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Mayer: Bekenntnis zur Aufarbeitung des DDR-Unrechts | 30.09.2011 |
Berlin (ots) - Heute hat der Deutsche Bundestag die achte Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes verabschiedet. Dazu erklärt der innen- und kulturpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen |
BEE zum Kraftwerksforum des Bundeswirtschaftsministeriums: Nur Kraftwerke fördern, die den Ausbau Erneuerbarer Energien unterstützen | 30.09.2011 |
Berlin (ots) - Auf dem heutigen Kraftwerksforum des Bundeswirtschaftsministeriums spielte die Diskussion um das geplante Kraftwerksförderprogramm eine zentrale Rolle. Der Bundesverband Erneuerbare |
Neues Deutschland: zur Übergabe von Gebeinen der Herero und Nama an Namibia | 30.09.2011 |
Berlin (ots) - Die Geste der Charité ist quasi bereits verpufft - dank der Bundesregierung. Zum ersten Mal überhaupt bat eine deutsche Forschungseinrichtung um Entschuldigung gegenüber Namibia. Für |
tz München: Europäische Kuh ist nicht vom Eis/Was Merkel jetzt noch reißen kann | 30.09.2011 |
München (ots) - Wolfgang Bosbach konnte es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, der Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF zuzustimmen. Wie unerbittlich Partei-"Freunde" dem 59-Jährigen vor de |
Kölner Stadt-Anzeiger: IZA-Direktor Zimmermann: Zukunft Europas entscheidet sich auf dem Arbeitsmarkt | 30.09.2011 |
Köln (ots) - Köln. Die Zukunft Europas entscheidet nach Meinung von Klaus F. Zimmermann, dem Direktor des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), auf dem Arbeitsmarkt. "Durch Sparen allein kommen di |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Wettbüro-Urteil | 30.09.2011 |
Bielefeld (ots) - Die Bank gewinnt immer. Diese Casino-Weisheit gilt auch für den Staat. Etwa 2,5 Milliarden Euro jährlich fließen aus den Lottoeinnahmen in die Kassen der Länder sowie in ihre Sport |
HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zum Tag der Deutschen Einheit | 30.09.2011 |
Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Egbert Nießler Manch Jüngere haben es bereits vergessen oder erst gar nicht gelernt: Bonn war einmal die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. Hier wurden |
Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" bewertet das Ende der türkisch-syrischen Freundschaft | 30.09.2011 |
Berlin (ots) - In das Freundschaftsprojekt mit Syrien hatte die Türkei massiv investiert, nicht zuletzt um Syriens Allianz mit dem Iran zu schwächen und der PKK einen Rückzugsraum zu nehmen. Als der |
Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" fordert von der neuen Koalition einen klaren Blich auf die Realität | 30.09.2011 |
Berlin (ots) - Jahrzehnte nach dem Mauerfall ist der Sonderstatus der Stadt endgültig passé. Berlin ist normal geworden, kann sich entfalten und wird dafür gemocht, wie die Touristen beweisen. Doch |
Rheinische Post: Syriens Irakisierung | 30.09.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann: Seit Monaten führt das Regime von Syriens Diktator Assad einen grausamen Krieg gegen das eigene Volk. Gegen überwiegend unbewaffnete und fr |
Rheinische Post: Gefährdete Leitung | 30.09.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Ulli Tückmantel: Noch vor zehn Jahren meinten einige Bürgermeister am Niederrhein, wer aufs Land ziehe, der brauche gar keine schnelle Internetleitung. Viel |
Rheinische Post: Lammert hat recht | 30.09.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gregor Mayntz: Ob Bundestagspräsident Norbert Lammert bei den Bundestagsjuristen recht bekommt, weil er es wagte, in der Euro-Debatte zwei Abweichlern von der |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Abweichlern im Bundestag | 30.09.2011 |
Halle (ots) - Über die Kritik an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kann man sich nur wundern. Es mag zwar stimmen, dass er am Donnerstag eine Regel brach, als er den Euro-Rebellen Klaus-Peter |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Stasi-Unterlagen | 30.09.2011 |
Halle (ots) - Das, was nun nach langen, kontroversen Debatten beschlossen worden ist, hat indes Hand und Fuß. Der Beschäftigung von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern in der Jahn-Behörde haftet in der Tat |
WAZ: Verrückte Zeiten. Kommentar von Walter Bau | 30.09.2011 |
Essen (ots) - In welchen Zeiten leben wir eigentlich? Klar, im Jahr 2011. Jedenfalls nach christlich-abendländischer Lesart. Aber es gibt auch die islamische Zeitrechnung, die erst mit dem Auszug des |
WAZ: Lammert hat Zensur verhindert. Leitartikel von Ulrich Reitz | 30.09.2011 |
Essen (ots) - Wir haben kein Geld, unsere Schulen und unsere Städte zu sanieren. Wir haben Geld, um Banken zu retten und Griechen. Als Steuerzahler gehen wir jetzt mit 250 Milliarden ins Risiko für |
Weser-Kurier: zum Stasi-Unterlagen-Gesetz | 30.09.2011 |
Bremen (ots) - Zu erinnern ist auch daran, dass die Einstellung dieser ehemaligen Stasi-Leute vor 21 Jahren ganz bewusst und gewollt auch durch Union und FDP vorgenommen worden ist. Das sei nötig g |
RNZ: Jahns Symbol | 30.09.2011 |
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert zu Roland Jahn und dem neuen Stasi-Unterlagen-Gesetz: "Für einen Mann seiner Herkunft, als vom SED-Regime gegängelter und schließlich ausgebü |
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 1. Oktober 2011 das Personalgerangel um die Nachfolge von Generalbundesanwältin Monika Harms: | 30.09.2011 |
Bremen (ots) - Parteiräson vor Staatsräson von Joerg Helge Wagner Wer ohne Schuld ist, der werfe den ersten Stein - wenn man das biblische Motto anwendet auf das unsägliche Gezerre, das um di |
Neue OZ: Kommentar zu Kriminalität / Hells Angels / Frankfurt | 30.09.2011 |
Osnabrück (ots) - Justiz im Zugzwang Im niedersächsischen Innenministerium dürfte man gestern ziemlich neidisch gewesen sein. Denn den hessischen Kollegen ist mit dem Verbot der Hells Angels in |
Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Geschichte / Stasi | 30.09.2011 |
Osnabrück (ots) - Gut für DDR-Opfer Kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit hat der Bundestag das neue Stasi-Unterlagengesetz verabschiedet. Gut so. Denn wer unter dem SED-Unrechtsstaat gelitten |
Neue OZ: Kommentar zu EU-Osteuropagipfel | 30.09.2011 |
Osnabrück (ots) - Ohne politisches Fundament Welch ein Reinfall. Die Ostpartnerschaft der Europäischen Union ist nicht mehr als eine hübsche Vision. Ihr fehlt das politische Fundament. Der gesch |
Neue OZ: Kommentar zu Euro-Rettungsschirm | 30.09.2011 |
Osnabrück (ots) - Mehr Mut Für José Manuel Barroso ist die Sache klar. Nur wenn die EU mehr Macht bekommt, findet Europa einen Weg aus der Schuldenkrise, lautet die These des Kommissionspräsiden |
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Die Berliner Republik feiert den Tag der Deutschen Einheit Deutsches Biedermeier THOMAS SEIM | 30.09.2011 |
Bielefeld (ots) - Es wird schön werden am Wochenende. Wir werden draußen im Garten sitzen bei Bier, Wein und Grillgut und darüber räsonieren, dass ein "Indian Summer" uns ein wenig entschädigt für |
Schwäbische Zeitung: Tiefe Zweifel bleiben - Leitartikel | 30.09.2011 |
Leutkirch (ots) - Halbzeit" steht auf der Hochglanzbroschüre der FDP-Bundestagsfraktion. Seit Tagen spottet aber die Opposition in Berlin, diese Regierung könne eher eine Schadens- als eine Halbzei |