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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Karl-Theodor zu Guttenberg Auf Bewährung ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

24.02.2011

Bielefeld (ots) - Die Opposition nutzte nun auch die Diskussion über die Bundeswehrreform, um die Glaubwürdigkeit von Verteidigungsminister zu Guttenberg anzuzweifeln. SPD-Chef Sigmar Gabriel forde

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Steigende Benzinpreise Die Raubritter WOLFGANG MULKE, BERLIN

24.02.2011

Bielefeld (ots) - Pendler können das Geld derzeit gar nicht so schnell verdienen, wie sie es an der Tankstelle wieder loswerden. Spekulation ist einer der wichtigsten Gründe für den drastischen Pre

Landeszeitung Lüneburg: "Wähler kennen keine Dankbarkeit" / Parteienforscher Neugebauer: Bürgerschaftswahl in Hamburg zeigt vor allem, dass es keine Gewissheiten gibt

24.02.2011

Lüneburg (ots) - Die Gewinner von Landtagswahlen sehen darin immer ein Signal für andere Länder und den Bund, die Verlierer dagegen sprechen stets von ausschließlich landespolitischen Themen, die wa

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Libyen

24.02.2011

Bielefeld (ots) - Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen schließt ein Eingreifen in Libyen aus. Weder die Nato noch ihre Partner seien bedroht, sagt er. Keine Frage, das Wort ist selten eindeut

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Abschaffung der Studiengebühren in NRW

24.02.2011

Bielefeld (ots) - Nun hat Rot-Grün es doch geschafft: Studiengebühren werden in NRW vom Wintersemester an nicht mehr erhoben. Die Linken haben es möglich gemacht. Ohne sie hätten Ministerpräsidenti

Mittelbayerische Zeitung: Ein Streit, der vieles bloßlegt Kommentar zur Bayerischen Landeszentrale für neue Medien

24.02.2011

Regensburg (ots) - Es gibt eine Wahl und man hat eine (Aus-)wahl: In Teilen der CSU scheint dies bis heute nicht das Normalste der Welt. Anders lässt sich die Aufregung um zwei statt einem Kandidate

Lausitzer Rundschau: Asche aufs Haupt FDP will Steuerrabatt für Hotelgewerbe wieder abschaffen

24.02.2011

Cottbus (ots) - In der schwarz-gelben Koalition scheint die Reumütigkeit Schule zu machen. Nachdem sich Karl-Theodor zu Guttenberg von seinem Wirken als Doktorand entsetzt zeigen musste, ist nun di

Lausitzer Rundschau: Von Kindern und Kosten Zum Neubau des Piccolo Theaters in Cottbus

24.02.2011

Cottbus (ots) - Noch nie ist ein hoffnungsvolles Talent an eine Schauspielschule gekommen, um Zwerg Nase vorzusprechen oder das siebte Geißlein. Kindertheater hat es von jeher schwer, sich als eige

Neue OZ: Kommentar zu Libyen / Unruhen

24.02.2011

Osnabrück (ots) - Römisches Theater Der Alarmismus der italienischen Regierung ist entlarvend. Täglich setzt Innenminister Roberto Maroni die Zahl möglicher Flüchtlinge aus Afrika herauf. Zehntaus

Neue OZ: Kommentar zu Steuer / Mehrwertsteuer / Hotellerie

24.02.2011

Osnabrück (ots) - Fähnchen im Wind Verstehe einer die FDP. Erst drängt sie mit aller Macht auf Steuersenkungen. Dann kann sie einen kleinen Erfolg verbuchen, als Vergünstigungen für Hotelbetrieb

Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Guttenberg

24.02.2011

Osnabrück (ots) - Werbung verrät die Geisteshaltung Was für ein Schauspiel! Selten lagen öffentliche und veröffentlichte Meinung so weit auseinander wie im Fall des vom Doktortitel befreiten Ver

Rheinische Post: NRW: CDU und Grüne sondieren Gemeinsamkeiten

25.02.2011

Düsseldorf (ots) - Erstmals nach der Landtagswahl im Mai 2010 haben sich Vertreter von CDU und Grünen wieder zu Gesprächen in Düsseldorf getroffen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Zeit

Mitteldeutsche Zeitung: Affäre Guttenberg SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz verlangt Klarheit über wirtschaftliche Verflechtung von zu Guttenberg mit der Uni Bayreuth

25.02.2011

Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat Aufklärung über wirtschaftliche Verflechtungen zwischen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenbe

Mitteldeutsche Zeitung: Petitionsausschuss des Landtages Petition per Internet

25.02.2011

Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt können Bürger sich ab sofort auch per Internet an den Petitionsausschuss des Landtages wenden, um sich über Verwaltungsentscheidungen zu beschweren. Das berichtet die

ZDF-Politbarometer Februar II 2011 / SPD legt deutlich zu, Grüne verlieren / Zu Guttenberg: 42 Prozent sehen Glaubwürdigkeit dauerhaft beschädigt, 55 Prozent nicht

25.02.2011

Mainz (ots) - In der Woche nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg, bei der die SPD die absolute Mehrheit erreicht hat, legt sie auch bundesweit deutlich zu, während die Grünen, die im Stadtstaat unte

Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst erneut vertagt/ Stöhr: "Beschäftigte sind verärgert" - Bundesweite Warnstreiks angekündigt

25.02.2011

Berlin (ots) - Nachdem auch die zweite Runde der Tarifverhandlungen für die Landesbeschäftigten am 25. Februar 2011 in Potsdam ergebnislos vertagt worden ist, hat der 1. Vorsitzende der dbb tarifuni

Fraktionsübergreifende Initiative für die Entwicklungszusammenarbeit: Ein guter Tag für die Entwicklungspolitik

25.02.2011

Bonn.25.02.2011 (ots) - Die Hilfswerke terre des hommes und Welthungerhilfe begrüßen ausdrücklich den Aufruf für einen fraktionsübergreifenden entwicklungspolitischen Konsens, der heute in Berlin vo

Mortler: Reiseland Deutschland bietet Erholung für alle Bevölkerungsschichten

25.02.2011

Berlin (ots) - Die Fraktion Die Linke fordert in einem gestern im Plenum eingebrachten Antrag die Mitgliedschaft Deutschlands in der "International Organisation of Social Tourism". Die tourismuspol

Grauduszus: "Minister Rösler gebührt volle Unterstützung" / Klare FDP-Worte zu Medizinischen Versorgungszentren - Enteignungs-Pläne bei CDU

25.02.2011

Erkrath (ots) - "Volle Unterstützung gebührt Bundesgesundheitsminister Rösler bei seiner Haltung, Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ausschließlich von Ärzten betreiben und führen zu lassen." Ma

Fraktionsübergreifende Initiative zur Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels / Stiftung Weltbevölkerung begrüßt erhöhten Druck auf Bundesregierung

25.02.2011

Hannover (ots) - Zu der heute in Berlin vorgestellten entwicklungspolitischen Initiative zur Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels äußert sich Renate Bähr, Geschäftsführerin der Stiftung Weltbevölkerung

Sozialwahl 2011: Deutsche Rentenversicherung Bund versendet Wahlvorankündigungen

25.02.2011

Berlin (ots) - Mit einem persönlichen Schreiben informiert die Deutsche Rentenversicherung Bund in den kommenden zwei Wochen ihre rund 30 Millionen wahlberechtigten Versicherten und Rentner über die

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagenbehörde Unionsfraktionsvize Vaatz kritisiert Personalpolitik der Birthler-Behörde

25.02.2011

Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat die Leiterin der Stasi-Unterlagen-Behörde, Marianne Birthler, aufgefordert, Licht ins Dunkel des jün

Lehmer: Entwicklungsmöglichkeiten erhalten

25.02.2011

Berlin (ots) - Gestern wurde im Bundestag über einen Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Baugesetzbuchs abgestimmt. Dazu erklärt der für die Themen Landwirtschaft und Ba

Rheinische Post: Kauder stellt Hotelsteuer infrage

25.02.2011

Düsseldorf (ots) - Bei der geplanten Reform der Mehrwertsteuersätze will der Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, auch den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Hotels infrage stel

Hartz IV zügig verfassungsrechtlich prüfen und Massenklagen vorbeugen

25.02.2011

Berlin (ots) - Zur Verabschiedung der Hartz IV-Regelungen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Es gilt jetzt rasch zu prüfen, ob die beschlossene Hartz IV-Reform verfassungsgemäß ist. Das Bundesve

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