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Westfalenpost: Grausamer Katalog | 04.01.2010 |
Hagen (ots) - Kommunen ächzen unter dem SteuerkursVon Thorsten KeimDie Städte und Gemeinden müssen sich auf noch knappere Kassen einstellen. Die von der Bundesregierung beschlossene Steuersenkung könn |
WAZ: Gefühlte Sicherheit. Kommentar von Walter Bau | 04.01.2010 |
Essen (ots) - Würde Reinhard Mey sein Lied "Über den Wolken" heuteschreiben - er müsste umdichten. In Zeiten der allgegenwärtigen Terrorgefahr ist aus der grenzenlosen Freiheit für Passagiere ein enge |
WAZ: Steinbach und die Stiftung - Teil der Lösung. Kommentar von Miguel Sanches | 04.01.2010 |
Essen (ots) - Bisher war Erika Steinbach ein Teil des Problems. Ist sie nun bereit, im Streit um den Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" ein Teil der Lösung zu werden? So jedenfallsläss |
WAZ: Vor Dreikönig und Kreuth - Wenn CSU und FDP bellen. Leitartikel von Ulrich Reitz | 04.01.2010 |
Essen (ots) - Nichts gegen Folklore. Volkstümliche Veranstaltungenwie der Karneval etwa stiften Identifikation, von Köln bliebe ohne das närrische Treiben kaum mehr als der Dom (immerhin!). Folklore g |
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Kinderbetreuung | 04.01.2010 |
Ulm (ots) - Die Gemeinden sind, finanzpolitisch betrachtet, das schwächste Glied in der staatlichen Verwaltungskette. Sie hängen, vonder extrem konjunkturabhängigen Gewerbesteuer einmal abgesehen, am |
RNZ: Ehrlich? - Kommentar zu CSU/Türkei | 04.01.2010 |
Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierNach der kurzlebigen Debatte um einen Vizekanzlerposten für Verteidigungsminister zu Guttenberg ist die CSU weiter auf der Suche nach einem schlagkräftigen The |
Berliner Morgenpost: Auf dem Weg zum gläsernen Arbeitnehmer - Leitartikel | 04.01.2010 |
Berlin (ots) - Seit Jahren schlummerte "Elena" im Dunkeln. Jetzt, da der niedlich verharmlosende Name ans Licht kommt, sorgt er für helle Aufregung. Zu Recht. Denn "Elena", der "Elektronische Entgeltn |
Kölner Stadt-Anzeiger: Terrorismus-Experte Steinberg warnt vor Gefahr für Europas Energieversorgung infolge eines Zerfalls des Jemen | 04.01.2010 |
Köln (ots) - Der Terrorismusexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Guido Steinberg, sieht durch einen Zerfall des Jemen auch die Schifffahrt durch das Rote Meer und die Ölversorgung Europas un |
Rheinische Post: Steinbachs Verzicht | 04.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Ganz so gestrig kann die angebliche Hauptfeindin der Polen nicht sein. Die Vertriebenen-Präsidentin ErikaSteinbach ist bereit, auf den ihrem Verband zustehenden Sitz im Beirat der V |
Rheinische Post: Kommunen in Not | 04.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die "Giftliste" ist lang: Um Geld zu sparen, knipsen Kommunen nachts früher das Licht aus, andere senken die Wassertemperatur im Schwimmbad, wieder andere schließen Bäder, Bibliothe |
Lausitzer Rundschau: USA legen neuen Nahost-Friedensplan vor | 04.01.2010 |
Cottbus (ots) - Der neue amerikanische Nahost-Friedensplan hat keinerlei Chance, unverändert umgesetzt zu werden. Zwischen Israel und den Palästinenser wird nicht, wie die USA vorschlagen, in zwei Jah |
Lausitzer Rundschau: Die Städte und die Finanzkrise | 04.01.2010 |
Cottbus (ots) - Das war mehr als das übliche Wehklagen der Kommunen: Die Städte und Gemeinden haben der Bundesregierung am Montag völlig berechtigt schallende Ohrfeigen versetzt. Denn insbesondere die |
Freie Presse (Chemnitz): Pressestimme "Freie Presse" Chemnitz zu den Kommunen | 04.01.2010 |
Chemnitz (ots) - Pressestimme "Freie Presse" Chemnitz zu den Kommunen:Damit die Haushalte der Kommunen nicht aus dem Ruder laufen, wird in vielen Rathäusern über die Einschränkung von Leistungen oder |
Neue OZ: Kommentar zu Entwicklungshilfe | 04.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Nicht das Schlechteste Ein Entwicklungsminister, der vor der Wahl das Haus schließen wollte, dem er nun vorsteht, hat es nicht leicht. Spott und Kritik sind ihm sicher. Mitleid ist |
Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Kindergeld / Koalition | 04.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Besser aufs Konto Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Cornelia Pieper ist weit überdas Ziel hinausgeschossen. Ihr Vorschlag, die Erhöhung des Kindergelds mit Bildungsgutscheinen z |
Neue OZ: Kommentar zu Kommunen / Finanzen | 04.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Eisern sparen Den 12500 Kommunen in Deutschland steht das Wasser bis zum Hals. Bedingt durch die allseits beweinte Krise, fielen allein bei der Gewerbesteuer die Einnahmen im gerad |
Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Einkommen | 04.01.2010 |
Osnabrück (ots) - Bizarr Der 13. Januar verspricht ein spannender Tag zu werden. Dann beginnen die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Kommunen und des Bundes. Und es ist sicher kein Zufall |
Rheinische Post: FDP-Generalsekretär Lindner lehnt Jamaika-Koalition ab | 05.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner,hat ein Zusammengehen von Union und FDP mit den Grünen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ausgeschlossen. "Wir brauchen dieG |
Rheinische Post: FDP-General drängt Regierung zu Bürgergeld / "Steuersenkungen kommen uneingeschränkt" | 05.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Kurz vor Beginn des traditionellen Dreikönigstreffens der Liberalen hat der neue FDP-Generalsekretär Christian Lindner die Bundesregierung zur Einführung des so genanntenBürgergelds |
Neue Westfälische: Neue Westfälische(Bielefeld:) Finanzexperten der Koalition lehnen Boni-Strafsteuer für Banker ab | 05.01.2010 |
Bielefeld (ots) - Die Boni-Strafsteuer, die die britische Regierung für Banker eingeführt hat, ist nach Ansicht der Finanzexperten von Union und FDP kein Vorbild für Deutschland."Es dürfte schwierig s |
Kölnische Rundschau: zum Kita-Besuch | 05.01.2010 |
Köln (ots) - Gerade jene Kinder, für die der Kindergarten am wichtigsten wäre, werden von ihren Eltern nicht dorthin geschickt: Das wird dank der Bertelsmann-Stiftung in Zahlen fassbar. Kinder mit Mig |
Saarbrücker Zeitung: CSU-Landesgruppenchef Friedrich warnt im Steuerstreit vor Überforderung der Haushalte | 05.01.2010 |
Saarbrücken (ots) - Im Streit zwischen Union und FDP um weitere Steuerentlastungen hat CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich voreiner Überforderung der öffentlichen Haushalte gewarnt. Friedrich s |
Deutschlands Flughäfen sind sicher / Flughafenverband ADV warnt vor Schnellschüssen und ruft zu einer sachlichen Debatte auf | 05.01.2010 |
Berlin (ots) - In Reaktion auf den versuchten Anschlag am 25. Dezember 2009 in Detroit warnt der Flughafenverband ADV vor übereilten Urteilen und fordert eine Versachlichung der Debatte. Hierzu erklär |
Die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Dezember und im Jahr 2009 | 05.01.2010 |
Nürnberg (ots) - "Trotz der tiefen Rezession hat sich der Arbeitsmarkt im Jahr 2009 robust gezeigt. Zwar ist die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahr angestiegen, aber bei weitem nicht so stark wie |
Götz: Mehr kommunale Investitionen dank Konjunkturpaket II | 05.01.2010 |
Berlin (ots) - Zur Wirkung des Zukunftsinvestitionsgesetzes vor Ort erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB: Das Konjunkturpaket II hat sich im Jahr 20 |