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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Elektronische Gesundheitskarte - Akzeptanz entscheidet - Leitartikel von Sven Frohwein 30.09.2009
Essen (ots) - Sie zählt zum Vermächtnis von SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt: die elektronische Gesundheitskarte. Die Gefahr ist groß, dass die unter massivem politischen Druck in den Markt gepr

WAZ: Union und FDP fremdeln - Es gibt genug zu tun - Leitartikel von Frank Stenglein 30.09.2009
Essen (ots) - Wenn man liest und hört, was die CDU in der neuen Regierung alles nicht will, fragt man sich langsam: Wozu eigentlich diese Koalition? Die Entfremdung der künftigen Partner scheint größe

Berliner Morgenpost: Es wird wieder spannend in der Berliner Politik 30.09.2009
Berlin (ots) - Die Bundestagswahl hat Deutschlands politische Landschaft in ein an die Achtzigerjahre erinnerndes Schwarz-Gelb gefärbt. Von den Herausforderungen eines Fünfparteiensystems, wie siePoli

WAZ: Koalitionspoker in Thüringen - Die Machtfrage - Leitartikel von Walter Bau 30.09.2009
Essen (ots) - Politik hat gelegentlich ihre eigene, verquere Logik. Wie die entsprechenden Ergebnisse aussehen können, das ist derzeit in Thüringen zu besichtigen. Dort waren drei Spitzenkandidaten an

Südwest Presse: Kommentar zu KÜNDIGUNGSSCHUTZ, Ausgabe vom 01.10.2009 30.09.2009
Ulm (ots) - Südwest Presse Ulm, Kommentar zu KÜNDIGUNGSSCHUTZ, Ausgabe vom 01.10.2009 Öffentliche Kraftmeiereien sind zwangsläufig die Begleitmusik bei Koalitionsverhandlungen. Die künftigen Partne

Lausitzer Rundschau: Überraschende Belebung auf dem Arbeitsmarkt 30.09.2009
Cottbus (ots) - Die jüngsten Zahlen vom Arbeitsmarkt sind nicht nur eine ermutigende Botschaft für alle Arbeitnehmer. Die Nürnberger Statistik meint es auch gut mit der künftigen Bundesregierung. Der

Lausitzer Rundschau: Zur schwarz-gelben Regierungsbildung in Sachsen 30.09.2009
Cottbus (ots) - Kabinettsumbildungen werden gemeinhin danach beurteilt, ob sie wohl ein "großer Wurf" gewesen sind. Diese Bewertung wäre im Fall von Tillichs neuer Regierungsmannschaft sicherzu hoch g

WAZ: Debatte über Gebetsräume an Schulen: NRW-Schulministerin sieht sich in ihrer Praxis bestätigt 30.09.2009
Essen (ots) - NRW-Schulministerin Barbara Sommer (CDU) fühlt sich durch das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zu Gebetsräumen fürmuslimische Schüler in ihrer Linie bestätigt. "Wir wollen es den

Kraft (SPD): Entscheidung über neue SPD-Spitze erst auf Parteitag 30.09.2009
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 30. September 2009 - Die Entscheidung über die künftige SPD-Sitze fällt nach Auffassung der nordrhein-westfälischen SPD-Landesvorsitzenden Hannelore Kraft erst auf dem Partei

WAZ: Debatte über Gebetsräume an Schulen: Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor hat schalen Beigeschmack bei dem Urteil 30.09.2009
Essen (ots) - Die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor, die selbst an einer Schule unterrichtet, hat einen "schalen Beigeschmack" bei dem Urteil zu den Gebetsräumen für muslimische Schüler. "Ich sehe d

Stuttgarter Nachrichten: zu Schutz vor Amokläufen: 30.09.2009
Stuttgart (ots) - Völlig unnötig dreht man sich beim Thema schärfere Gesetze im Kreis. Die Forderung nach härteren Strafen für Trittbrettfahrer wird von der Tatsache konterkariert, dass noch bei keine

Rheinische Post: Die SPD verliert ihre Richtung von Martin Kessler 30.09.2009
Düsseldorf (ots) - Wenn derzeit trotz der gewaltigen Wirtschaftskrise von einem kleinen Wunder am Arbeitsmarkt die Rede ist, könnte sich die SPD mit einigem Recht zu dessen Urheberin erklären. Die Har

Neue OZ: Kommentar zu USA / Gesundheitsreform 30.09.2009
Osnabrück (ots) - Der amerikanische Patient Barack Obamas Pläne einer staatlichen Krankenversicherung für alleAmerikaner stellen eine gewaltige Herausforderung für die Mentalität der USA dar. Es hat

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / SPD 30.09.2009
Osnabrück (ots) - Überflüssig machen Keine Frage, die SPD muss ihr Verhältnis zur Linkspartei neu justieren. Sonst wird sie auf lange Zeit nicht regierungsfähig sein. Aber dies darf keinesfalls auf

Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarkt / Statistik / September 30.09.2009
Osnabrück (ots) - In schwerer See Es erscheint fast schon wie ein kleines Wunder: Mitten in der Wirtschaftskrise sinkt die Zahl der Arbeitslosen. Die Herbstbelebung,die kaum noch jemand erwartet hat

Neue OZ: Kommentar zu Religion / Schule / Gebetsräume / Urteil 30.09.2009
Osnabrück (ots) - Erfreuliche Klarstellung Erneut kochen die Emotionen hoch, wenn es um das Verhältnis von Schule und Religion geht - und das ausgerechnet wieder in der deutschen Hauptstadt. Manche