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Aserbaidschan: Journalist stirbt nach Messerattacke / ROG fordert gründliche Ermittlungen | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) ist bestürzt über den Tod des aserbaidschanischen Journalisten Rafik Tagi. Der Mitarbeiter der Zeitung "Sanat" starb am 23. November an den Folgen eines M |
NABU: Castor-Transport hält Politik Spiegel der ungelösten Atommüllfrage vor / Tschimpke: Regierung darf in Gorleben nicht vorzeitig Fakten schaffen | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Der NABU kritisiert, dass seit Mittwoch schon wieder ein Castor-Transport aus Frankreich in das atomare Zwischenlager in Gorleben rollt. "Man kann nicht eine angeblich ergebnisoffe |
NABU-Forderungen zur UN-Klimakonferenz in Durban / Tschimpke: Industrieländer müssen Vorreiter für globales Abkommen sein | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Vom 28. November bis 9. Dezember trifft sich die internationale Staatengemeinschaft im südafrikanischen Durban zur UN-Klimakonferenz. Der NABU fordert die Industriestaaten auf, sich i |
Saarbrücker Zeitung: Bundestag ohne Weihnachtskerzen | 24.11.2011 |
Saarbrücken (ots) - Im Bundestag wird es offenkundig keine brennenden Weihnachtskerzen geben. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, hat die Verwaltung kurz vor dem ersten Advent |
Konzept für die Bundesfernstraßen / Langfristig planen, effizient investieren / ADAC: Vorhandene Mittel gezielt einsetzen | 24.11.2011 |
München (ots) - Dem deutschen Fernstraßennetz droht der Kollaps zunehmender Belastungen: Straßenschäden, Dauerstaus, immer mehr Verkehr und zu wenig Geld für geeignete Gegenmaßnahmen. Abhilfe versp |
Saarbrücker Zeitung: Linke will FDP-Politiker Hirsch oder Baum als Sonderermittler | 24.11.2011 |
Saarbrücken (ots) - In der Debatte um die parlamentarische Aufarbeitung der Pannen rund um die rechtsextreme Mordserie hat sich die Linksfraktion erneut für einen Sonderermittler ausgesprochen. Der |
Mitteldeutsche Zeitung: Plagiatsaffäre Ex-CSU-Chef Huber: Partei wird für Guttenberg keinen Thron freihalten | 24.11.2011 |
Halle (ots) - Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat die jüngsten Äußerungen des ehemaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Halifax und in der Wochenzeitung "Die Zei |
Der Tagesspiegel: Döring kritisiert Union beim Thema Euro-Bonds | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Die FDP stemmt sich gegen die Einführung von Euro-Bonds und das Verhalten der Union in dieser Frage. Patrick Döring, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion und Mitg |
Monitor: Waffen und Schießtraining für Neonazis - ganz legal | 24.11.2011 |
Köln (ots) - Rechtsextremisten in ganz Deutschland kommen über die Mitgliedschaft in Schützenvereinen und über den Reservistenverband der Bundeswehr ganz legal an Waffen und Waffenbesitzkarten und kö |
Kölner Stadt-Anzeiger: Bosbach (CDU) weist Forderung nach Rücktritt des Innenministers zurück | 24.11.2011 |
Köln (ots) - Köln. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Kritik des SPD-Innenexperten Dieter Wiefelspütz an Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) |
Schiewerling/Linnemann: Einsatz für die Allgemeinheit lohnt sich | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Bezieher von Arbeitslosengeld II erhalten künftig eine deutlich höhere Taschengeld-Freigrenze, wenn sie sich im Bundesfreiwilligendienst engagieren. Die entsprechende Verordnung ände |
Dagmar Enkelmann: Verfassungsschutz will aus eigener Unfähigkeit Kapital schlagen | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - "Fakt ist: Keine Akte und kein Datum hätte bei der Verfolgung der rechtsextremen Terrorbande und ihrer Unterstützer gelöscht werden müssen, wären die Informationen wie vorgeschrieben |
Gewalt gegen Frauen mit konkreten Maßnahmen eindämmen | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Zum morgigen internationalen "Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" erklärt SoVD-Bundesfrauensprecherin Edda Schliepack: Viele von Gewalt betroffene Frauen sind ihrem S |
Uhl: Kampf gegen Rechtsextremismus ohne parteipolitisches Gezänk führen | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Der ehemalige innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz, hat am Donnerstag den Rücktritt von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich gefordert. Dazu erklärt der i |
Friedrichs Kommission ist keine Lösung | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Laut dapd hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eine Expertenkommission zur "Gesamtaufklärung im Fall der rechtsterroristischen Gruppe «Nationalsozialistischer Untergrund» |
Interviewangebot und Themenservice: 10 Jahre nach Petersberg - Entwicklung in Afghanistan | 24.11.2011 |
Eschborn (ots) - Zehn Jahre sind vergangen nach der Petersberger Konferenz 2001, bei der die internationale Staatengemeinschaft die Weichen für die Zukunft Afghanistans gestellt hat. Am 5. Dezember |
Pfeiffer: Investitionen von heute sichern das Wachstum von morgen | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie beraten. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Spreche |
Berlin/Düsseldorf (ots) - Eine Milliarde Euro Mehreinnahmen für Städte und Gemeinden, so die Prognose der Steuerschätzer für 2012. Trotz dieses Einnahmezuwachses schauen viele Bürgermeister besorgt |
(Korrektur: VKU zur Sonderkundenumlage nach Paragraf 19, Absatz 2 StromNEV / Bürger dürfen nicht Strompreis von Unternehmen finanzieren) | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Korrigierte Pressemitteilung zur Sonderkundenumlage § 19, Abs. 2: Bitte beachten Sie die korrigierte Pressemitteilung. Die Netzentgeltbefreiung der Industrie gilt ab einem jährlich |
Neuer Höchststand: 73.000 Menschen in Deutschland leben mit dem HI-Virus - Zahl der HIV-Neuinfektionen gesunken | 24.11.2011 |
Bonn/Düsseldorf (ots) - AIDS und HIV verschwinden zunehmend aus der öffentlichen Wahrnehmung. Daher bleibt der Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember als Tag der Solidarität mit HIV-infizierten und aidskranke |
Der Tagesspiegel: UBA-Chef Flasbarth: Bundesrat soll Kreislaufwirtschaftsgesetz zustimmen | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Der Präsident des Umweltbundesamts, Jochen Flasbarth, hat den Bundesrat aufgefordert, dem Kreislaufwirtschaftsgesetz an diesem Freitag zuzustimmen. Der Umweltausschuss des Bundesrats |
Frankfurt/Main (ots) - Der Industrieverband Agrar e. V. (IVA) unterstreicht seine Kritik am Entwurf des Nationalen Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (NAP). Der Wirtsc |
Kinderschutzbund fordert Nachbesserungen am Kinderschutzgesetz | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Kinderschutzbund Bundesverband (DKSB) begrüßt im Kern den Entwurf des Gesetzes zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz |
Situation am Horn von Afrika eskaliert / Kirchliche Hilfswerke fordern politische Lösung | 24.11.2011 |
Duisburg (ots) - Die kirchlichen Hilfswerke fordern die Bundesregierung auf, sich für einen politischen Lösungsprozess und eine Beendigung der militärischen Interventionen in Somalia einzusetzen. D |
Nüßlein: Stabilität für Deutschland und Europa | 24.11.2011 |
Berlin (ots) - Der Bundestag hat heute den Haushalt 2012 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deuts |