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NRZ: Die neue NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft im NRZ-Interview: "Wollen so stabil wie möglich regieren." | 22.07.2010 |
Essen (ots) - Die neue Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), wird im Herbst die erste Bundesratspräsidentin überhaupt sein. Das sagte sie im Interview mit der in Essen er |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Steuer-CD | 22.07.2010 |
Bielefeld (ots) - Wenn ein Angeklagter dem Staat hilft, andere Täter zu überführen, nutzt er die Kronzeugenregelung und wird vom Gericht mit einem Strafrabatt belohnt. Wer eine Datensammlung mit den |
Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Steuern | 22.07.2010 |
Osnabrück (ots) - Von Daten-CDs und Theodor Storm Der eine fragt: Was kommt danach? Der andere fragt nur: Ist es recht? Und also unterscheidet sich der Freie von dem Knecht", schrieb einmal der D |
Neue OZ: Kommentar zu Unternehmen / Bahn / Klimaanlagen / Verkehrsausschuss | 22.07.2010 |
Osnabrück (ots) - Raus aus dem Nebel Selbst wenn die Deutsche Bahn keine Personen oder Güter zu befördern hat, versagt sie kläglich. Eigentlich sollten die Verkehrspolitiker des Bundestages und |
Neue OZ: Kommentar zu Kosovo / Unabhängigkeit / IGH / Urteil | 22.07.2010 |
Osnabrück (ots) - Humane Entscheidung Der Internationale Gerichtshof hat die Unabhängigkeit des Kosovo für rechtens erklärt und sich der normativen Kraft des Faktischen gebeugt. Das Urteil ist z |
Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Gewalt / Ameland | 22.07.2010 |
Osnabrück (ots) - Das Risiko im Kinderzimmer Die schlimmen Taten von Ameland schockieren mit täglich neuen Details. Die vollständige Aufklärung der Verbrechen unter Kindern und Jugendlichen ist e |
Rheinische Post: Rot-Grün stolpert | 22.07.2010 |
Düsseldorf (ots) - Kommentar von Thomas Reisener Die neue Landesregierung läuft Gefahr, ihren Auftakt zu verstolpern. Im ersten Anlauf ist es Rot-Grün im Parlament schon nicht gelungen, die Absc |
Bürger wollen bundesweit mehr Volksentscheide | 23.07.2010 |
Köln (ots) - Sperrfrist: 23.07.2010 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Verwendung nur mit Quellenangabe " |
Rheinische Post: Bayerns Finanzminister: Finanzämter sollen Steuererklärung erstellen | 23.07.2010 |
Düsseldorf (ots) - Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) will bis 2014 Geringverdiener in Deutschland steuerlich entlasten. "Am Ende einer Reform muss eine steuerliche Entlastung stehen", s |
Rheinische Post: Bayerns Finanzminister stellt Länderfinanzausgleich infrage | 23.07.2010 |
Düsseldorf (ots) - Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) will den Länderfinanzausgleich nach 2019 auslaufen lassen. "Spätestens dann müssen die Länder schon wegen der Schuldenbremse selber |
Rheinische Post: NRW will 5000 bis 6000 neue Sozialwohnungen pro Jahr | 23.07.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die neue Landesregierung in NRW will den sozialen Wohnungsbau wieder entschieden stärken. "Insgesamt brauchen wir jährlich mindestens 5000 bis 6000 neue geförderte Mietwohnungen", |
Rheinische Post: Hitze-Züge: Verbraucherschützer mahnt Bahn zur schonungslosen Aufklärungen | 23.07.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, Gerd Billen, hat nach dem Ausfall der Klimaanlagen in Zügen weitere Aufklärung gefordert. "Die Bahn muss schonungslos aufkl |
Rheinische Post: Linkspartei lehnt Schulpläne der Minderheitsregierung ab | 23.07.2010 |
Düsseldorf (ots) - Wolfgang Zimmermann, der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Düsseldorfer Landtag, hat den Widerstand seiner Partei gegen die Schulpäne der rot-grünen Minderheitsregierung an |
Rheinische Post: Gesundheitsministerin will Kontrollen von Pflegeheimen verschärfen | 23.07.2010 |
Düsseldorf (ots) - NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) will gegen Lücken bei der Kontrolle von Pflegeheimen vorgehen. Das sagte Steffens der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen |
Kölner Stadt-Anzeiger: Ausschuss: Strafverfahren gegen Linkspolitiker | 23.07.2010 |
Köln (ots) - Köln. Der Immunitätsausschuss des Bundestages hält die Verstöße des Linkspartei-Vorsitzenden Klaus Ernst gegen das Abgeordneten-Gesetz für so schwerwiegend, dass er mit einem Strafverf |
Saarbrücker Zeitung: Verkehrsausschuss-Chef Hermann warnt von Gewinnabgabe der Bahn - Investitionen gefährdet | 23.07.2010 |
Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Winfried Herrmann (Grüne), hat die schwarz-gelbe Koalition aufgefordert, auf die im Rahmen des Sparpakets geplante Gewinnab |
GesundheitsMONITOR: Ärzte wollen bestehendes System behalten / Jeder zweite Mediziner möchte bei Einsparungen Industrie und "Kassen" zur Kasse bitten | 23.07.2010 |
Koblenz (ots) - Deutschlands Ärzte sind skeptisch. Mehr als acht von zehn Medizinern (84,3%) glauben nicht daran, dass die Politik in der Lage ist, das bestehende Gesundheitssystem auf neue und dami |
Angela Merkel im Sommerinterview mit CDU.TV | 23.07.2010 |
Berlin (ots) - Berlin, 23. Juli 2010 047/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, hat im Sommerintervie |
Ja zum Screening im Kampf gegen den Darmkrebs | 23.07.2010 |
Gießen (ots) - Test-Hersteller ScheBo Biotech begrüßt Initiative des Verbandes der Diagnostica-Industrie zur Aufklärung über bestehende Vorsorge-Maßnahmen Die ScheBo Biotech AG, Gießen, begrüßt |
Anpassung der Leistungssoftware A2LL | 23.07.2010 |
Nürnberg (ots) - Jobcenter: Einschränkungen am 30. Juli 2010 Die Leistungssoftware A2LL zur Berechnung der Grundsicherungsleistungen wird an ein neues, leistungsfähigeres Finanzsystem angebunden |
Ethikrat nimmt Beratungen zu Fragen der Reproduktionsmedizin auf | 23.07.2010 |
Berlin (ots) - Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Ethikrat seine Beratungen zu Fragen der Reproduktionsmedizin aufgenommen. Impulsreferate von Jochen Taupitz und Regine Kollek zu rechtlichen |
WWF-Statement zur Verschiebung des US Klima- und Energiegesetzes | 23.07.2010 |
Berlin (ots) - Regine Günther, Leiterin Klima- und Energiepolitik des WWF Deutschland, zur Verschiebung des Klima- und Energiegesetzes im US-Senat: "Für den Klimaschutz ist das ein dramatischer |
GEÄNDERTE SENDEZEIT: PHOENIX-Programmhinweis: KAMINGESPRÄCH - Elmar Theveßen im Gespräch mit Karl-Theodor zu Guttenberg, Montag, 26. Juli, 17.30 Uhr | 23.07.2010 |
Bonn (ots) - Deutschlands beliebtester Politiker hat viele Baustellen: Kunduz-Untersuchungs-ausschuss, tote deutsche Soldaten in Afghanistan, die Umsetzung der Sparbeschlüsse und die Diskussion um d |
Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, Rainer Arnold, teilt Kritik an Ausrüstung prinzipiell | 23.07.2010 |
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat der Kritik des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) an Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr p |
ISAF-Chef Kasdorf: Trendwende in Afghanistan noch in diesem Jahr zu erwarten | 23.07.2010 |
Hamburg (ots) - Trotz aller Negativ-Schlagzeilen über mehr Gewalt in Afghanistan - der Chef des Stabes bei der Afghanistan-Schutztruppe ISAF, Generalleutnant Bruno Kasdorf, rechnet schon bald mit ein |