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Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Hartz IV-Verhandlungen

25.01.2011

Frankfurt/Oder (ots) - Den Verhandlungsführern bei den Hartz-IV-Gesprächen geht es ganz offensichtlich um politische Erfolge. SPD und Grüne wollen ihre Macht im Bundesrat dazu nutzen, vergessen zu

Der Tagesspiegel: Zum Terroranschlag in Moskau meint der Tagesspiegel:

25.01.2011

Berlin (ots) - Das semidemokratische Russland muss sich sagen lassen, dass ein aufgeblähter Sicherheitsapparat mit Neigung zu exzessiver Brutalität einen Teil des Problems darstellt. Der Konflikt im

FT: Flensburger Tageblatt (Flensburg)

25.01.2011

Flensburg (ots) - Vor dem Hintergrund der Debatte um die Vorkommnisse auf der "Gorch Fock", den Schießunfall in Afghanistan und die geöffnete Feldpost kommt der Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Rheinische Post: Unsicheres Russland

25.01.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Martialisches Auftreten gehört im Russland der Putins und Medwedews zum guten Ton. Erst recht, wenn es eigenes Versagen zu kaschieren gilt

Rheinische Post: Minister unter Druck

25.01.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gerhard Voogt: Nur eine Woche nach der Anordnung des Verfassungsgerichts, dass Rot-Grün vorerst keine neuen Kredite aufnehmen darf, entdeckt NRW-Finanzminist

Rheinische Post: Loveparade: Späte Einsicht

25.01.2011

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Jürgen Stock: Sechs Monate und einen Tag nach der Loveparade-Katastrophe hat die Duisburger Staatsanwaltschaft doch noch zugeschlagen: Polizisten und Staatsan

Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV

25.01.2011

Halle (ots) - Es ist bald ein Jahr her, dass das Bundesverfassungsgericht eine transparente Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze sowie eine bessere Förderung der Kinder verordnet hatte. Bald acht Monat

Südwest Presse: KOMMENTAR · HOCHSCHULPAKT

25.01.2011

Ulm (ots) - Rosarote Zahlen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat den "Hochschulpakt 2020" zwischen Bund und Ländern in einer Zwischenbilanz als Erfolg bezeichnet. Sie verweist dabe

Lausitzer Rundschau: Neuland in der Lausitz Grundwasseranstieg und Bergbausanierung

25.01.2011

Cottbus (ots) - Einhundert Jahre Braunkohlebergbau haben die Lausitz geprägt und nachhaltig verändert. Wie nachhaltig zeigt sich auch heute noch, zum Beispiel bei den aktuellen Problemen mit bestim

Lausitzer Rundschau: Kein Ruhmesblatt Tauziehen um Hartz-Reform

25.01.2011

Cottbus (ots) - Das Verhandlungsgezerre um die Hartz-IV-Reform wird zur politischen Geduldsprobe. Wenn SPD und Grüne allerdings so tun, als liege der Ball nur im Feld der Regierung, dann muss man d

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel "Mittelbayerische Zeitung" (Regensburg) zu Regierungserklärung Seehofer

25.01.2011

Regensburg (ots) - Aufbruch zu verkaufen Als Anfang Januar die Umfragewerte für die CSU bei 46 Prozent gemessen wurden, war für viele Christsoziale die Welt wieder in Ordnung: Das Wahldebakel vo

Ostsee-Zeitung: Katze aus dem Sack - Kommentar zum Atomlager Lubmin

25.01.2011

Rostock (ots) - Stück für Stück bewahrheitet sich das, was Kernkraftgegner schon vor Jahren als Gespenst an die Wand malten. Das atomare Zwischenlager Lubmin wird zum unbefristeten Depot für radioak

RNZ: Guter Ratgeber

25.01.2011

Heidelberg (ots) - Von Klaus Welzel Ein Schiff ist ein Schiff. Und die drangvolle Enge an Bord, der militärische Drill - das wirft besondere Probleme auf. Wenn diese allerdings in Alkohol erträn

Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Wehrbeauftragter

25.01.2011

Osnabrück (ots) - Im Prinzip gut Nein, es geht nicht darum, die Truppe unter Generalverdacht zu stellen oder die Verdienste der Soldatinnen und Soldaten zu schmälern, die etwa in Afghanistan ihr

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV

25.01.2011

Osnabrück (ots) - Nur ein erster Schritt Der Weg ist noch lang, doch ein erster wichtiger Schritt getan: Koalition und Opposition haben sich im Streit um die Hartz-IV-Neuregelung geeinigt, dass

Neue OZ: Kommentar zu Russland / Anschlag

25.01.2011

Osnabrück (ots) - Böses Omen für Sotschi Das Selbstmordattentat auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo trifft Russland mitten ins Herz. 35 Menschen kamen ums Leben, unter den getöteten Ausländern

Neue OZ: Kommentar zum Lohnstreit bei der Caritas

25.01.2011

Osnabrück (ots) - Keine Discount-Mentalität Wer hier ein "ausgerechnet die Kirchen" schwadroniert, liegt falsch. Caritas und Diakonie stehen in einem Wettbewerb mit privaten Anbietern. Der Koste

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Wehrbericht:

25.01.2011

Bielefeld (ots) - Die Negativ-Berichte über die Bundeswehr häufen sich. Die jüngsten Fälle wurden vom Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus öffentlich gemacht. Genau das ist seine Aufgabe. Der Überbr

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema NRW-Finanzen:

25.01.2011

Bielefeld (ots) - »Wunder gibt es immer wieder«: Nicht wenige fühlten sich gestern an die Dauerschnulze von Katja Ebstein erinnert, als der NRW-Finanzminister von einem unverhofften Geldsegen berich

Rheinische Post: Deutschland finanziert Abrüstung künftig auch im Irak

26.01.2011

Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung will künftig auch Abrüstungsprojekte in der Ukraine, in Weißrussland und im Irak finanzieren. Das geht nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden Rhei

Rheinische Post: Schäuble plant 1,9 Milliarden Euro schweres Hilfspaket für Kommunen

26.01.2011

Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will offenbar noch im Februar ein umfassendes Hilfsprogramm für Kommunen auflegen. Entsprechende Pläne würden im Ministerium derzeit

Rheinische Post: Brüderle: Vom Weltwirtschaftsforum muss Aufbruchssignal ausgehen

26.01.2011

Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat an die Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums in Davos appelliert, für eine Fortsetzung des weltweiten Aufschwungs zu sorgen. "Wir

LVZ: Suspendierter Kapitän räumt Ausdruck "minderwertiges Menschenmaterial" vor Teilen der Mannschaft bei Befragung vor seiner Suspendierung ein

26.01.2011

Leipzig (ots) - Der suspendierte Kapitän des Bundeswehr-Segelschulschiffs "Gorch Fock", Norbert Schatz, ist unmittelbar vor seiner Suspendierung vom Marine-Inspekteur zu einzelnen gegen ihn erhoben

LVZ: FDP-Wehrexpertin: Bundeswehr muss sich in Geist und Führungsstrukturen der heutigen Lebenswelt anpassen

26.01.2011

Leipzig (ots) - Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff erwartet im Zuge der Aufarbeitung der jetzigen Zwischenfälle bei der Bundeswehr, "dass sich die Bundeswehr in Geist und Strukturen der Truppe

Mitteldeutsche Zeitung: Förderalismus Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Sellering gegen Reform des Länderfinanzausgleichs

26.01.2011

Halle (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat eine Reform des Länderfinanzausgleichs mit Blick auf die Belange der ostdeutschen Länder abgelehnt. "In unserem Int

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