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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Weser-Kurier: Fluch und Segen Norbert Holst über die FDP im Wahljahr 2017 06.01.2017
Bremen (ots) - Die Sternsinger haben den Liberalen an Dreikönig eine "glückliche Zeit" gewünscht. Die FDP wird diese kleine Aufmunterung gebrauchen können. Für die Partei ist das Wahljahr 2017 eine

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Bankschließfächer und Tresore gefragt Die neue Vorsicht Matthias Bungeroth 06.01.2017
Bielefeld (ots) - Die Einbruchszahlen in Deutschland gehen dramatisch nach oben. Gut 167.000 Fälle wurden 2015 gezählt, ein Plus von 53 Prozent seit 2007. Kein Wunder, dass das Bedürfnis, das privat

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Grundwerte der Demokratie Sicherheit in Freiheit Thomas Seim 06.01.2017
Bielefeld (ots) - Drei von vier Bürgern fühlen sich in Deutschland sicher - ein Wert, der nur auf den ersten Blick beruhigt. Wenn jeder Vierte sich nicht mehr sicher fühlt, dann bedarf es einer sorg

Rheinische Post: Kommentar / FDP mit Zuversicht = Von Detlev Hüwel 06.01.2017
Düsseldorf (ots) - Die FDP mit ihrem agilen Vorsitzenden Christian Lindner blickt voller Zuversicht auf das bevorstehende Wahljahr. Den Auftakt machen das Saarland und Schleswig-Holstein, wo Spitzen

Rheinische Post: Kommentar / De Maizières Stunde = Von Eva Quadbeck 06.01.2017
Düsseldorf (ots) - Die Beliebtheitswerte von Innenminister Thomas de Maizière sind nach dem Anschlag von Berlin geradezu in die Höhe geschnellt. Zu Recht. De Maizière lenkte die Debatte über Konseq

Rheinische Post: Kommentar / Autofahrer werden weiter verschaukelt = Von Jan Drebes 06.01.2017
Düsseldorf (ots) - Diesel oder Benziner? Jahrzehntelang teilte sich die Nation bei dieser Glaubensfrage in unterschiedliche Lager auf, häufig zum Nachteil des Otto-Motors. Dieselfahrzeuge sind in D

Ostthüringer Zeitung: Jörg Riebartsch kommentiert: In Sachen gegen das eigene Volk 06.01.2017
Gera (ots) - Kommende Woche wird spannend. Da berät die Regierung in Erfurt, ob sie ihr eigenes Volk verklagt oder nicht. Ganz so hart wie es klingt, ist es nicht. Es geht um das Volksbegehren von G

Weser-Kurier: Ein Anfang Ralf Michel über die Abschiebung von Straftätern aus Marokko 06.01.2017
Bremen (ots) - Anfang Februar soll ein Intensivtäter aus Nordafrika aus Bremen abgeschoben werden. Ist das nun eine gute Nachricht, weil zumindest mit Marokko endlich eine entsprechende Vereinbarun

Weser-Kurier: Aufgewacht Joerg Helge Wagner über US-Panzer in Bremerhaven 06.01.2017
Bremen (ots) - Hurra, hurra, die Friedensbewegung ist wieder da! Nachdem sie im vorigen Jahr stumm und unsichtbar beigewohnt hat, wie russische Bomber in Syrien ganze Städte samt Krankenhäusern und

Schwäbische Zeitung: Seehofer verrennt sich - Kommentar zu Seehofer 06.01.2017
Ravensburg (ots) - Horst Seehofer hat die Chance verpasst, die Kuh vom Eis zu holen. Für eine gute Sicherheits- und Flüchtlingspolitik gibt es weit mehr Maßnahmen als die Obergrenze. Doch statt Erfol

Allg. Zeitung Mainz: Zum Staunen / Kommentar von Jens Frederiksen zur Elbphilharmonie 06.01.2017
Mainz (ots) - Kein Stammtisch, der nicht in Wallung gerät bei den Themen öffentliche Hand und Geldverschwendung. Prachtbauten, nein danke: Bis tief hinein in die politische Nomenklatur lassen sich

NOZ: NOZ: Bauern kritisieren Greenpeace-Studie als "Masterplan zur Abwicklung der Landwirtschaft" 07.01.2017
Osnabrück (ots) - Bauern kritisieren Greenpeace-Studie als "Masterplan zur Abwicklung der Landwirtschaft" Generalsekretär sieht 250.000 Jobs durch Vorschläge gefährdet - "Ostblock-Mentalität"

NOZ: NOZ: Autoexperte Dudenhöffer: Steuer auf Diesel deutlich anheben 07.01.2017
Osnabrück (ots) - Autoexperte Dudenhöffer: Steuer auf Diesel deutlich anheben Scharfe Kritik an Bundesregierung - "Gesundheit der Bevölkerung gefährdet" Osnabrück. Autoexperte Ferdinand Dude

NOZ: NOZ: Richterbund warnt vor Aktionismus in Sicherheitsdebatte 07.01.2017
Osnabrück (ots) - Richterbund warnt vor Aktionismus in Sicherheitsdebatte Vorsitzender Gnisa kritisiert "fatalen" Wettlauf um schärfere Gesetze und beklagt Vollzugsdefizite Osnabrück. Der Vo

NOZ: NOZ: Städte-und Gemeindebund will Netzwerk der "Mutbürger" 07.01.2017
Osnabrück (ots) - Städte-und Gemeindebund will Netzwerk der "Mutbürger" Landsberg: Pakt für Toleranz gegen Hass und Ausgrenzung - Aktion "Gesicht zeigen" als Vorbild Osnabrück. Der Deutsche

Mitteldeutsche Zeitung: Machtkampf in der AfD - Poggenburg angezeigt 07.01.2017
Halle (ots) - Im innerparteiliche Machtkampf der AfD Sachsen-Anhalt gibt es erneut eine Strafanzeige. Sie richtet sich gegen Landesparteichef André Poggenburg und Landesschatzmeister Frank Pasemann,

Mitteldeutsche Zeitung: Krawall in Leipzig: Ermittlungen treten auf der Stelle 07.01.2017
Halle (ots) - Ein Jahr nach den rechtsextremen Krawallen im Leipziger Stadtteil Connewitz treten die Ermittlungen auf der Stelle. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sams

Kölner Stadt-Anzeiger: Remmel verlangt realistische Schadstoffmessung bei Diesel-Autos/NRW-Umweltminister will Prüfverfahren vom Kraftfahrtbundesamt auf die Umweltbehörden verlagern 07.01.2017
Köln (ots) - NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) fordert, dass Stickoxid-Emissionen von Diesel-Fahrzeugen künftig europaweit auf der Straße gemessen werden statt wie bisher im Labor. Die Prü

Rheinische Post: IMK-Chef Ulbig fordert "rechtliche Basis" für Abschiebehaft von Gefährdern 07.01.2017
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU), hat die Bundesregierung aufgefordert, "nun endlich schnell die rechtliche Basis" dafür

Rheinische Post: Handwerkspräsident fordert für Ausbildungsoffensive Milliarden-Hilfe vom Bund 07.01.2017
Düsseldorf (ots) - Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer will dem Nachwuchsmangel im Handwerk mit einer Ausbildungsoffensive begegnen. Dafür fordert er von der Bundesregierung eine finanzielle U

Der Tagesspiegel: Müller hält BER-Eröffnung 2017 noch für möglich / Angebot von Grünen und Linken, mit Senatoren in den Aufsichtsrat zu gehen 07.01.2017
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hält eine Eröffnung des Flughafens BER in Schönefeld bis Ende 2017 immer noch für möglich. Äußerungen des Vorstandschefs Karsten

Der Tagesspiegel: Berlins Regierender Bürgermeister Müller (SPD) kritisiert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) 07.01.2017
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert, der Massenabschiebezentren an Flughäfen gefordert hat. E

Der Tagesspiegel: Regierender Bürgermeister Müller: Fall Holm hat Start des Berliner rot-rot-grünen Senats belastet 07.01.2017
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister (SPD) ist mit der Arbeit der neuen Koalition nach den ersten Wochen zufrieden _ sieht sie aber belastet durch den Fall Holm. Der Umgang mit der Stasi

Der Tagesspiegel: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht Chancen für mehr Videoüberwachung 07.01.2017
Berlin (ots) - Im koalitionsinternen Streit um eine Videoüberwachung öffentlicher Plätze hofft Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) auf eine Einigung mit Linken und Grünen. "Ich s

Stuttgarter Nachrichten: Feinstaub und Fahrverbote 08.01.2017
Stuttgart (ots) - Die Debatten über Fahrverbote werden schärfer werden. Ein Vorgeschmack sind die Wortmeldungen, in denen mit Blick aufs Handwerk von "Enteignung" und "Arbeitsverboten" die Rede ist.