Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] [Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] |
Lausitzer Rundschau: Die Welt kann aufatmen Zum Tod des libyschen Diktators Gaddafi | 20.10.2011 |
Cottbus (ots) - Auf diese Nachricht haben die Libyer lange gewartet: Muammar al Gaddafi, der langjährige Tyrann von Tripolis, ist offenbar tot. Auch wenn der Ex-Diktator die Macht in seinem Wüstenr |
Rheinische Post: EU-Kommissarin warnt vor Scheitern der Euro-Krisen-Bemühungen | 21.10.2011 |
Düsseldorf (ots) - Angesichts des deutsch-französischen Streits über den Ausbau des Euro-Rettungsschirm hat die EU-Kommission vor einem Scheitern der anstehenden Krisengipfel gewarnt. "Der große Wur |
Rheinische Post: Trittin verlangt Bundestagsbeschluss zum Euro-Kredithebel | 21.10.2011 |
Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat einen Beschluss des gesamten Bundestags über den geplanten Kredithebel für den Euro-Rettungsschirm verlangt. "Wir sind verwundert darüber, |
Rheinische Post: SPD droht mit Veto zu Steuersenkungen | 21.10.2011 |
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Finanzminister von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben ein Veto ihrer Länder gegen die von der schwarz-gelben Koalition geplanten Steuersenkungen angekündigt. |
Rheinische Post: Julis kritisieren Friedrichs Staatstrojaner-Pläne | 21.10.2011 |
Düsseldorf (ots) - Die Jungen Liberalen (Julis) haben die Absicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)kritisiert, die Entwicklung von Staatstrojanern zum Ausspähen verdächtiger Compute |
Rheinische Post: CSU beharrt auf Einführung des Betreuungsgeldes | 21.10.2011 |
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor dem Spitzentreffen der Koalition am Freitagabend beharrt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, auf eine Einführung des Betreuu |
Kölner Stadt-Anzeiger: Ministerpräsidentin Kraft: NRW wird Steuersenkung im Bundesrat ablehnen | 21.10.2011 |
Köln (ots) - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will im Bundesrat gegen die Steuersenkungspläne der schwarzgelben Regierungskoalition stimmen. "Schuldenfinanzierte |
Kölner Stadt-Anzeiger: Wagenknecht (Linkspartei): Programm-Kompromiss ist erreicht/Kapitalismus überwinden | 21.10.2011 |
Köln (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, hat den Entwurf des Grundsatzprogramms der Partei gewürdigt. "Es ist uns das wirklich schwierige Kunststück gelungen |
LVZ: Platzeck: Steuerentlastung nur bei Kompensation durch Beitrag der Vermögenden / Bürger drängen nicht nach Steuersenkung - "die haben Angst" | 21.10.2011 |
Leipzig (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat dem schwarz-gelben Steuerentlastungsmodell im Bundesrat ein Scheitern prophezeit. In einem Interview mit der "Leipziger Vol |
Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Linken-Vizechefin Wagenknecht will sich mehr in der Partei integrieren | 21.10.2011 |
Halle (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, will an ihrer innerparteilichen Integrationsfähigkeit arbeiten. "Selbstverständlich muss man in Führungspositionen |
Mitteldeutsche Zeitung: Datensicherheit Datenschützer Schaar soll künftige Bundestrojaner überprüfen | 21.10.2011 |
Halle (ots) - Die Programme zur Quellen-TKÜ von Bundespolizei, Bundeskriminalamt (BKA) und Zollkriminalamt werden vom Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar auf ihre rechtliche Zulässigkeit übe |
Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Akten Novelle des Stasi-Unterlagengesetzes droht im Bundesrat zu scheitern | 21.10.2011 |
Halle (ots) - Die Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes droht im Bundesrat zu scheitern. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) und beruft sich dabei auf |
Neue Westfälische (Bielefeld): SEK-Beamter darf nach illegaler Schulung in Libyen im Dienst bleiben | 21.10.2011 |
Bielefeld (ots) - Ein hochrangiger Polizeibeamter aus Bielefeld, der zusammen mit weiteren deutschen Kollegen im Frühjahr 2006 an illegalen Schulungen von Sicherheitskräften in Libyen teilgenommen |
OV: MEINE MEINUNG: Die Fußnote Von Dirk Dasenbrock | 21.10.2011 |
Vechta (ots) - Solange der Despot auf freiem Fuß war, war Libyen nicht endgültig befreit. Das bezeugen auch die Bilder grenzenlosen Jubels nach der Nachricht vom Tod Gaddafis. Ich glaube auch nicht, |
Ausgaben für Grundsicherung im Alter steigen weiter - Kommunale Entlastung umsetzen! | 21.10.2011 |
Berlin (ots) - Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Jahr 2010 um 200 Mio. Euro auf 4,1 Mrd. Euro gestiegen. Dies e |
Datenschützer setzt Facebook wegen Gesichtserkennung letzte Frist / "Zeit der Verhandlungen ist jetzt vorüber" / Caspar fürchtet "tiefgreifende Verändeurngen" | 21.10.2011 |
Berlin (ots) - Mit einer letzten Frist will Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar Facebook zur Einhaltung höherer Standards bei der automatischen Erkennung von Gesichtern zwingen. Bis zu |
Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) / "Universaldienst hemmt Breitbandversorgung" | 21.10.2011 |
Berlin (ots) - Die Koalition aus CDU und FDP berät an diesem Wochenende unter anderem über die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Diskutiert wird dabei auch die Einführung eines sog |
"Ausweitung der Ist-Besteuerung ist kluge Stärkung des Mittelstandes", erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU e.V. zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes | 21.10.2011 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Verabschiedung des 3. Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes durch den Deutschen Bundestag erklärt Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU |
Schneider (SPD) zu EFSF-Hebel: Schäuble hat Öffentlichkeit über EFSF nicht aufgeklärt / Barthle (CDU): Opposition führt Geisterdebatte | 21.10.2011 |
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 21. Oktober 2011 - "Das ist ein Vorgang, der mich fast sprachlos macht. Ich bin einigermaßen konsterniert und verunsichert", so Carsten Schneider, Haushaltspolitischer Sprec |
Kalb: Liquiditätsvorteile für den Mittelstand erhalten | 21.10.2011 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat gestern das Dritte Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitisc |
Europäische Finanzmarktregulierung für den deutschen Energiemarkt auf dem richtigen Weg | 21.10.2011 |
München (ots) - - Energiehandel wird nicht mit Bankengeschäft gleich gesetzt - Physischer Handel mit Strom und Erdgas fällt nicht unter Finanzmarktregulierung - Handel mit CO2-Zertifi |
das ARD radiofeature "Mein Name ist: BND": Deutscher Holocaust-Ermittler stand im Fokus unerlaubter Inlandsspionage durch BND | 21.10.2011 |
Köln (ots) - In der neuesten Ausgabe der monatlichen Sendereihe das ARD radiofeature deckt der ARD-Autor Ulrich Chaussy einen brisanten Fall unerlaubter Inlandsspionage durch den BND auf. Der in de |
Preise wie vor 24 Jahren | 21.10.2011 |
Berlin (ots) - Die letzte Novelle der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) liegt genau 24 Jahre zurück. Die geplante GOZ-Novelle der Bundesregierung lässt den zwischenzeitlichen Anstieg des Preisnive |
"Zeitbombe Pflege: Wer zahlt für die Altenrepublik?" / Ulla Schmidt und Heiner Garg zu Gast bei "2+Leif" am 24. Oktober 2011, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen | 21.10.2011 |
Mainz (ots) - Die Situation für Pflegepatienten, Angehörige und Pflegehelfer spitzt sich zu. Alt und krank - das heißt für sehr viele Deutsche auch: abgeschoben, aufbewahrt, alleingelas-sen. Wer sich |
Stuttgarter Nachrichten: Thema: Trojaner / BND / Setzt der BND auf Allzweck-Trojaner? Geheimdienst erwirbt Spähsoftware offenbar aus eigenen Quellen | 21.10.2011 |
Stuttgart (ots) - BERLIN. Der Auslandsgeheimdienst BND verfügt offenbar über eine viel weiter reichende Spähsoftware als die übrigen Bundesbehörden, die anhand von Trojanern versuchen, die Computer v |