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Schwäbische Zeitung: NPD-Verbot kein Wahlkampfthema - Kommentar | 19.03.2013 |
Ravensburg (ots) - Kaum stand fest, dass die Bundesregierung sich dem Verbotsverfahren der Länder gegen die NPD nicht anschließen wird, da schimpfte die SPD: Es sei unverantwortlich, dass nicht alle |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Zypern | 19.03.2013 |
Stuttgart (ots) - "Zyperns Regierung hat sich geweigert, den Anteil der kleinen Sparer am Rettungspaket deutlich zu verringern, weil sie ausländische Geldhaie weiter füttern und das Geschäftsmodell |
Lausitzer Rundschau: Warum die EU handeln muss - Diskussion um Zwangsabgabe in Zypern | 19.03.2013 |
Cottbus (ots) - Die Milliardenhilfen für zahlungsunfähige Mitgliedstaaten in der Währungsunion gibt es von Europartnern und Währungsfonds (IWF) nicht zum Nulltarif. Jedes Land, das Kredite zu Kondi |
Lausitzer Rundschau: Feilschen um die Wahrheit - Zum Karlsruher Urteil über Deals in Strafverfahren | 19.03.2013 |
Cottbus (ots) - Hinter der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts steckt eine zunächst einfach klingende, aber dann doch sehr gravierende Frage: Inwieweit darf vor deutschen Gerichten um die Wa |
Rheinische Post: Kommentar zum Papst: Der Zauber des Anfangs | 19.03.2013 |
Düsseldorf (ots) - Diesem Anfang wohnt wirklich ein Zauber inne. Mit jedem Tag mehr, an dem der neue Papst sein Hirtenamt ausfüllt, schwinden Zweifel, das alles könnte bloß eine besonders listig-ar |
Südwest Presse: Kommentar zu Zypern | 19.03.2013 |
Ulm (ots) - In einer einzigen Nacht haben die Finanzminister der Euro-Staaten vermutlich das Vertrauen verspielt, das im Ringen mit der Schuldenkrise in den vergangenen zwölf Monaten gewachsen war u |
Rheinische Post: Kommentar zu Deals vor Gericht: Hilfreiches Urteil | 19.03.2013 |
Düsseldorf (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem klugen Urteil die gängige Praxis in deutschen Gerichtssälen, nach der Staatsanwälte, Richter und Angeklagte Deals, also Absprachen, mache |
Neue OZ: Kommentar zu Zypern | 19.03.2013 |
Osnabrück (ots) - Schwarzer Tag Das zyprische Parlament hat das EU-Rettungspaket abgelehnt. Damit hat es seine Prioritäten klar zum Ausdruck gebracht: Lieber bleibt die Insel Steueroase, als das |
Neue OZ: Kommentar zu Irak-Krieg | 19.03.2013 |
Osnabrück (ots) - Miserable Bilanz Das Irak-Drama begann vor zehn Jahren, als der damalige US-Präsident George W. Bush den Angriffsbefehl gab. War es ein Fehler, Saddam Hussein zu stürzen, der Z |
Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Prozesse | 19.03.2013 |
Osnabrück (ots) - Verqueres Rechtsverständnis Verkehrte Welt: Ausgerechnet Richter, Staatsanwälte und Verteidiger sollen sich künftig stärker an Recht und Gesetz halten. Dass diese Mahnung des B |
Neue OZ: Kommentar zu Vatikan / Kirchen / Papst | 19.03.2013 |
Osnabrück (ots) - Papst Franziskus und die Macht Wohltuend volksnah präsentierte sich das 266. Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche auch bei seinem offiziellen Amtsantritt in Rom. Es ist ei |
Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Entscheidung über Technische Hochschulen in Bayern: Nur Gewinner von Louisa Knobloch | 19.03.2013 |
Regensburg (ots) - Gleich vier Technische Hochschulen gibt es künftig im Freistaat - im Wahljahr soll keiner zu kurz kommen. Die Oberpfalz bekommt eine Technische Hochschule - Niederbayern, Mitt |
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Irak-Krieg: Ein Desaster für Amerika von Thomas Spang | 19.03.2013 |
Regensburg (ots) - Am zehnten Jahrestag des Beginns des Irak-Kriegs hat sich der Propaganda-Nebel über den Schlachtfeldern der öffentlichen Meinung verzogen. Das legt den Blick frei auf ein Desaste |
Rheinische Post: Kommentar zur Schuldenkrise: Zyperns Provokation | 19.03.2013 |
Düsseldorf (ots) - Zypern ist nur ein kleines Land, dessen Rettung Europa aus der Portokasse bezahlen könnte. Entsprechend leichtfertig werden seit Tagen die Verhandlungen geführt. Die starken Euro-L |
Das Erste, Mittwoch, 20. März 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 19.03.2013 |
Köln (ots) - 7:05 Uhr, Frank-Walter Steinmeier, Fraktionsvorsitzender SPD, Zypern 8:05 Uhr, Daniel Bahr, Bundesgesundheitsminister, FDP, Gesundheitsvorsorge Pressekontakt: WDR Presse und Info |
Weser-Kurier: Zum Bundesverfassungsgerichts-Urteil über Absprachen vor Gericht schreibt der Bremer WESER-KURIER: | 19.03.2013 |
Bremen (ots) - Oberstes Ziel eines Strafprozesses vor deutschen Gerichten ist die Wahrheitsfindung. Das klingt zwar nach einer Binsenweisheit - doch Richter, Staatsanwälte und Verteidiger missachte |
Weser-Kurier: Zum Fall eines salafistischen Polizeibewerbers in Bremen schreibt der Bremer WESER-KURIER: | 19.03.2013 |
Bremen (ots) - Um eins gleich vorweg zu nehmen: Gewaltbereite Salafisten - wie jene vier Männer, die derzeit in Nordrhein-Westfalen in Untersuchungshaft sitzen - stellen eine reale Gefahr für die Ge |
Badische Neueste Nachrichten: Ein Reizthema | 19.03.2013 |
Karlsruhe (ots) - Das ist der Idealfall: In einem fairen rechtsstaatlichen Verfahren sucht das Gericht in einem Strafprozess unter Aufbietung vieler Ressourcen die Wahrheit, findet sie auch und daz |
Rheinische Post: Unions-Experte Meister sieht Euro-Zone für Zypern-Pleite gewappnet | 20.03.2013 |
Düsseldorf (ots) - Die Euro-Zone ist nach Einschätzung der Regierungskoalition in Berlin für eine drohende Staatspleite Zyperns gewappnet. "Wir haben wenig zu verlieren. Sollte der zyprische Staat |
Rheinische Post: FDP kritisiert NPD-Verbotsverfahren als "Wiederbelebungsmaßnahme für NPD" | 20.03.2013 |
Düsseldorf (ots) - FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat den Widerstand der FDP gegen einen NPD-Verbotsantrag verteidigt und vor einem Scheitern des Verfahrens gewarnt. "Ein NPD-Verbotsverfahren k |
Rheinische Post: Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger will Aktionäre über Managergehälter bestimmen lassen | 20.03.2013 |
Düsseldorf (ots) - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will die Aktionäre von börsennotierten Unternehmen künftig dazu verpflichten, bei der Hauptversammlung über die Ma |
Rheinische Post: SPD und Grünen wollen Präventionsgesetz nachbessern / "Turnen auf Rezept reicht nicht" | 20.03.2013 |
Düsseldorf (ots) - SPD und Grüne wollen das Präventionsgesetz, das heute im Kabinett beraten wird, über den Bundesrat erheblich nachbessern. "Das Turnen auf Rezept ist bei weitem keine ausreichende A |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Zypern | 20.03.2013 |
Stuttgart (ots) - Vieles spricht dafür, dass im Falle des abgelehnten Rettungspakets für Zypern noch einmal abgestimmt wird. Denn ohne Hilfskredite steuert die Insel geradewegs in die Pleite, deren |
Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus Ex-Verfassungsrichter Jentsch warnt vor neuem NPD-Verbotsverfahren | 20.03.2013 |
Halle (ots) - Der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht, Hans-Joachim Jentsch, hat vor einem neuen NPD-Verbotsverfahren gewarnt. "Wenn man hundertprozentig sicher sein will, kann man einen An |
Saarbrücker Zeitung: Hersteller bauen laut Studie in ihre Elektro-Geräte Defekte ein | 20.03.2013 |
Saarbrücken (ots) - Hersteller von elektronischen Geräten wie Drucker, Kopfhörer, Waschmaschinen oder Elektrozahnbürsten bauen offenbar immer häufiger Schwachstellen in ihre Geräte ein, damit sie s |