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Kretschmer/Rupprecht: Rekord bei Studienanfängern zeichnet Bildungsrepublik aus

25.11.2009

Berlin (ots) - Zu den vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes über die Zahl der Studienanfänger im Studienjahr 2009 erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundest

Wahl der Stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

25.11.2009

Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Die Fraktion wählte gestern die Kandidaten für die Stellvertretenden Ausschussvorsitze mit folgenden Ergebnissen, die heute

Bleser/Holzenkamp: Unionsgeführte Koalition setzt erste Akzente

25.11.2009

Berlin (ots) - Anlässlich der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verb

PHOENIX-Programmhinweis: "Die Wölfe im PHOENIX-Weihnachtsprogramm" 19.12. - 21.12.2009, jeweils um 20.15 Uhr

25.11.2009

Bonn (ots) - Die Wölfe im PHOENIX-Weihnachtsprogramm PHOENIX wiederholt am 4. Advents-Wochenende den 3-Teiler "Die Wölfe", der bei der gestrigen Preisverleihung in New York City, mit dem Emmy A

Rheinische Post: IG Metall NRW warnt vor Opel-Subventionen

25.11.2009

Düsseldorf (ots) - Der Chef der IG Metall in NRW, Oliver Burkhard,warnt vor Staatsgeld für Opel: "Das ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht vertretbar", sagte Burkhard im Gespräch mit der Rheinischen Post

Peter Weiß neuer Vorsitzender der Arbeitnehmergruppe

25.11.2009

Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Peter Weiß ist neuer Vorsitzender der 78 Mitglieder umfassenden Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der 53-Jä

Brähmig neuer Vorsitzender der Gruppe der Vertriebenen

25.11.2009

Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat wieder als einzige eine Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler in der 17. Le

Deutsche Umwelthilfe begrüßt Kennzeichnungspflicht für Autoreifen

25.11.2009

Berlin (ots) - DUH fordert Reifenhersteller auf, Effizienzlabel schon 2010 einzuführen und nicht auf nationale Umsetzung der EU-Regelung zu warten - auch die Reifen von Neufahrzeugen müssen gekennzeic

Weiß: Kurzarbeitergeld sichert Beschäftigung in 2010

25.11.2009

Berlin (ots) - Zur heute vom Bundeskabinett beschlossenen Rechtsverordnung über den Bezug von Kurzarbeitergeld im Jahr 2010 erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktio

Kölner Stadt-Anzeiger: Thierse kritisiert Urteil zum Soli-Zuschlag

25.11.2009

Köln (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat das Urteil des Finanzgerichts Hannover zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags scharf kritisiert. "Es befremdet michsehr, das

Ethik-Beirat: Integrität des Sports bewahren - Kommerzialisierung der Sportwetten verhindern

25.11.2009

Stuttgart (ots) - Renate Schmidt, Bundesfamilienministerin a. D., Barbara Stamm, Präsidentin des Bayerischen Landtages und Dr. Rudolf Seiters, Bundesinnenminister a. D. und Präsident des Deutschen Rot

LVZ: Bartsch: Soli-Urteil beendet alle Träume für Steuergeschenke

25.11.2009

Leipzig (ots) - Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, sieht mit dem Urteil zum Solidaritätszuschlag keinen Spielraum mehr für Steuersenkungen. "Mit dem Soli-Urteil platzen endgültig a

Barbara Höll: Soli ist unverzichtbar

25.11.2009

Berlin (ots) - "Solange die Bundesregierung sich nicht dazu durchringen kann, endlich die hohen Vermögen und Einkommen stärker zubesteuern, kann auf den Soli nicht verzichtet werden", kommentiert die

Dautzenberg: Am Solidaritätszuschlag wird nicht gerüttelt

25.11.2009

Berlin (ots) - Zur heute bekannt gewordenen Vorlageentscheidung des Niedersächsischen Finanzgerichts zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlages erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/C

Solidaritätszuschlag kommt vors Bundesverfassungsgericht / SKD rät dem Steuerzahler, nicht auf eine Enscheidung zu warten

25.11.2009

Frankfurt (ots) - Der Bund der Steuerzahler hat heute in einem Musterprozess vor dem Niedersächsischen Finanzgericht (Az.: 7 K 143/08 ) gegen die dauerhafte Erhebung des Solidaritätszuschlags durchges

NRZ: Kommentar zu Studenten-Protesten

25.11.2009

Essen (ots) - So viel Zustimmung, seltsamerweise auch von denen, die für das Bachelor-Chaos an den Universitäten verantwortlich zeichnen, gab es für "streikende" Studenten noch nie. Verdächtig. Gerade

LVZ: Sachsens Finanzminister Unland: Soli-Zukunft hat nichts mit Solidarpakt-Leistungen zu tun

25.11.2009

Leipzig (ots) - Im Ringen um die weitere Zukunft des Solidaritäts-Zuschlags hat Sachsens Finanzminister Georg Unland darauf hingewiesen, dass "eine Überprüfung des Solidaritätszuschlags durch das Bun

Kirsch mit überwältigender Mehrheit an der Spitze des BundeswehrVerbandes bestätigt

25.11.2009

Berlin (ots) - 18. Hauptversammlung wählt Bundesvorsitzenden Die 18. Hauptversammlung des Deutschen BundeswehrVerbandes wählte mit überwältigender Mehrheit (94,5 %) am Mittwoch, 25. November 2009,Ob

Schiewerling: Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist eine kluge Entscheidung

25.11.2009

Berlin (ots) - Anlässlich der von der Bundesregierung beschlossenen Verlängerung des Kurzarbeitergelds für das Jahr 2010 erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe "Arbeit und Soziales" der CDU/CSU-Bun

Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Finanzen Weitere Steuerausfälle beim Bund in Milliardenhöhe im Jahr 2011 - Sachsen-Anhalt büßt dadurch mehr als 120 Millionen ein

25.11.2009

Halle (ots) - Die Bundesregierung rechnet im Jahr 2011 mit weiteren Steuerausfällen in Höhe von 5,9 Milliarden Euro. Das geht nach Informationen der Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe) aus int

Neues Deutschland: zu den Umfragewerten der SPD

25.11.2009

Berlin (ots) - Vielleicht lag es am Timing. Sich als 13. SPD-Chef nach 1945 an einem Freitag den 13. wählen zu lassen - das war schon ziemlich mutig von Sigmar Gabriel. Oder ist, nachdem die Sozialdem

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Franfurt (Oder) kommentiert den Gerichts-Entscheid zum Solidaritätszuschlag:

25.11.2009

Frankfurt/Oder (ots) - Es ist gut, dass Niedersachsens Finanzgericht diesen Fall nun dem Bundesverfassungsgericht vorlegt. Denn die unter Kanzler Kohl erhobene Abgabe ist ja Anfang der 90-er Jahre mit

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Gabriel-SPD

25.11.2009

Heidelberg (ots) - "Sigi Pop" ist zum Parteivorsitzenden aufgestiegen. Eine atemberaubende Karriere. Und er hat bis zu seiner Wahl in Dresden alles richtig gemacht. Dass er bald als "Sigi Flop" landen

WAZ: Studentenproteste - Fehler korrigieren - Leitartikel von Christopher Onkelbach

25.11.2009

Essen (ots) - Die Studenten haben schon viel erreicht. Endlich wird mit ihnen geredet, statt über sie. Dass die Fehler der Bologna-Reform zügig korrigiert werden müssen, daran zweifelt fast niemand me

Kölnische Rundschau: Renommierte Steuerrechtlerin: Verfassungsrechtliche Zweifel am Soli

25.11.2009

Köln (ots) - Die renommierte Kölner Steuerrechtlerin Johanna Hey hat "verfassungsrechtliche Zweifel" am Solidaritätszuschlag geäußert.Zum Rechtsstreit über den Solidaritätszuschlag sagte Hey der Kölni

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