nach drittem Konjunkturpaket | 25.04.2009 |
Berlin (ots) - Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, MichaelSommer, fordert von der Bundesregierung erneut ein drittes Konjunkturpaket zur Bewältigung der Wirtschaftskrise. Die bereits beschloss |
Petra Pau: Nein zu "Pro Reli" | 25.04.2009 |
Berlin (ots) - Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und deren Berlin-Beauftragte erklärt zur Berliner Volksabstimmung: Mein Wort zum Sonntag heißt: NEIN !Originaltext: DIE |
LVZ: Wimmer: USA müssen Folterpraxis strafrechtlich aufarbeiten, sonst verliere auch die Nato ihre wertemäßigen Grundlagen | 26.04.2009 |
Leipzig (ots) - Der CDU-Außenpolitiker Willy Wimmer hat die US-Regierung unter Barack Obama aufgefordert, zu ihren vertraglichen Pflichten bei der strafrechtlichen Verfolgung von Folter zu stehen. Das |
Klaus Ernst: Realitätsverlust | 26.04.2009 |
Berlin (ots) - Zu Warnungen von Arbeitgeberpräsident Hundt vor einer neuen Frühverrentungswelle erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst: Hundt leidet an Realitätsverlust. In den n |
McPlanet.com-Kongress: Rund 1700 Teilnehmer fordern ökologischen und sozialen Neustart. Veranstalter kündigen Aktionen an | 26.04.2009 |
Berlin (ots) - Mit der Forderung, gegen die Wirtschaftskrise mit dringend notwendigen ökologischen und sozialen Maßnahmen vorzugehen, endet am Sonntag der vierte McPlanet.com-Kongress. Rund 1700 Mensc |
Rosemarie Hein: Keine Nägel mit Köpfen | 26.04.2009 |
Berlin (ots) - Zur den bildungspolitischen Forderungen des SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Rosemarie Hein: "Nichts als heiße Luft und Zwiebackstaub", hätte |
Petra Pau: SPD-Parole: Mit Speck fängt man Mäuse | 26.04.2009 |
Berlin (ots) - Die SPD will noch im Sommer einen abgestimmten Gesetzentwurf zum Arbeitnehmer-Datenschutz vorlegen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenaussc |
Dietmar Bartsch: Überflüssige Debatte | 26.04.2009 |
Berlin (ots) - Zur Forderung von Innenminister Schäuble nach Beendigung der Debatte um soziale Unruhen erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Diese Debatte ist überflüssig. Sie lenkt nur von |
Westdeutsche Zeitung: Schweinegrippe = von Martin Vogler | 26.04.2009 |
Düsseldorf (ots) - Wer heute kräftig hustet oder erhöhte Temperatur bemerkt, wird aufgeregter reagieren, als er das vor drei Tagen getan hätte. Denn die neue Variante der Schweinegrippe kündigt sich m |
Neue Westfälische: KOMMENTAR Schweinegrippe Sorge und Besonnenheit BERNHARD HÄNEL | 26.04.2009 |
Bielefeld (ots) - Dutzende Tote in Mexiko, Verdachtsfälle in den USA: Die Angst vor der Ausbreitung der Schweinegrippe nimmt zu. Die Behörden in Deutschland und Europa sind alarmiert und rüsten sich f |
Neue Westfälische: KOMMENTAR NRW nach den Parteitagen von SPD und FDP Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün PETER JANSEN, DÜSSELDORF | 26.04.2009 |
Bielefeld (ots) - Gut ein Jahr vor NRW- Landtagswahl sind die Alternativen für die Wähler klar: CDU und FDP wollen weiterregieren, wie die Freien Demokraten am Wochenende in Bielefeld bei allen Stiche |
Mitteldeutsche Zeitung: zu verstärkter Hinwendung der SPD zu Ostdeutschland | 26.04.2009 |
Halle (ots) - "Gute Ossis überall? Es ist jedenfalls auffällig, wie überschwänglich sich man sich in jüngster Zeit über die Landsleute in den nicht mehr so neuen Ländern äußert. Das mag am Jubiläumsja |
Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Professor Korte: Wahlrecht mit 16 "nicht sinnvoll" | 26.04.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Der Politikwissenschaftler Professor Karl-Rudolf Korte hält eine Senkung des Wahlalters auf Bundesebene von 18 auf 16 Jahre für "nicht sinnvoll". "Politikverdrossenheit ist etwa |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Schweinegrippe | 26.04.2009 |
Köln (ots) - Hysterie vermeiden NORBERT WALLET, Berlin, zur Schweinegrippen-Gefahr Seltsam, alles noch so ruhig hier. Dabei sind mal wieder alle Zutatenhergerichtet für eine handfeste deutsche Hys |
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Schweinegrippe | 26.04.2009 |
Ulm (ots) - Die Nachrichten aus Mexiko sind besorgniserregend. DieSchweinegrippe ist ausgebrochen und hat dort erste Tote gefordert. Die Weltgesundheitsorganisation sieht deshalb völlig zu Recht einen |
Kölner Stadt-Anzeiger: Bayerischer Wirtschaftsminister Zeil nennt Stärkung der Binnen nachfrage "unzureichend" | 26.04.2009 |
Köln (ots) - Der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) hat die bisherigen Maßnahmen zur Stärkung der Konjunktur kritisiert. Dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe) sagte Zeil: "Die Stär |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Einstieg möglicher Investoren bei Opel | 26.04.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Wahlkampf, Investoren und eine Automarke inNot: Opel braucht Investoren, die neben Geldgebern Antreiber sind auf dem endlich eingeschlagenen Weg, wirklich moderne Autos zu bau |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zurAusbreitung der Schweinegrippe (Montagausgabe) | 26.04.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Tückisches Super-VirusWie gefährlich das neue Virus ist, lässt sich derzeit noch schwer einschätzen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO befürchtet, dass es das Potenzial für ei |
WAZ: Für ein Sterben in Würde - Kommentar von Sigrid Krause | 26.04.2009 |
Essen (ots) - Das klingt gut: In ungewohnter Einigkeit fordert derLandtag den Ausbau ambulanter Hilfen für Schwerstkranke und Sterbende. Auch deren Angehörige sollen in Zukunft besser betreut werden b |
Rheinische Post: Von Schweinen und Menschen Kommentar Von Wolfram Goertz | 26.04.2009 |
Düsseldorf (ots) - Fast ungläubig beobachtet man, wie eine angeblich verstandeskühle Menschheit sich wieder von ein paar Buchstaben kirre machen lässt. War es vor einiger Zeit der Influenza-Subtyp A/H |