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Schiewerling: Kluge Krisenpolitik zeigt nachhaltige Wirkung

28.01.2010

Berlin (ots) - Anlässlich der Bekanntgabe der Arbeitsmarktdaten für Januar 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karl Schiewerling M

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Vergangenheit / Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer für Verlängerung der Regelüberprüfung im Öffentlichen Dienst - Linksfraktionschef Gallert dagegen

28.01.2010

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hat sich für eine Verlängerung der Regelüberprüfung auf Stasi-Mitarbeit im öffentlichen Dienst über das Jahr 2011 hinaus ausgespro

Kölner Stadt-Anzeiger: Stadler (FDP) widerspricht zu Guttenberg: Keine Sondegerichtsbarkeit für Militärs

28.01.2010

Köln (ots) - Köln. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Max Stadler (FDP), hat der Forderung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nach Einführung ein

Rheinische Post: Steuerzahlerbund greift NRW-Landtagspräsidentin an

28.01.2010

Düsseldorf (ots) - Der Bund der Steuerzahler hat die bezahlte Nebentätigkeit von NRW-Landtagspräsidentin Regina van Dinther (CDU) und ihres Stellvertreters Edgar Moron (SPD) bei der RAG AG scharf krit

BA: Neuordnung der Jobcenter: BA wünscht Zusammenarbeit mit den Kommunen

28.01.2010

Nürnberg (ots) - Nach der Vorlage des Gesetzentwurfes zu einer Neuordnung der Jobcenter sind zahlreiche kritische Stimmen laut geworden. Insbesondere wurde der Bundesagentur für Arbeit vorgeworfen, si

Pfeiffer: Weichen auf Wachstum stellen

28.01.2010

Berlin (ots) - Anlässlich der Bundestagsdebatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2010 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB: Deutschland ist

Freie Presse (Chemnitz): De Maizière sieht Sparpotenzial für Kommunen

28.01.2010

Chemnitz (ots) - Berlin. Angesichts der desolaten Haushaltssituation der Kommunen schlägt Bundesinnenminister Thomas deMaizière (CDU) vor, die Zuständigkeiten von Städten und Gemeinden neuzu ordnen. D

WDR Fernsehen: Aktuelle Stunde: NRW-Arbeitsminister Laumann will nach Aus für bundesweiten Postmindestlohn notfalls Lösung für NRW durchsetzen

28.01.2010

Düsseldorf (ots) - Nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Verordnung über den Postmindestlohn für rechtswidrig erklärt hat, fordert NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann schnelle Verhandlungenüber

Neues Deutschland: zum Urteil über den Postmindestlohn

28.01.2010

Berlin (ots) - Der Post-Mindestlohn ist Geschichte. Unerwartet kamdie Entscheidung der Leipziger Richter gestern nicht. Und doch bescheinigten diese nicht etwa, ob der Mindestlohn für Briefträger ansi

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Post-Mindestlohn

28.01.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Mindestlöhne können sinnvoll sein. Gerade im Dienstleistungsbereich, wo häufig genug so schlecht gezahlt wird, dass man davon kaum leben kann. Anders sieht es aus, wenn man eine

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Deutschen Bahn/Mädchen aus Zug gewiesen

28.01.2010

Bielefeld (ots) - Ums Image der Bahn ist es nicht gut bestellt. Zugausfälle und Verspätungen laden auch in Zeiten angespannter Wetterlagen nicht dazu ein, auf die Schiene umzusteigen.Wenn dann noch Mi

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über die Neubesetzung des Bildungsausschusses im Brandenburger Landtag

28.01.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Der Abgeordnete Torsten Krause (Die Linke) soll neuer Vorsitzender des Bildungsausschusses im Landtag werden. Das berichtet die Märkische Oderzeitung in ihrer morgigen

WDR Fernsehen: Landtagspräsidentin kassiert von der RAG das Doppelte

28.01.2010

Düsseldorf (ots) - Die Affäre um den Regionalbeirat der RAG weitetsich aus. Landtagspräsidentin Regina van Dinther (CDU) hat nach WDR-Informationen 30 000 Euro bekommen - das ist doppelt so viel, wien

Mitteldeutsche Zeitung: zu Afghanistan-Konferenz

28.01.2010

Halle (ots) - Niemand kann ausschließen, dass sich in Afghanistan das eine oder andere noch zum Besseren wendet. Doch eine realistischeStrategie, in der die Mittel den Zielen angepasst sind, die gibt

WAZ: Van Dinther kassierte 30.000 Euro für Mitgliedschaft im RAG-Regionalrat

28.01.2010

Essen (ots) - Essen. NRW-Landtagspräsidentin Regina van Dinther hat für ihre Mitgliedschaft im Regionalbeirat NRW der RAG doppelt so viel Geld kassiert wie zunächst von der Landesregierung mitgeteilt

RNZ: Arbeit zählt - Kommentar zur Rede von Barack Obama

28.01.2010

Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierBarack Obama hat aus den Fehlern seines ersten Amtsjahres gelernt. Der US-Präsident wollte zu viel auf einmal und hat sich verzettelt. Er hat die Gesundheitsre

Berliner Morgenpost: Kein Schlussstrich beim Stasi-Unrecht

28.01.2010

Berlin (ots) - Das Stasi-Unterlagengesetz wurde zuletzt vor drei Jahren novelliert. Es war ein einziges Debakel. Der in den Bundestag eingebrachte Entwurf sah vor, die Regelüberprüfung von Mitarbeiter

Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld) KOMMENTARE Londoner Afghanistan-Konferenz Geld und gute Worte MICHAEL KAISER

28.01.2010

Bielefeld (ots) - Wer für den sofortigen und unbedingten Abzug aller ausländischen Truppen oder wenigstens der deutschen eintritt, der wird der Londoner Afghanistan-Konferenz nichts abgewinnen können.

Stuttgarter Nachrichten: zu Afghanistan Konferenz

28.01.2010

Stuttgart (ots) - Afghanistan soll sich selbst helfen - Distrikt für Distrikt soll der schwache Präsident Hamid Karsai die Verantwortung übernehmen. An seiner Seite die Taliban. Dass der Bock zum Gärt

Südwest Presse: Kommentar zu Afghanistan

28.01.2010

Ulm (ots) - Afghanistan hat eine höchst wechselvolle Geschichte durchlitten und sich dabei einen einschlägigen Ruf erworben. Seit diedamalige Sowjetarmee 1989 geschlagen den Rückzug antreten musste, g

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Iran

28.01.2010

Bielefeld (ots) - Das Weiße Haus war über die Vorgänge in Persien schon immer schlecht informiert und über die Verhältnisse in der Islamischen Republik rätselt man schon seit dreißig Jahren. Jetzt gla

WAZ: Das letzte Aufgebot für Afghanistan - Der Fahrplan ins Nirgendwo - Leitartikel von Dirk Hautkapp

28.01.2010

Essen (ots) - Wenn Regierende nicht weiter wissen, kleiden sie ihre Ratlosigkeit in "Roadmaps". Straßenkarten, die mit etwas Glück irgendwann zum Ziel führen. Frieden zum Beispiel. Die "Roadmap", die

Westfalenpost: Der Anfang vom Ende

28.01.2010

Hagen (ots) - Afghanistan-Konferenz in LondonVon Jörg FleischerDie Afghanistan-Konferenzin London ist möglicherweise der Anfang vom Ende des Einsatzes am Hindukusch. Die Staatengemeinschaft proklamier

Rheinische Post: Die Schule muss mehr fördern

28.01.2010

Düsseldorf (ots) - von Detlev Hüwel Jeder junge Mensch hat ohne Rücksicht auf seine wirtschaftliche Lage und Herkunft und sein Geschlecht ein Recht auf schulische Bildung, Erziehung und individuelle

Rheinische Post: Terror der Mullahs

28.01.2010

Düsseldorf (ots) - von Matthias Beermann Das iranische Regime geht gnadenlos gegen seine Kritiker vor. Und jetzt haben die Mullahs auch noch den letzten Schritt getan: Zwei Anhänger der Opposition w

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