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Neues Registerrecht praxisgerecht nachbessern | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - Nachbesserungen am EHUG (Gesetz über elektronische Handels-, Genossenschafts- und Unternehmensregister) hat der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Oh |
CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Aufschwung auf solidem Fundament | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der neusten Arbeitslosenzahlen erklärt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: Der ausschließlich saisonal bedingte und im län |
Kornelia Möller: Statistikspielchen auf dem Rücken der Betroffenen | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - "Die Arbeitslosenquote steigt im Monat Januar bundesweit um 0,6 Prozentpunkte auf 8,7 Prozent. Dennoch ist unbestritten, dass die Arbeitslosenzahlen im letzten Jahr sanken. Tatsache is |
Herbert Schui: Einzelhandelsumsatz folgt nicht dem Drehbuch des Wirtschaftsministers | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - "Die Regierung verspricht ein Konsumfeuerwerk und führt uns gleichzeitig in eine Konsumkrise", kommentiert der wirtschaftliche Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Herbert Schui, die Zahlen |
Nele Hirsch: Ausbildungsplätze statt Schmalspurausbildung | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - "Der Ausbildungspakt ist ein riesiger Betrugsversuch, der in den letzten Jahren die Zukunftsperspektiven tausender junger Menschen aufs Spiel gesetzt hat. Einmal mehr verschleiern die A |
VPRT begrüßt Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens der EU Kommission gegen deutschen Glücksspielstaatsvertrag | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - EU-Verfahren sollte als Chance für die Ausgestaltung eines dualen Marktmodells für Sportwetten genutzt werden Verband beauftragt Gutachten zu rechtlichen Schritten gegen Staats |
Elektronische Gesundheitskarte auf keinen Fall regional einführen | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - "Wenn die elektronische Gesundheitskarte nicht gleichzeitig bundesweit eingeführt wird, werden wir massive Probleme mit der Datenübernahme in den Praxen bekommen. Eine häppchenweise Ein |
"Die deutsche Freiheit hat am Hindukusch kapituliert" / Roger Willemsen schreibt im Online-Tagebuch der Gesellschafter-Initiative | 31.01.2008 |
Bonn (ots) - "Tritt Deutschland wirklich in diesen Krieg in Afghanistan ein, wird es verlieren, Afghanistan verlieren und die Aussicht auf Frieden wird weiter weg rücken, als sie es war." Mit diesem S |
SoVD fordert: Rollstuhlfahrer bei Beförderung im Bus nicht diskriminieren | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - Zur misslungenen Umsetzung der EU-Richtlinie zur Beförderung von Rollstuhlfahrern in Bussen erklärt SoVD-Vizepräsidentin Marianne Saarholz: Die misslungene Umsetzung der EU-Richtlinie |
CSU-Landesgruppe / Dobrindt: Keine neuen Belastungen durch energiepolitische Fehlentscheidungen aus Brüssel! | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der jüngsten Äußerungen des Energiekommissars Andris Piebalgs zum Ausbau erneuerbarer Energien inEuropa erklärt der energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe imDeutsche |
EU setzt Ländern letzte Frist bei Lotto | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - - Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein - Glücksspielstaatsvertrag verstößt auf ganzer Linie gegen den EG-Vertrag - Deutschland bleiben zw |
Neapel-Müll führt zu Abfallskandal in Sachsen | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Fotodokumentation sich auflösender Müllballen auf sä |
"ZDF-Mittagsmagazin" am 30. Januar 2008 / CSU-Vorsitzender Huber zur Integrationspolitk: "Wir brauchen keine Kurskorrektur" | 31.01.2008 |
Mainz (ots) - Trotz des offenen Briefs einiger Unions-Mitglieder zur Integrationspolitik der CDU sieht der CSU-Vorsitzende Erwin Huberkeine Notwendigkeit, diese zu ändern. "Wir brauchen keine Kurskorr |
Gregor Gysi und Klaus Zimmermann am Montag bei "Was erlauben Strunz" / Der Talk mit Claus Strunz am 04.02.08, 23:30 Uhr, auf N24 | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - Was kostet der Linksruck? Nach dem Erfolg der Linkspartei in Hessen und Niedersachsen steigen die Chancen, linke Politik in Deutschland umzusetzen. Doch was kosten die Rente ab sechzig, |
Der Tagesspiegel: Spitzenkandidat Hinnerk Fock: "Schließe sowohl eine Ampel- als auch eine Jamaikakoalition kategorisch aus". | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - Berlin. Drei Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg will sich die FDP-Führung auf einen möglichen Koalitionspartner festlegen. "Die FDP in Hamburg wird sich eindeutigund klar für |
Der Tagesspiegel: NRW-Minister Laschet bekräftigt: Mit Ausländerpolitik lassen sich Wahlen nicht mehr gewinnen | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - Berlin. Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Armin Laschet (CDU) hält "Ausländer"-Wahlkämpfe in Deutschland für nicht mehr gewinnbar. "Ich habe jedenfalls noch in keinem Bundesland |
Neues Deutschland: Körting will Tarifkonflikt nicht eskalieren lassen | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - Der Verhandlungsführer des rot-roten Senats in der Tarifauseinandersetzung des öffentlichen Dienstes in Berlin, Innensenator Ehrhart Körting (SPD), sieht keine Möglichkeit, über dieFord |
Der Tagesspiegel: Massive Proteste gegen Thor-Steinar-Laden erwartet | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - Am Freitag eröffnet in der Rosa-Luxemburg-Straße inBerlin-Mitte ein neues Geschäft der bei Neonazis beliebten Modemarke Thor Steinar. Die linke Szene will die Eröffnung des Ladens störe |
Kölner Stadt-Anzeiger: Laschet verteidigt Offenen Brief zur Integrationspolitik: Grundsatzfrage NRW-Integrationsminister: Wir hätten auf jeden Fall geschrieben | 31.01.2008 |
Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische Integrationsminister ArminLaschet (CDU) hat Kritik an dem von ihm geschriebenen Offenen Brief in der Wochenzeitung "Die Zeit" zurück gewiesen. "Der Brief ist ei |
Der Tagesspiegel: Nachtwei kritisiert Polizeiausbildung in Afghanistan | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - Winfried Nachwei, Bundestagsabgeordneter und Verteidigungsexperte der Grünen, äußert harsche Kritik am Beitrag Deutschlands bei der Ausbildung von Polizisten in Afghanistan. Derzeit bef |
WAZ: Gerhardt: FDP in Hessen soll standhaft bleiben | 31.01.2008 |
Essen (ots) - Der frühere FDP-Chef Wolfgang Gerhardt hat Forderungen nach einer flexibleren Haltung seiner Partei in Hessen zurückgewiesen. Das Nein zur SPD in Hessen sei eine Glaubwürdigkeitsfrage, s |
Neues Deutschland: zur Großen Koalition nach den Landtagswahlen | 31.01.2008 |
Berlin (ots) - Dass die Große Koalition bis 2009 hält, glauben drei Viertel der Bundesbürger. Im Unterschied zu manchen Journalisten, die am Sonntagabend nach den beiden Landtagswahlen schon vorgezoge |
Franz Alt für rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen | 31.01.2008 |
Hamburg (ots) - Der frühere Fernsehmoderator Franz Alt hat die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti in einem offenen Brief dazu aufgefordert, sich Anfang April im Landtag zur Wahl zu stell |
Märkische Oderzeitung: Zum CDU-Streit um Kochs Wahlkampf kommentiert die Märkische Oderzeitung | 31.01.2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die nachträgliche CDU-Kritik an Koch in einem einzigen Satz eines offenen Briefs wirkt nun scheinheilig. Die Aufforderung, Ausländerfragen aus dem Wahlkampf herauszuhalten, soll |
Stuttgarter Nachrichten: Geißler begrüßt offenen Brief: Kochs Wahlkampf hat mehrere Regeln verletzt - "Lächerlich, Merkel für Wahldebakel verantwortlich zu machen" | 31.01.2008 |
Stuttgart (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hält den offenen Brief zur Integrationspolitik für richtig, in dem sich führende Mitglieder seiner Partei von der Ausländerkampagne des |