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Lausitzer Rundschau: Schöne Bescherung FDP nur noch bei drei Prozent

21.12.2010

Cottbus (ots) - Die FDP erlebt derzeit alles andere als ein paar ruhige Tage zum Jahreswechsel. Noch vor einem Jahr durften sich die Liberalen in einem sensationellen Fast-15-Prozent-Ergebnis sonnen

Neue OZ: Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung

21.12.2010

Osnabrück (ots) - Blaupause liegt vor Knapp zehn Monate, nachdem das Verfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung kassiert hat, lässt eine Neuregelung weiter auf sich warten. Dabei hat Karlsru

Neue OZ: Kommentar zu Irak / Regierung

21.12.2010

Osnabrück (ots) - Eine Zumutung Neun Monate Gezerre um Macht, Posten und Öleinnahmen: Das irakische Volk ist Zumutung gewohnt. So wird es auch diese chaotische Regierungsbildung in Bagdad verdaue

Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Umgangsrecht

21.12.2010

Osnabrück (ots) - Hoffnungsschimmer vor Weihnachten Deutschland hat einen homosexuellen Vize-Kanzler, eine präsidiale Patchwork-Familie im Schloss Bellevue und eine türkischstämmige Ministerin i

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV

21.12.2010

Osnabrück (ots) - Pauschaler geht es kaum Nur zur Erinnerung: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zu Hartz IV keine höheren Sätze verlangt. Was Karlsruhe forderte, war namentlich f

Rheinische Post: Kommentar: Die Bahn braucht Reserven

21.12.2010

Düsseldorf (ots) - Den Bahn-Manager Ulrich Homburg hat die gewundene Entschuldigung nach dem Motto "Eigentlich sind wir ja ganz toll unterwegs, aber wenn wir mal nicht ganz so toll sind, dann tut m

Mittelbayerische Zeitung: Geschenk für die Bildung

21.12.2010

Regensburg (ots) - Weihnachten 2010 haben Bayerns Hochschulen die dicksten Geschenke unterm Weihnachtsbaum. Was immer man vom Milliardenprogramm "Aufbruch Bayern" hält: Universitäten und Hochschule

Mittelbayerische Zeitung: Blackout der ARD-Bosse

21.12.2010

Regensburg (ots) - Jeden Tag riskieren die deutschen Soldaten ihr Leben in Afghanistan, weil Bundesregierung und Bundestag sie dort hingeschickt haben. Wenn sie monatelang ihre Familien nicht sehen,

Mittelbayerische Zeitung: Ja zum Kind/Die Befürworter von Gentests an künstlich erzeugten Embryonen präsentieren einen guten Gesetzentwurf.

21.12.2010

Regensburg (ots) - Die Büchse der Pandora enthielt alle Krankheiten, Laster und Untugenden, mit denen Zeus die Menschheit für das geraubte Himmelsfeuer bestrafen wollte. Neugierige Menschen sollen d

FT: Zeit zum Streit - Diskussion um die Neuregelung von Gentests an Embryonen

21.12.2010

Flensburg (ots) - Zeit zum Streit - Diskussion um die Neuregelung von Gentests an Embryonen Der Bundesgerichtshof entdeckte die Gesetzeslücke unerwartet: Die genetische Untersuchung künstlich b

FT: Das Allerletzte - Ungarns Rechtsregierung hebelt die Pressefreiheit aus

21.12.2010

Flensburg (ots) - Das Allerletzte - Ungarns Rechtsregierung hebelt die Pressefreiheit aus Das neue ungarische Mediengesetz entzieht der Pressefreiheit in dem EU-Land die Grundlage. Da wird qua Ve

Rheinische Post: Löhrmanns Erfolg Kommentar Von Frank Vollmer

21.12.2010

Düsseldorf (ots) - So ein Weihnachtsgeschenk dürfte sich NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann erhofft haben: Mindestens 19 Kommunen werden eine Gemeinschaftsschule beantragen. Löhrmanns Prestige-Pro

Rheinische Post: Goldenes Jahrzehnt Kommentar Von Birgit Marschall

21.12.2010

Düsseldorf (ots) - Man könnte auf die Idee kommen, dass der Bundeswirtschaftsminister so kurz vor Weihnachten besonders schöne Wortgeschenke verteilen möchte. Doch Rainer Brüderle wiederholt nur, w

Stuttgarter Nachrichten: FDP

21.12.2010

Stuttgart (ots) - Es wird kein Zurück mehr geben zur Vor-Westerwelle-Ära, weder inhaltlich, noch personell. Die gestern gezielt gestreuten Gerüchte um Gesundheitsminister Rösler und Generalsekretär

BERLINER MORGENPOST: Mentalitätswechsel statt Personalwechsel Uli Exner über den Niedergang der FDP und zwei Möglichkeiten, den Totalabsturz zu vermeiden

21.12.2010

Berlin (ots) - Helmut Schmidt, derzeit so etwas wie eine letzte Instanz dieser Republik, möchte, so sagt er, nicht mehr in die Tagespolitik eingreifen. Diesem Vorsatz ist er in der vergangenen Woch

Der Tagesspiegel: Bäcker fordern Maßnahmen gegen Rohstoffspekulation

22.12.2010

Berlin (ots) - Der Zentralverband des Bäckerhandwerks hat die Politik aufgefordert, sich angesichts des ohnehin starken Preisdrucks in der Branche gegen Spekulation mit Rohstoffen zu engagieren. "Die

2011 steht Agrarreform auf der Tagesordnung: Demonstration am 22. Januar in Berlin mit Nnimmo Bassey, Träger des Alternativen Nobelpreises 2010

22.12.2010

Berlin (ots) - Nachdem das Statistische Bundesamt am Montag Zahlen herausgegeben hat, nach denen immer mehr Schweine in immer größeren Ställen gehalten werden, haben der Bund für Umwelt und Naturschu

Götz: Ausbeuterische Kinderarbeit abschaffen

22.12.2010

Berlin (ots) - Immer noch werden Natursteine wie Granit, Marmor oder Sandstein, die z.B. als Grabsteine, Pflastersteine, Brunnen, Treppen, Tisch- und Küchenplatten Verwendung finden, häufig unter A

Saarbrücker Zeitung: Bundesregierung verschärft erneut Regeln für Sonnenstudios

22.12.2010

Saarbrücken (ots) - Angesichts der wachsenden Zahl von Hautkrebserkrankungen in Deutschland will die Bundesregierung offenbar erneut die Regeln für Sonnenstudios verschärfen. Wie die "Saarbrücker Z

"Das eigentliche Problem wird vernebelt" - MdB Röring zur Entwicklungshilfepolitik in der Deutschen Bauern Korrespondenz

22.12.2010

Berlin (ots) - (DBV) "Durch eine völlig verfehlte Landwirtschafts- und Entwicklungshilfepolitik in Ländern wie Kenia, Uganda und Äthiopien herrscht dort noch immer Elend und Not". Das sagte Johannes

NRW-Atheisten: Handreichung für konfessionsfreie Schüler

22.12.2010

Lindlar (ots) - Um den Jahreswechsel wählen viele Eltern die Grundschule oder suchen nach einer passenden weiterführenden Schule für ihre Kinder. Neben Bildungsangebot, Lehrerqualifikation und Erre

Kölner Stadt-Anzeiger: Bis zu 20 NRW-Städte wollen Gmeinschaftsschule - Sieben An-träge aus Köln

22.12.2010

Köln (ots) - Bis zu 20 Städte und Gemeinden in NRW wollen 2011 eine Gemeinschaftsschule gründen. Dies ergab eine Umfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) bei den fünf Regierungs-präs

Präzedenzfall enthüllt: Runder Tisch Heimerziehung fällt hinter geltendes Recht zurück / Angemessene Entschädigung vieler Heimopfer bereits möglich

22.12.2010

Berlin (ots) - Am Runden Tisch Heimerziehung forderten die Opfervertreter eine Rentenzahlung in Höhe von 300 Euro monatlich. Zu viel, meinten die Experten des Staates und der Kirchen. Ein aktueller

Rheinische Post: Regierung streitet um Visa-Warndatei / Scharfe Kritik der Union an Justizministerin

22.12.2010

Düsseldorf (ots) - Im Streit um eine Visa-Warndatei hat die Unionsfraktion FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger scharf attackiert. "Die Justizministerin streut hier Sand ins Getr

Rheinische Post: CDU-Generalsekretär Gröhe fordert SPD auf, "taktische Spielchen" bei Hartz IV zu beenden

22.12.2010

Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die SPD aufgefordert, ihre "taktische Spielchen" bei den Verhandlungen um ein neues Hartz-IV-Gesetz zu beenden. "Sachfremde Forderungen wie de

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