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Bernhardt: Förderung von Dieselrußpartikelfiltern auf den Weg gebracht

30.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des am gestrigen Abend im Bundeskabinettverabschiedeten Gesetzentwurfs zur steuerlichen Förderung von Dieselrußpartikelfiltern (Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderungdes

Börnsen: Kein Schlussstrich - Aufarbeitung der DDR-Diktatur wird konsequent fortgeführt

30.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung des 7. Stasi-Unterlagen-Gesetzes im Deutschen Bundestag erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang

Pofalla: Deutschland ist in Fahrt - Jobmotor läuft

30.11.2006

Berlin (ots) - Berlin, den 30. November 2006076/06 Zu den Arbeitslosenzahlen im Monat November erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla: Deutschlands Jobmotor läuft! Erstma

Kampeter: Haushaltskonsoliderung beflügelt die Arbeitsmarktentwicklung - Warnung vor "Tunnelblick"

30.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der neuesten Arbeitsmarktzahlen erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB: Die erfreulichen Nachrichten vom Arbeitsmarkt

Wirtschaftsratspräsident Lauk: "Gute Konjunktur für Strukturreformen auf dem Arbeitsmarkt nutzen"

30.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des 1. Arbeitsmarktforums des Wirtschaftsrates der CDU e.V. erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Prof. Dr. Kurt J. Lauk: "Gute Konjunktur für Strukturre

Die Sportwettenvermittlung ist nicht strafbar nach § 284 StGB

30.11.2006

Frankfurt am Main (ots) - Das Amtsgericht Aue hat mit Beschluss vom 14.11.2006 (Aktenzeichen: 2 Ds 360 Js 25477/05) eine gegen eine Sportwettvermittlerin erhobene Anklage nicht zur Hauptverhandlung

Bundesregierung erhöht Sachbezugswert der staatlich geförderten Mitarbeiterverpflegung zum 1. Januar 2007 / Bis zu 1.269,40 Euro pro Jahr und Mitarbeiter steuerfrei

30.11.2006

Frankfurt am Main/Berlin (ots) - Mitarbeiterverpflegung wird inDeutschland staatlich gefördert. Die Bundesregierung erhöht zum 1.Januar 2007 den darin enthaltenen Sachbezugswert um 0,03 Euro proArbeit

CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Regierungswechsel zahlt sich aus

30.11.2006

Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der neuesten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,Dr. Peter Ramsauer: Der Knoten auf dem Arbeitsmarkt ist endgültig g

Kornelia Möller: Gutes Wetter und schlechte Politik für den Arbeitsmarkt

30.11.2006

Berlin (ots) - Zu den heute von der Bundesagentur vorgelegten Arbeitsmarktzahlen für November bemerkt Kornelia Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.: Auch wenn die Bundes

Dietmar Bartsch: Raue Realität versus schöner Schein

30.11.2006

Berlin (ots) - Zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Monat November erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Die Konjunktur zieht weiter an, die Lage scheint gut und die Arbeitslosenzahl

Börnsen: Alle Fakten auf den Tisch: Klarheit in der Stasi-Unterlagenbehörde

30.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Diskussion in den Medien, dass in der Behörde für die Stasi-Unterlagen mehr als 50 ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes immer noch

CDU lenkt im Streit um Rußfilter-Förderung ein Deutsche Umwelthilfe begrüßt Entscheidung des Bundeskabinetts

30.11.2006

Berlin (ots) - , 30. November 2006: Die Proteste von Umweltverbänden und Öffentlichkeit gegen die erneute Blockade der seit Jahren diskutierten steuerlichen Förderung von Dieselpartikelfiltern durch d

Pofalla: Grüne ramponieren Respekt vor religiösen Gefühlen

30.11.2006

Berlin (ots) - Berlin, 30. November 2006077/06 Zu der Forderung des Grünen-Politikers Volker Beck, den Straftatbestand der Gotteslästerung abzuschaffen (Berliner Zeitung, 30.11.2006), erklärt CDU-Ge

CSU-Landesgruppe / Koschyk: Gotteslästerung ist kein Kavaliersdelikt

30.11.2006

Berlin (ots) - Zum Vorstoß aus den Reihen der Grünen, die Strafbarkeit der Gotteslästerung abzuschaffen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Hartmut Koschyk: Toleranz

"Verfassungsbeschwerde ist der richtige Weg" / Kolpingwerk begrüßt Vorstoß des EKD-Ratsvorsitzenden zum Ladenschluss

30.11.2006

Köln (ots) - "Der ungebremsten Ausweitung des Ladenschlusses musseine Grenze gesetzt werden", mit diesen Worten begrüßte derBundesvorsitzende des Kolpingwerkes Deutschland, Thomas Dörflinger(MdB), den

Widmann-Mauz/Spahn: Präventionsmaßnahmen für HIV/AIDS weiter ausbauen

30.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des Weltaidstages am 1. Dezember erklären die Vorsitzende und Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB und der Obmann

Heinen/Widmann-Mauz: HIV/AIDS immer mehr auch ein Frauenproblem

30.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des Weltaidstages am 1. Dezember erklären die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen MdB und die Vorsitzende undSprecherin der Arbeit

Ruck: NATO-Gipfel bestätigt Bedeutung der zivil-militärischen Zusammenarbeit in Afghanistan

30.11.2006

Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen des NATO-Gipfels in Riga erklärtder entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB: Auf dem NATO-Gipfel in Riga wurde der Au

Keine Spareffekte durch die Reform

30.11.2006

Dortmund (ots) - Aufgrund ausgabensteigernder Effekte wie Mehrwertsteuererhöhung, zu erwartende Mehrausgaben in der ärztlichen Vergütung und Rückführung der Steuerzuschüsse wird BIG - Die Direktkranke

Saarbrücker Zeitung: Lammert warnt vor zu hohen Erwartungen an die Bundeswehr

30.11.2006

Saarbrücken/Berlin (ots) - Angesichts der Debatte um weitere Auslandseinsätze deutscher Soldaten warnt Bundestagspräsident NorbertLammert (CDU) vor zu hohen Erwartungen an die Bundeswehr. "So sehr un

Bambi-Verleihung ohne den Umweltpreisträger / Ein "Bambi" wurde bereits verliehen - der "Dachs des Jahres 2006" für Sigmar Gabriel

30.11.2006

Schweinfurt (ots) - - Querverweis: Bild ist unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs abrufbar - Von Samuel L. Jackson über Sönke Wortmann bis zu Königin Silviavon Schweden

Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr im Ausland / SPD-Experte Bartels skeptisch zu Mission in Darfur

30.11.2006

Halle (ots) - Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat die Äußerungen von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) zu einem möglichen Bundeswehr-Einsatz in Darfur kritisiert. "Das entsp

Heinen: Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen braucht gesellschaftliche Unterstützung

30.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des Beginns der Kampagne "Gegen häusliche Gewalt" erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen MdB: Der Internationale Tag zu

Stifterverband appelliert für Wissensregion Mitteldeutschland

30.11.2006

Leipzig (ots) - Sperrfrist: 30.11.2006 17:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung frei gegeben ist. Stifterverband ruft Sachsen, Thü

CSU-Landesgruppe / Mayer / Raab: Opferschutz geht vor Täterschutz

30.11.2006

Berlin (ots) - Zum heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetz zur Strafbarkeit beharrlicher Nachstellungen erklären der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen B

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