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300 Atomkraftgegner demonstrieren vor dem Kanzleramt / Merkel-Puppe zerstörte mit Kettensäge Windrad-Modell und Solarpanele /"Merkel gefährdet den Ausbau der Erneuerbaren Energien"

28.09.2010

Berlin (ots) - Rund 300 Atomkraftgegner demonstrierten heute gegen die geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke, über die das Bundeskabinett abschließend berät. Mit einer Aktion warnten sie v

NABU: Energiekonzept der Bundesregierung ist Mogelpackung

28.09.2010

Berlin (ots) - Der NABU lehnt das vom Bundeskabinett heute verabschiedete Energiekonzept entschieden ab. "Die Bundesregierung ist an ihrem eigenen Anspruch, ein langfristig angelegtes Konzept zur En

Wirtschaftsrat-Symposion mit Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler / "Gesundheitswirtschaft statt Staatsmedizin - Politik für ein starkes Gesundheitswesen"

28.09.2010

Berlin (ots) - PRESSEEINLADUNG Symposion mit Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler "Gesundheitswirtschaft statt Staatsmedizin - Politik für ein starkes Gesundheitswesen" Sehr geehr

Frankfurter Zukunftsrat: Zukunft braucht eine starke Demokratie

28.09.2010

Frankfurt am Main (ots) - ACHT FORDERUNGEN des Frankfurter Zukunftsrates, die der wachsenden Entfremdung zwischen Politik und Bürgerschaft entgegenwirken sollen. Der Zukunftskreis Politik und Wirts

EU ist mit Plänen für Einlagensicherung auf Irrweg

28.09.2010

München (ots) - Stephan Götzl, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern, begrüßt die Empfehlung des Bundesrats an die Bundesregierung, sich auf EU-Ebene für einen Krisenschutz durch Institutssic

CDU/CSU und FDP wollen mit Rezepten von gestern Zukunft gestalten. Bundesregierung beschließt "Energiekonzept der Unvernunft" und provoziert neue Proteste

28.09.2010

Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisiert am Energiekonzept der Bundesregierung vor allem, dass unter dem Deckmantel des Ausbaus erneuerbarer Energien veraltet

ZDF-Magazin "Frontal 21": Kostenexplosion durch Hartz IV-Verfahren, / Gerichtskosten von über 30 Millionen Euro pro Jahr

28.09.2010

Mainz (ots) - Die Zahl der Gerichtsverfahren beim Arbeitslosengeld II (ALG II) steigt ständig, die Kosten für den Steuerzahler erreichen immer neue Höchststände, berichtet das ZDF-Magazin "Frontal 21"

EU-Kommission schlägt Energiespar-Siegel für Fernseher vor

28.09.2010

Brüssel / Berlin (ots) - Energie und Geld sparen auch beim Fernsehabend: TV-Geräte sollen in Europa künftig mit einem Energiesiegel ausgestattet werden. Das schlug die Europäische Kommission am Die

Stadtwerke zum Energiekonzept der Bundesregierung

28.09.2010

Berlin (ots) - Das heute im Bundeskabinett beschlossene Energiekonzept der Bundesregierung wird in seinen Zielmarken für den Ausbau der erneuerbaren Energien sowie für die Minderung der Kohlendioxi

Neumann: reduzierter Mehrwertsteuersatz bleibt / Leistungsschutzrecht kommt

28.09.2010

Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) begrüßt das klare Bekenntnis von Kulturstaatsminister Bernd Neumann zum Erhalt des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Zeitungen.

Offshore-Windverband WAB kritisiert erneut das Energiekonzept

28.09.2010

Bremerhaven (ots) - Der Branchenverband der Offshore-Windenergie WAB in Bremerhaven erneuert seine Kritik am heute beschlossenen Energiekonzept der Bundesregierung. Die Branchenvertreter kritisieren

EU-Parlamentarier schwächen CO2-Grenzwerte für Kleinlaster ab

28.09.2010

Berlin (ots) - Pressemitteilung Umweltausschuss des EU-Parlaments verneigt sich erneut vor der Automobilindustrie und schwächt CO2-Grenzwerte für Transporter und Kleinlaster ab - DUH-Geschäftsfü

Voßhoff/Kauder: Union begrüßt Vorschläge des Weißen Rings zum Opferschutz

28.09.2010

Berlin (ots) - Der Fachbeirat Strafrecht des Weißen Rings hat heute in Berlin über eine Verbesserung des Opferschutzes beraten. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsf

EnBW begrüßt Energiekonzept

28.09.2010

Karlsruhe (ots) - Zum heute vom Kabinett verabschiedeten Energiekonzept erklärt der Vorstandsvorsitzende der EnBW Energie Baden-Württemberg AG Hans-Peter Villis: "Mit dem jetzt verabschiedeten Ener

Zahl des Monats September: 101 Rabattverträge können Arzneimittelsicherheit gefährden

28.09.2010

Berlin (ots) - Bei 101 von 143 Wirkstoffen, für die derzeit ein AOK-Rabattvertrag besteht, kann es vorkommen, dass das in der Apotheke abgegebene Rabattarzneimittel nicht für die gleichen Anwendung

Baugewerbe begrüßt Kabinettsbeschluss zum Energiekonzept

28.09.2010

Berlin (ots) - "Wir begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, mit dem Energiekonzept einen verbindlichen Fahrplan zur Erreichung eines energieeffizienten Gebäudebestandes vorzulegen. Wir haben i

Saarbrücker Zeitung: Linke wehren sich gegen Ausschluss vom Bundestag

28.09.2010

Saarbrücken (ots) - Nach Protesten gegen das Bahnprojekt "Stuttgart 21" im Bundestag wehren sich die Linken jetzt gegen eine von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) verhängte Strafe. Der Just

CDU startet Online-Magazin und neue Mobilplattform

28.09.2010

Berlin (ots) - Berlin, 28. September 2010 066/10 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Mit der Erstausgabe des UNION Magazins im Online-Format ergänzt die CDU heute ihre Kommun

Gregor Gysi: Bundesregierung sichert Vormachtstellung der Energiekonzerne

28.09.2010

Berlin (ots) - "Das Energiekonzept der Bundesregierung ist nichts anderes als eine Agenda für Energiekonzerne und gegen Bürgerinnen und Bürger und Erneuerbare Energien. Der Versuch von Schwarz-Gelb,

Bareiß: Energiekonzept der Bundesregierung hat wegweisende Bedeutung für Deutschland

28.09.2010

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute das neue Energiekonzept beschlossenen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Das heute besc

Kauder als Fraktionsvorsitzender bestätigt

28.09.2010

Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Fraktionssitzung wurde Volker Kauder als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt. Von 209

Das Energiekonzept - Licht und Schatten / VCI: Bundesregierung muss Maßnahmen treffen, um Kosten zu begrenzen

28.09.2010

Frankfurt/Main (ots) - Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) sieht positive Ansätze im heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Energiekonzept. Zugleich fordert er konkrete Maßnahmen zur Begren

Wahl der Parlamentarischen Geschäftsführer

28.09.2010

Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Fraktionssitzung des CDU-Teils der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde der 1. Parlamentarische Geschäftsfü

Wahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

28.09.2010

Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Sitzung des CDU-Teils wurden nachfolgende stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ge

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Entlassung des Moskauer Bürgermeisters Luschkow:

28.09.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Wer dem Kreml in die Quere kommt, muss weichen. Diese Erfahrung machte jetzt auch der Moskauer Bürgermeister Luschkow, dessen selbstherrlicher und autoritärer Führungsstil Prä

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