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NRZ: Armes, reiches Deutschland - ein Kommentar von PETER HAHNE | 26.02.2014 |
Essen (ots) - Deutschland ist ein reiches Land. Wir leben in Frieden, genießen ein reiches kulturelles Erbe und haben nach dem Krieg eine Wirtschaftskraft und einen Sozialstaat aufgebaut, die in de |
Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder) | 26.02.2014 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die "Märkische Oderzeitung" aus Frankfurt (Oder) sendet Ihnen vorab die nachrichtliche Zusammenfassung eines Interviews mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der EU |
Der Tagesspiegel: CSU-Innenexperte Uhl: "Rechne nicht damit, dass unser ehemaliger Innenminister am Schluss im Gefängnis landet" | 26.02.2014 |
Berlin (ots) - Berlin - Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl rechnet nicht mit strafrechtlichen Konsequenzen für Hans-Peter Friedrich. "Ich rechne nicht damit, dass unser ehemaliger Innenminister am |
Der Tagesspiegel: Europapolitiker Brok und Harms kritisieren Karlsruher Urteil | 26.02.2014 |
Berlin (ots) - Berlin - Mit deutlicher Kritik hat der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok auf die Karlsruher Entscheidung reagiert, die Drei-Prozent-Hürde in Deutschland für die Europawahl im Mai zu ki |
PWB Rechtsanwälte: Bundesverfassungsgericht stärkt kleine Parteien (VIDEO) | 26.02.2014 |
Jena (ots) - "Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Rechtsauffassung bestätigt und die 3-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht - wie zu erwarten - für verfassungswidrig erklärt. Damit wird d |
Kieler Nachrichten: CDU-Generalsekretär Tauber: Gabriel muss Stegner zurückpfeifen | 26.02.2014 |
Kiel (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat mit deutlichen Worten das Gesprächsangebot der SPD an die Linke kritisiert: SPD-Chef Sigmar Gabriel sollte als "vertrauensbildende Maßnahme auch mal |
Frieser: Kampf gegen Kinderpornografie fortführen | 26.02.2014 |
Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute Zahlen für das Jahr 2012 über die Löschung von kinderpornografischen Bildern und Videos im Internet veröffentlicht. Dazu erklärt der der innen- und rech |
Weinberg: Wir lassen Heimkinder der ehemaligen DDR nicht im Stich | 26.02.2014 |
Berlin (ots) - Bund und ostdeutsche Länder haben sich darauf verständigt, den Fonds für die Heimkinder der ehemaligen DDR aufzustocken. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bund |
Frankfurter Rundschau: Kommentar zur Karlsruher Entscheidung gegen die Sperrklausel bei der Europawahl | 26.02.2014 |
Frankfurt (ots) - Freie Wähler, ÖDP, aber auch Tierschützer sehen erstmals eine realistische Chance, einen Sitz in Straßburg zu erhalten. Sie werden sich mit Verve in den Wahlkampf stürzen. Auch di |
Der Tagesspiegel: SPD-Arbeitnehmer fordern Vermögensteuer | 26.02.2014 |
Berlin (ots) - Berlin - Angesichts der anhaltend ungleichen Vermögensverteilung in Deutschland fordert die SPD Maßnahmen für mehr Gerechtigkeit. "Man muss da was korrigieren", sagte Klaus Barthel, V |
neues deutschland: Modrow: Kuba reformbereit | 26.02.2014 |
Berlin (ots) - Die kubanische Staatsführung zeigt sich nach Ansicht von Hans Modrow reformbereit. Dies erklärte der letzte SED-Regierungschef der DDR nach einem Besuch des Karibik-Staates gegenüber |
Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" in Frankfurt (Oder) schreibt zur Ukraine: | 26.02.2014 |
Frankfurt/Oder (ots) - EU und Nato wären gut beraten, für eine weitere Entwicklung zu sorgen, bei der der Kreml-Herrscher sein Gesicht wahren kann. Denn zum einen ist längst nicht klar, wer aus den |
Aachener Nachrichten: Kommentar: Zeit für Imagewandel Schockbilder auf Zigarettenschachteln sind richtig Von Christina Merkelbach | 26.02.2014 |
Aachen (ots) - Das EU-Parlament hat die Tabakrichtlinie verschärft. Zur Abschreckung sind auf Zigarettenpackungen in den Mitgliedsstaaten künftig Bilder von Krebsgeschwüren und verfaulten Gebissen |
Märkische Oderzeitung: Die "Märkische Oderzeitung" in Frankfurt (Oder) schreibt zum Urteil zur Drei-Prozent-Hürde: | 26.02.2014 |
Frankfurt/Oder (ots) - Nach dem Urteil der Karlsruher Richter über die Verfassungswidrigkeit der Drei-Prozent-Klausel bei der Wahl zum Europaparlament drängt sich die Frage nach der Verfassungsmäßigk |
WAZ: Beste Bedingungen für den Prozess. Kommentar von Frank Preuß | 26.02.2014 |
Essen (ots) - Der Prozess um die Loveparade - in Düsseldorf und nicht in der Stadt der Tragödie? Es ist eine kluge Entscheidung, die man beim Duisburger Landgericht getroffen hat. Denn dieser Prozes |
DER STANDARD-Kommentar: "Strategische Rochade in der ÖVP" von Walter Müller | 26.02.2014 |
Das steirische Reformprojekt könnte für die SPÖ jetzt zum Problem werden (Ausgabe ET 27.2.2014) Wien (ots) - Der Rücktritt der steirischen ÖVP-Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder markiert einen W |
Berliner Zeitung: Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Drei-Prozent-Hürde | 26.02.2014 |
Berlin (ots) - Das Ende der Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl ist ein Triumph der deutschen Demokratie - der die Demokratisierung Europas dramatisch schwächt. Dank des Urteils des Bundesverfa |
neues deutschland: Europawahl ohne Sperrklausel: Karlsruher Anmaßung¶ | 26.02.2014 |
Berlin (ots) - Wozu ist die Europawahl eigentlich gut? Diese Frage stellt sich unmissverständlich nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die Drei-Prozent-Hürde beim anstehenden Urnengan |
Allg. Zeitung Mainz: Allgemeine Zeitung Kommentar zum Fall Edathy und zu Ermittlungen gegen Ex-Minister Friedrich | 26.02.2014 |
Mainz (ots) - Brüche Wieder so ein Tag, der die Merkwürdigkeiten und verqueren Umstände im Fall Edathy nahezu mustergültig spiegelt. Der Bürger sieht's und wendet sich mit Grausen. Die Staatsanwa |
Westdeutsche Zeitung: Bundesverfassungsgericht kippt Drei-Prozent-Hürde = von Madeleine Gullert | 26.02.2014 |
Düsseldorf (ots) - Es ist folgerichtig, dass das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde gekippt hat, hatte es doch schon die Fünf-Prozent-Hürde für verfassungswidrig befunden. Die Entscheidu |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Videoüberwachung auf Bahnhöfen | 26.02.2014 |
Halle (ots) - Überwachungskameras auf Bahnhöfen und in Zügen funktionieren nicht immer. Entweder sind es Attrappen oder die Technik ist abgeschaltet. Wegen Bauarbeiten. Bahnreisende werden sich zu R |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Drei-Prozent-Hürde | 26.02.2014 |
Halle (ots) - Das nationale Parlament ist ein echtes Parlament, das mit seinen fünf Parteien um jeden Preis vor Zersplitterung zu bewahren ist, ganz anders als das europäische Parlament, das mit se |
Schwäbische Zeitung: Namenlose Helden - Kommentar | 26.02.2014 |
Ravensburg (ots) - Die Ukraine erholt sich von der Revolution. Jetzt gibt es Ratschläge von US-Außenminister John Kerry, oder dem Internationalen Währungsfonds. Jeder hat seine sehr eigene Vorstell |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur gekippten Sperrklausel bei der Europawahl | 26.02.2014 |
Stuttgart (ots) - National hält das Gericht eine Sperrklausel bei Wahlen für gerechtfertigt. Weil auf die Funktionsfähigkeit des Parlaments Rücksicht genommen werden müsse. Was nach Ansicht der Ric |
Südwest Presse: KOMMENTAR zu EUROPA Ausgabe vom 27.02.2014 | 26.02.2014 |
Ulm (ots) - KOMMENTAR zu EUROPA Ausgabe vom 27.02.2014 Genau 96 Europaabgeordnete werden am 25. Mai in Deutschland gewählt - wer also etwa ein Prozent der Wählerstimmen erobert, wird mit einem M |