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Südwest Presse: Kommentar zu Facebook-Partys

03.07.2011

Ulm (ots) - Mehrere Innenminister ziehen die Notbremse: "Facebook-Partys" sollen verboten werden, fordern parteiübergreifend Uwe Schünemann (Niedersachsen, CDU) und Ralf Jäger (Nordrhein-Westfalen,

Mitteldeutsche Zeitung: zur Landesschau

03.07.2011

Halle (ots) - Ein verstolperter Start ist noch keine Niederlage, zumal, wenn bis zum Ziel noch viel Zeit für das Aufholen des Rückstands bleibt. Doch die Tatsache, dass der Auftakt der Landesausste

General-Anzeiger: Leitartikel zum Zustand der Koalition: Reaktives Moderieren

03.07.2011

Bonn (ots) - Von Alexander Marinos Wofür steht eigentlich Angela Merkels CDU? Bei den anderen Parteien fällt einem gleich etwas ein: Die SPD fordert den Mindestlohn, die Grünen wollen schneller

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Steuersenkungsplänen der Koalition

03.07.2011

Stuttgart (ots) - Die Maßstäbe in der ausgeuferten Steuerdebatte werden zurechtgerückt, wenn das Kabinett am Mittwoch den Entwurf für den Haushalt 2012 absegnet. Vor dem Hintergrund, dass sich die

BERLINER MORGENPOST: Schwache Regierung, schwache Opposition - Leitartikel

03.07.2011

Berlin (ots) - Eine Woche noch, dann ist erst mal Feierabend im Deutschen Bundestag. Sommerpause. Erholungszeit. Nach zwei Jahren Schwarz-Gelb braucht man das auch. Dringend, aufseiten der Regierung

Rheinische Post: Gespaltenes Thailand

03.07.2011

Düsseldorf (ots) - Kommentar von Klaus Peter Kühn Thailand, das Land traumschöner Strände und Tempel, tritt seit Jahren politisch auf der Stelle. Daran ändert auch die Parlamentswahl vom Wochenen

Neue OZ: Kommentar zu Steuersenkungen

03.07.2011

Osnabrück (ots) - Politik auf Pump Steuern runter, lautet wieder einmal das Motto der Koalition. Allerdings wird es auch durch stete Wiederholung nicht besser. Zwar gibt es gute Gründe für Er

Neue OZ: Kommentar zu Thailand

03.07.2011

Osnabrück (ots) - Auf Sand gebaut Mit der ersten Frau an der Regierungsspitze steht Thailand vor einer neuen politischen Epoche. Doch die Demokratie im Urlaubsparadies bleibt auf Sand gebaut. Vi

Neue OZ: Kommentar zu Stuttgart 21 / Frisierte Kosten

03.07.2011

Osnabrück (ots) - Der Zug ist abgefahren Der Glaskasten Elbphilharmonie in Hamburg, die protzigen Hochhäuser der Havenwelten in Bremen oder die zu Recht verspottete Kanzler-U-Bahn in Berlin: Die

Neue OZ: Kommentar zu Facebook-Partys

03.07.2011

Osnabrück (ots) - Populistisch und wenig zielführend Der Vorschlag, sogenannte Facebook-Partys zu verbieten, ist populistisch und wenig zielführend. Dafür gibt es drei Gründe. Erstens: Wer Kr

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Facebook-Partys:

03.07.2011

Bielefeld (ots) - Seit der Loveparade in Duisburg, bei der 21 Menschen starben, sind Politiker und Behörden vorsichtiger geworden. Wenn Tausende Menschen feiern wollen, heißt das leider nicht, dass

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema NRW-Landtag:

03.07.2011

Bielefeld (ots) - Von Lehman bis Laumann war der Weg nicht weit am Chaos-Donnerstag vergangene Woche im Landtag. Während im Landesparlament die geordnete Aufspaltung der West-LB sieben Stunden lang

Lausitzer Rundschau: Beschluss der Schande Geplante Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien

03.07.2011

Cottbus (ots) - Über Saudi-Arabien findet sich auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes folgende Information: "Todes- und Körperstrafen werden verhängt und vollstreckt. Die Versammlungs- und Vere

WAZ: Brüssel schickt im Streit um Datenvorratsspeicherung Brandbrief nach Berlin

04.07.2011

Essen (ots) - Die EU-Kommission hat die Bundesregierung ultimativ zu einem Kurswechsel bei der Vorratsdatenspeicherung zur Kriminalitätsbekämpfung aufgefordert. Wie die Zeitungen der Essener WAZ-Me

OV: MEINE MEINUNG: Langer Weg zum Klimaschutz Von Klaus-Peter Lammert

04.07.2011

Vechta (ots) - Wir hören die Forderung Angela Merkels zum Klimaschutz sehr wohl: Als Nachfolge des 2012 auslaufenden Kyoto-Protokolls muss ein verbindliches Klimaschutzabkommen her. Nur: Wer die zäh

Presseeinladung: Erwin Teufel nach sechs Jahren zurück auf die Berliner Bühne / Der baden-württembergische Ex-Ministerpräsident spricht vor den Senioren-Union-Kreisvorsitzenden über christliche Werte

04.07.2011

Berlin (ots) - Nach sechs Jahren selbst auferlegter öffentlicher Zurückhaltung wird der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) wieder die politische Bühne in der Haupts

Weltweit erste Anti-PowerPoint-Partei gegründet (APPP)

04.07.2011

Zürich, Schweiz (ots) - Die Partei sieht sich als internationale Bewegung, die die PowerPoint-Problematik in das Bewusstsein der Weltbevölkerung heben will. Die APPP sieht sich als Anwalt der mo

Hans-Gert Pöttering zum Tode von Otto von Habsburg

04.07.2011

Berlin (ots) - Zum Tode von Otto von Habsburg erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering MdEP: "Otto von Habsbu

Rheinische Post: Ministerpräsident Carstensen lehnt Steuererleichterung zu Lasten der Länder ab

04.07.2011

Düsseldorf (ots) - Der Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hat eine Steuersenkung zu Lasten der Länder abgelehnt. "Schleswig-Holstein als Konsolidierungsland kann sich das nicht erlauben

Eltern klagen an: Salafisten reißen Jugendliche aus Familien / Menschenrechtsverein "peri" betreut seit 2008 mehr als 50 Familien / "Report Mainz", heute, 4. Juli 2011, 21.45 Uhr im Ersten

04.07.2011

Mainz (ots) - Elterninitiativen und Menschenrechtsorganisationen beklagen den zunehmenden Einfluss von radikalen islamistischen Predigern, so genannten Salafisten, auf Jugendliche und deren Familie

Massive Sicherheitslücken in Bundeswehrkasernen / Verdeckt gedrehte Aufnahmen belegen mangelhafte Kontrollen / "Report Mainz", heute, 4. Juli 2011, 21.45 Uhr im Ersten

04.07.2011

Mainz (ots) - Die Bundeswehr hat massive Sicherheitsprobleme in ihren Kasernen. Das zeigen verdeckt gedrehte Aufnahmen aus der vergangenen Woche, die das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" am heutig

Partikelproblem auch bei Benzinern

04.07.2011

Berlin (ots) - Einladung zur gemeinsamen Pressekonferenz Messungen ergeben hohen Ausstoß von gesundheitsschädigenden Feinstpartikeln bei Benzinfahrzeugen mit Direkteinspritzung - Verbände forder

"Frauen sollten die Energie-Revolution anführen" / 13 afrikanische Nationen auf der "Power Kick für Afrika" Konferenz in Abuja, Nigeria

04.07.2011

Abuja, Hamburg (ots) - Die Hamburger Stiftung World Future Council meldet eine Rekordteilnahme an ihrem dritten Afrika Workshop zu erneuerbaren Energien. 70 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft sowie

Fischbach/Flachsbarth: Wir freuen uns auf den neuen Erzbischof von Berlin

04.07.2011

Berlin (ots) - Papst Benedikt XVI. hat den Kölner Weihbischof Rainer Maria Woelki zum neuen Erzbischof von Berlin ernannt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfrakt

Rheinische Post: Steinmeier wirft Schwarz-Gelb "Volksverdummung" vor

04.07.2011

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat sich entschieden gegen Steuersenkungen ausgesprochen und die Bundesregierung scharf kritisiert. "Jeder, de

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