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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Haiti/Wahlen | 25.11.2010 |
Bielefeld (ots) - Haiti wählt, Haiti quält. Der Katastrophenstaat erspart seinen zehn Millionen Bürgern kaum eine Plage. Nicht die Wahl am Sonntag, wohl aber die Cholera-Epidemie, die lange Wirbelst |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung | 25.11.2010 |
Gera (ots) - zu Gesundheitsreport: Zugegeben - die Deutschen schelten die Rösler-Reformen nicht zu Unrecht. Für die Apotheker hat die FDP Klientelpolitik betrieben und sie vergleichsweise stark ges |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Putins Deutschlandbesuch | 25.11.2010 |
Bielefeld (ots) - Richtungswechsel in Russland - wieder einmal. Diesmal bietet Regierungschef Wladimir Putin der Europäischen Union eine Freihandelszone zwischen Lissabon und Wladiwostok an. Schön |
RNZ: Überraschung | 25.11.2010 |
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Allensbach-Studie zum Gesundheitssystem: "Umfragen sind prinzipiell mit Vorsicht zu genießen, und besonders, wenn man den Auftraggeber ke |
Lausitzer Rundschau: Halbwertzeit der Erinnerung Asse-Atommüll-Untersuchungsausschuss in Hannover | 25.11.2010 |
Cottbus (ots) - Weitermachen! - Missbrauchsbeauftragte zieht eine erste Bilanz Es ist ein Blick in die Abgründe in der Gesellschaft: Über 8000 Menschen haben im vergangenen halben Jahr Kontakt z |
Lausitzer Rundschau: Halbwertzeit der Erinnerung Asse-Atommüll-Untersuchungsausschuss in Hannover | 25.11.2010 |
Cottbus (ots) - Es wird Jahrzehnte dauern, bis Gorleben mit stark strahlendem Müll gefüllt, gesichert und verschlossen ist. Und dann muss das Endlager einige Zigtausend Jahre sorgsam verwaltet werde |
Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Bundesrat | 25.11.2010 |
Osnabrück (ots) - Die Spaltung Die heutige Bundesratssitzung ist an Brisanz kaum zu übertreffen. Denn mit der Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken steht ein Thema auf der Tagesordnung |
Neue OZ: Kommentar zu Kirchen / Wahlen | 25.11.2010 |
Osnabrück (ots) - Hervorragende Wahl Große Erleichterung und Aufatmen unter Niedersachsens Protestanten: Endlich steht der neue Bischof fest. Nach dem Rücktritt Margot Käßmanns im Februar und nac |
Neue OZ: Kommentar zu Korea / Konflikt | 25.11.2010 |
Osnabrück (ots) - Chinas Eiterbeule Nordkoreas kommunistisches Terror-Regime sitzt Chinas kommunistischer Führung wie eine Eiterbeule auf der Pelle. Körpereigenes Gewebe sozusagen, aber hässlich |
Rheinische Post: SPD-Vize Scholz warnt vor der Zuwanderung von Pflegekräften aus dem Ausland | 26.11.2010 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize-Parteichef Olaf Scholz hat vor der Zuwanderung von Pflegekräften aus dem Ausland gewarnt: "Es darf nicht der billige Ausweg gewählt werden, dass wir nicht ordentlich ausb |
Rheinische Post: SPD bietet Union bei innerer Sicherheit Zusammenarbeit an | 26.11.2010 |
Düsseldorf (ots) - Angesichts der verschärften Sicherheitslage in Deutschland hat SPD-Vize Chef Olaf Scholz der Bundesregierung eine Zusammenarbeit angeboten. "Die Bundesregierung kann sich grundsä |
Rheinische Post: NRW-Umweltminister Remmel: Klage gegen Atomgesetz kommt spätestens Mitte Februar | 26.11.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die fünf SPD-geführten Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen und Berlin werden spätestens Mitte Februar eine Normenkontrollklage gegen die geplan |
Rheinische Post: Die Lücke in der Terror-Abwehr | 26.11.2010 |
Düsseldorf (ots) - Sicherheit und Freiheit stehen immer in einem Spannungsverhältnis. Deshalb bieten die Eingriffsrechte des Staates und die Abwehrrechte des Bürgers einen weiten Raum für Konflikte, |
Rheinische Post: Terrorabwehr: De Maizière schreibt Brandbrief an Leutheusser-Schnarrenberger | 26.11.2010 |
Düsseldorf (ots) - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in einem internen Brandbrief Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) dringend aufgefordert, ihren Widerstand gegen di |
Kölner Stadt-Anzeiger: Ströbele (Grüne) gegen Fernsehen in deutschen Gerichten | 26.11.2010 |
Köln (ots) - Köln. Hans-Christian Ströbele, Rechtsexperte der Grünen, hält Fernsehübertragungen aus Gerichtsverhandlungen für "der Wahrheitsfindung nicht zuträglich". Damit sprach er sich im "Kölner |
Mitteldeutsche Zeitung: Castor-Transport Inneministerium plant zwei mögliche Routen durch Sachsen-Anhalt | 26.11.2010 |
Halle (ots) - Die Planungen für den Transport von Atommüll per Eisenbahn durch Sachsen-Anhalt am 16. Dezember werden immer konkreter. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung |
LVZ: Zentral-Staatsanwaltschaft für Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Ausland liegt auf Eis / Streit um Kompetenzen, Sicherheitsbedenken für Leipzig | 26.11.2010 |
Leipzig (ots) - Trotz eines seit Mai 2010 fertigen Gesetzentwurfs zur Einrichtung einer zentralen Strafverfolgungsbehörde für Bundeswehr-Einsätze im Ausland liegt die Sachentscheidung auf Eis. Nach |
Kirsch: Soldaten sind nicht im Polizei- und Ordnungsrecht ausgebildet | 26.11.2010 |
Berlin (ots) - "Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind dazu ausgebildet, die äußere Sicherheit Deutschlands und seiner Bündnispartner zu verteidigen. Sie sind keine Hilfspolizei zum Stopf |
Raab: CO2-Gebäudesanierung ist elementarer Bestandteil nachhaltiger Energiepolitik | 26.11.2010 |
Berlin (ots) - Die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Raab, bekräftigt die wesentliche Bedeutung der CO2-Gebäudesanierung für ein |
Götz: Grüne wollen Kommunen belasten | 26.11.2010 |
Berlin (ots) - Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen will mit ihrem neuen Antrag zur EU Bodenschutzrahmenrichtlinie (Drs 17/3855) die Kommunen um jährlich 273 Millionen Euro belasten. Dazu erklärt |
Bleser: Haushalt ist sowohl Kraftakt als auch Meisterstück | 26.11.2010 |
Berlin (ots) - Heute wird der Haushalt 2011 des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) im Deutschen Bundestag in 2./3. Lesung abschließend beraten. Dazu erklä |
Mit Mehrweg aktiv Abfälle vermeiden | 26.11.2010 |
Berlin (ots) - Mehrweggetränkeflaschen tragen aktiv zu Abfallvermeidung und Klimaschutz bei - Informationskampagne "Mehrweg ist Klimaschutz" fördert erfolgreich umweltbewussten Getränkeeinkauf - Üb |
ZDF-Politbarometer Extra Baden-Württemberg November 2010 / "Stuttgart 21": Befürworter und Gegner gleichauf / Landtagswahlabsicht: Keine eindeutigen Mehrheiten | 26.11.2010 |
Mainz (ots) - "Stuttgart 21": Der geplante Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs von einem Kopfbahnhof zu einem unterirdischen Durchgangsbahnhof ist für 51 Prozent der Baden-Württemberger zurzeit das |
Jan Korte: De Maizière verschwendet Zeit | 26.11.2010 |
Berlin (ots) - "Mit seinem Tunnelblick auf die Vorratsdatenspeicherung als Allheilmittel blockiert Innenminister Thomas de Maizière eine Diskussion um Maßnahmen, die tatsächlich zu mehr Sicherheit |
Weltklimakonferenz: NABU verfolgt Verhandlungen in Cancún/Mexiko | 26.11.2010 |
Cancún (ots) - Vom 29.11. bis 10. 12. trifft sich die internationale Staatengemeinschaft im mexikanischen Cancún zur UN-Klimakonferenz. Vor einem Jahr ist in Kopenhagen die Vision eines umfassenden |